Wird die Öffentlichkeit mit dem § 130 Volksverhetzung terrorisiert?

[Jocelyne Lopez]

Hallo zusammen,

Ich wurde in den letzten 4-5 Jahren zum ersten Mal in meinem Leben mit einem Problem konfrontiert, das ich bis dahin nicht einmal geahnt hatte: Wird in Deutschland die Öffentlichkeit mit dem § 130 Volksverhetzung terrorisiert?

Ich stelle zum Beispiel hier zur Diskussion einen Eintrag aus meinem Blog im Rahmen meines Engagements gegen Tierversuche, wo ich massiv und gravierend in der Öffentlichkeit dem Vertoß gegen § 130 Volksverhetzung bezichtigt wurde:

Habe ich zur Gewalt aufgerufen und Verstöße gegen § 130 StGB Volksverhetzung begangen?


Was meint Ihr?

Viele Grüße
Jocelyne Lopez

[Britta]

Ich kenne die Geschichte ja und mir ging es ja dann ähnlich.

Dazu möchte ich aus dem Buch von Rudi Berner zitieren, dass ich dir letzt empfohlen hatte:

Wenn Sie sich in politisch hochbrisante Diskussionsforen einklinken und dort bestimmte Wahrheiten und Wissen verbreiten, dann schrillen bei etlichen Vereinen die Alarmglocken, und deren Vorgehen gegen Sie wird massiv und kriminell. Falls Sie von den dort agierenden Seilschaften nicht umgestimmt oder mundtot gemacht werden können, dann kommt Verleumdung und Rufmord ins Spiel. Das System dabei ist genial einfach und höchst wirksam, ich werde es Ihnen anhand eines Beispieles einmal darstellen:

Man verwickelt Sie in Diskussionen, in denen es thematisch um historischen und gegenwärtigen Antisemitismus geht. All Ihre Textbeiträge werden von gewissen Leuten akribisch gespeichert und archiviert. Irgendwann scheiben Sie einen Satz, der, dank einer weltweit genial installierten Hypersensibilisierung des Themas 'Antisemitismus', in irgendeiner Form gegen Sie verwendet werden kann. Oder, wenn Sie in Ihren Äusserungen absolut untadelig sind, dann schiebt man - unter Ihrem Namen oder Pseudonym - gefälschte Textbeiträge ins Internet, was technisch auch kein großes Problem darstellt und ebenso gängige Praxis ist. Und nun setzt sich eine seltsame Maschinerie in Gang. Bei der Polizei geht plötzlich ein Hinweis ein, dass Sie im Internet antisemitische Propaganda betreiben, und dass sich der Hinweisende dadurch persönlich beleidigt fühlt. Wenn Sie Glück haben, dann schenkt die Polizei diesem Hinweis nicht allzu viel Bedeutung, doch das kann sich sehr schnell ändern. Und zwar dann, wenn nach und nach immer mehr Beschwerden und Hinweise bezüglich ihrer angeblichen antisemitischen Internet-Äusserungen bei der Polizei eingehen, und noch dazu von verschiedenen - scheinbar unabhängigen - Personen.

Na, 3x darfst du raten, welche Vereine das in deinem Fall sind.

[otix_]

Zitat von Jocelyne Lopez

Hallo zusammen,

Ich wurde in den letzten 4-5 Jahren zum ersten Mal in meinem Leben mit einem Problem konfrontiert, das ich bis dahin nicht einmal geahnt hatte: Wird in Deutschland die Öffentlichkeit mit dem § 130 Volksverhetzung terrorisiert?

Ich stelle zum Beispiel hier zur Diskussion einen Eintrag aus meinem Blog im Rahmen meines Engagements gegen Tierversuche, wo ich massiv und gravierend in der Öffentlichkeit dem Vertoß gegen § 130 Volksverhetzung bezichtigt wurde:

Habe ich zur Gewalt aufgerufen und Verstöße gegen § 130 StGB Volksverhetzung begangen?

Mein Misstrauen ist mittlerweile so weit gestiegen, dass ich davon ausgehe, dass selbstverständlich


Was meint Ihr?

Viele Grüße
Jocelyne Lopez

Mal unabhängig von den Blogbeiträgen sollte das gesunde Misstrauen mittlerweile so weit gestiegen sein, dass jeder davon ausgehe muss, dass selbstverständlich die Öffentlichkeit (also er/sie selbst) mit diesen und anderen Paragraphen, und weiteren Instrumenten terrorisiert, gefügig gehalten und manipuliert wird.

Das müssen auch nicht die sympathisch Gesichter sein, die man - aus ihrer Sicht wählen sollte -, da sie das sogar abzuwenden versuchen, aber wir brauchen uns da garnichts vorzumachen. Nicht anders ist es bei Interviews, die so viel richtiges beihalten, aber nichts ändern am Trend.

Merkel, Westerwelle und wer noch alles, der für den einen oder anderen sympathisch genug wirkt um in wählen zu können hat, ist doch gar nicht in der Position, weil fest eingebettet im System und somit unfrei, irgendetwas zu bewegen, was gegen die Interessen der Hochfinanz geht.

[Jocelyne Lopez]

Zitat von Britta

Dazu möchte ich aus dem Buch von Rudi Berner zitieren, dass ich dir letzt empfohlen hatte:

In diesem Fall ist diese "Maschinerie" nicht in Gang gesetzt worden: Obwohl diese massive Angriffe gegen mich (und gegen viele Andere) seit Jahren stattfinden und diese überwiegend anonym und versteckt agierende Bande seit Jahren jede Zeile von mir speichert und kommentiert, ist m.W. gar keine Anzeige bei der Polizei gegen mich (oder Andere) erstattet worden, obwohl ich unzählige Male damit gedroht wurde und obwohl ich es auch akribisch publik gemacht habe. Das Gegenteil ist der Fall: Ich habe Anzeigen erstattet. Das ist m.E. ein eindeutiges Zeichen dafür, dass diese Leute sich bei dieser „Maschinerie“ doch nicht sicher fühlen, sie würde funktionieren und dass sie die Justiz nicht zutrauen, sie würde mitmachen. Diese Leute sind hier gegenüber den bestehenden Gesetzen in einer schwachen Position. Deren Anführer hat schließlich sogar nach Jahren klar bekündet, dass sie § 130 doch nicht in Anspruch nehmen werden, sondern die Verfolgung selbst als anonyme Privatpersonen weiterführen werden. Sie setzen sich damit selbst gegen die Justiz und die bestehenden Gesetze.

Zitat von Britta

Na, 3x darfst du raten, welche Vereine das in deinem Fall sind.

Diese Leute haben sich mehrfach auf den Zentralrat der Juden in Deutschland berufen. Jedoch hat sich der Zentralrat der Juden – mehr oder weniger direkt – von diesem langjährigen Kontext distanziert und will damit nichts zu tun haben. Siehe zum Beispiel die Antworte vom Generalsekretär Stephan Kramer auf meine Ansprachen:


Februar 2008: Antwort des Zentralsrates der Juden auf meine drei Ansprachen

und

Februar 2008: Antwort von Herrn Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden an Jocelyne Lopez


Diese Antworte sind wiederum ein Zeichen dafür, dass diese Bande im Alleingang agiert und sich dabei offensichtlich aus der Sicht des Zentralrats der Juden extrem vergaloppiert. Der Zentralrat der Juden hätte nämlich bei Hinweisen über vermeintliche Verstöße gegen § 130 nicht gezögert, selbst Anzeige zu erstatten. Seine Haltung zeugt von Verlegenheit und von Ablehnung von solchen Missständen – obwohl eine eindeutige Distanzierung wünschenswert gewesen wäre und zu Deeskalation in der Öffentlichkeit geführt hätte. Hier wurde aus meiner Sicht der Zentralrat der Juden ihrer moralischen und gesellschaftlichen Verantwortung nicht gerecht.

Es handelt sich also meiner Meinung nach in diesem Fall nicht um die „Maschinerie“, die oben beschrieben wurde, sondern um ganz übliche Internet-Kriminalität durch eine kleine Bande von Straftätern (sie sind lediglich eine Handvoll), die wie alle Straftäter sehr dafür sorgen, anonym zu bleiben - was auch beweißt, dass sie von der Gesetzwidrigkeit und der moralischen Verwerflichkeit ihrer Handlung selbst bewusst sind.

Viele Grüße
Jocelyne Lopez

[Jocelyne Lopez]

Zitat von otix_

Mal unabhängig von den Blogbeiträgen sollte das gesunde Misstrauen mittlerweile so weit gestiegen sein, dass jeder davon ausgehe muss, dass selbstverständlich die Öffentlichkeit (also er/sie selbst) mit diesen und anderen Paragraphen, und weiteren Instrumenten terrorisiert, gefügig gehalten und manipuliert wird.

Das müssen auch nicht die sympathisch Gesichter sein, die man - aus ihrer Sicht wählen sollte -, da sie das sogar abzuwenden versuchen, aber wir brauchen uns da garnichts vorzumachen. Nicht anders ist es bei Interviews, die so viel richtiges beihalten, aber nichts ändern am Trend.

Merkel, Westerwelle und wer noch alles, der für den einen oder anderen sympathisch genug wirkt um in wählen zu können hat, ist doch gar nicht in der Position, weil fest eingebettet im System und somit unfrei, irgendetwas zu bewegen, was gegen die Interessen der Hochfinanz geht.

Hier wurden in der Tat bei diesen langjährigen Missständen die Politiker genauso wie der Zentralrat der Juden ihrer moralischen und gesellschaftlichen Verantwortung nicht gerecht. Ich habe schon 2006 einzeln jeden Bundestagsabgeordnete auf gravierende Missstände aufmerksam gemacht, siehe zum Beispiel:

Juli 2006: Jocelyne Lopez schreibt an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages


Nur 3 haben sich zurückgemeldet: Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Frau Dr. Annette Schavan und die beiden Bundestagsabgeordenete der Fraktion „DIE LINKE“ Jörn Wunderlich und Katja Kipping. Auch Frau Angela Merkel habe ich persönlich über diese Missstände informiert, zuletzt zum Beispiel:

Januar 2008: Jocelyne Lopez schreibt an Dr. Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung, mit Kopie an Frau Angela Merkel, Bundeskanzlerin und an Frau Katja Kipping und Herrn Jörn Wunderlich, Bundestagsabgeordnete


Ich habe auf diesen Brief gar keine Antwort bekommen.

Das zeugt aber meiner Meinung nach genauso wie im Falle der verlegenen Haltung des Zentralrats der Juden nicht unbedingt auf Zustimmung dieser Missstande, sondern um Verlegenheit gegenüber den Misssbrauch der Thematik „Antisemitismusund und Holocaust“ in der Gesellschaft, was speziell in Deutschland meiner Meinung nach eine teilweise völlig unsachlich behandelte Thematik ist, siehe zum Beispiel:


In Deutschland ist etwas schief gelaufen

Die teilweise völlig hysterische Vergangenheitsbewältigung der Deutschen

Die Deutschen und die Schuld: Das ist völlig verrückt…


Viele Grüße
Jocelyne Lopez

[Britta]

Zitat von Jocelyne Lopez

Es handelt sich also meiner Meinung nach in diesem Fall nicht um die „Maschinerie“, die oben beschrieben wurde, sondern um ganz übliche Internet-Kriminalität durch eine kleine Bande von Straftätern (sie sind lediglich eine Handvoll), die wie alle Straftäter sehr dafür sorgen, anonym zu bleiben - was auch beweißt, dass sie von der Gesetzwidrigkeit und der moralischen Verwerflichkeit ihrer Handlung selbst bewusst sind.

Viele Grüße
Jocelyne Lopez

Du meinst also, ich hätte diese Bande überbewertet?

[Jocelyne Lopez]

Zitat von Britta

Du meinst also, ich hätte diese Bande überbewertet?

Im gewissen Sinne, schon. Das habe ich am Anfang auch getan. Da spielen natürlich die Emotionalität und die persönliche Betroffenheit eine große Rolle.

Wie man sieht will aber keiner namentlich angesprochene Verantwortliche bzw. Entscheidungsträger oder Persönlichkeit des öffentlichen Lebens mit solchen Figuren und deren Untaten zu tun haben: Sie schweigen verlegen bzw. distanzieren sich davon (wie z.B. der Zentralrat der Juden gegenüber den Foren „Alpha Centauri“ oder „Freigeisterhaus“). Diese Figuren sind moralisch und gesellschaftlich isoliert, haben gesetzlich eine eindeutige Schieflage und können juristisch ihre Drohgebärde von Strafverfolgungen nicht im Ansatz verwirklichen, es würde ja ein Schuß nach hinten für sie bedeuten. Nur unter dem Schutz der Anonymität, der solidarischen Komplizenschaft und der dadurch erhofften juristischen Unstrafbarkeit können sie ihre "private Terrormiliz“ mit ihren eigenen „Privatgesetzen“ und ihrer eigenen „Privatjustiz“ durchziehen. Faschistische Methoden.

Diese Figuren sind also nicht das Kernproblem bei diesen Missständen. Kriminalität wird nie ausgerottet sein, ist so, man muß schon realistisch sein. Das Kernproblem ist das Schweigen und die Passivität bzw. die Schreckstarre der Verantwortliche, die von diesen Missständen Kenntnis haben und ihrer Verantwortung nicht gerecht werden.

Hier zitiere ich das Forschungsgruppe G.O. Mueller, das auch bei der Thematik „Kritik der Relativitätstheorie“ mit denselben Tätern, den selben Straftaten und den selben Methoden seit Jahren im Internet konfrontiert wird, und auch seit Jahren an die Verantwortung der politischen Verantwortlichen und Entscheidungsträger appelliert:

G.O. Mueller: Ein Experiment der besonderen Art

Mit der Verantwortung der Verantwortlichen hat es eine besondere Bewandtnis: das Gehalt schleppen sie immer weg, die Verantwortung lassen sie gern liegen. Sie haben sie jedenfalls nie bei sich, wenn es darauf ankommt.

Das Projekt hat sich deshalb vorgenommen, in einem Experiment zur Relativitätskatastrophe diese populäre Erfahrung an den Einzelnen zu testen. Da Verantwortung eine persönlicher Anspruch ist, kann er auch nur individuell getestet werden. Ein repräsentativer Querschnitt unter den Verantwortlichen wird informiert und gebeten, seiner Verantwortung gemäß zu handeln. Wir nennen es unser Gedankenexperiment. Es ist das erste wahre und bisher einzige wirkliche Gedankenexperiment, nämlich über die Wirkung kritischer Gedanken bei den Verantwortlichen in der Gesellschaft.

Viele Grüße
Jocelyne Lopez

[naiv]

Der 130er ist ursprünglich als "Schutz" f. Juristen kreiert worden.

In der "aktuellen" Anwendung findet er seine Basis im § 291 ZPO, den sog. Offenkundigen Tatsachen.

Geschichtliche Ereignisse der Jahre 1933 - 1945 sind an dt. Gerichten "offenkundig" - f.d. jur. Laien zunächst nichts "Wichtiges"; allerdings weiß jeder Jurist, insbesondere die angebl. "rechten" Juristen, dass ein Gericht

KEINEN

Gegenbeweis bei offenkundigen Tatsachen entgegen nehmen darf, vgl. Zöller, Kommentar zur ZPO, § 291 Rn 1, 2, 3 !!!

Insofern läßt jeder Guru mit dem schwarzen Kittel seine dummen "rechten" Schäfchen immer wieder bewußt und in voller Absicht mittels Anstiftung zu dummen Äußerungen ins offene Messer laufen.

Von diesem Kopfgeld läßt es sich gut leben.

[Jocelyne Lopez]

Die dargestellte Problematik ist anders gelagert und hier dürfen die „Kopfjäger“ juristisch gesehen auf ihr „Kopfgeld“ verzichten:

Als „Holocaustleugner“ oder „Holocaustrelativierer“ darf nur jemand bezeichnet werden, der dafür von einem Gericht rechtskräftig verurteilt wurde. Wenn es nicht der Fall ist, ist diese Bezeichnung gesetzwidrig. Man kann zum Beispiel auch nicht seinen Nachbarn als Dieb oder als Mörder in der Öffentlichkeit bezichtigen, ohne dass er als Dieb oder als Mörder rechtskräftig verurteilt wurde.

Der § 130 wird also hier lediglich als "private" Einschüchterungs- und Terrormethoden von anonymen Interessengruppen benutzt, die auf Feindbilderpflege und Agitationen in der Gesellschaft abzielen.

Ich wurde von diesen anonymen „privaten Milizen“ als Holocaustleugnerin bzw. als Holocaustrelativiererin zum Beispiel für das Zitieren der Aussage vom amerikanischen Nobelpreisträger für Literatur Isaac Bashevis Singer „Für die Tiere ist jeden Tag Treblinka“ im Rahmen meines Engagements gegen Tierversuche bezichtigt. Diese Aussage ist aber nie von einem Gericht als „Holocaustleugnung“ bzw. „Holocaustrelativierung“ verurteilt worden. Das Argument dieser Agitatoren war lediglich, dass dem Zentralrat der Juden in Deutschland diese Aussage von Singer nicht genehm sei. Was kümmert mich, welche Aussagen dem Zentralrat der Juden in Deutschland genehm oder nicht genehm sind? Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist kein Gesetzgeber und ich darf mir ein Ei auf seiner Einstellung über das Zitat von Singer braten. Das tue ich auch, siehe zum Beispiel:
…dann kann der Zentralrat der Juden mit seinen Einstellungen bleiben, wo der Pfeffer wächst

Ich habe also nicht direkt eine juristische Problematik zur Diskussion gestellt, sondern ein gesellschaftliches Problem, wo Bürger gegen Bürger handeln, wie in Terroregimen (wie zum Beispiel auch im III. Reich).

[naiv]

Zitat von Jocelyne Lopez

Die dargestellte Problematik ist anders gelagert und hier dürfen die „Kopfjäger“ juristisch gesehen auf ihr „Kopfgeld“ verzichten:

Als „Holocaustleugner“ oder „Holocaustrelativierer“ darf nur jemand bezeichnet werden, der dafür von einem Gericht rechtskräftig verurteilt wurde. Wenn es nicht der Fall ist, ist diese Bezeichnung gesetzwidrig. Man kann zum Beispiel auch nicht seinen Nachbarn als Dieb oder als Mörder in der Öffentlichkeit bezichtigen, ohne dass er als Dieb oder als Mörder rechtskräftig verurteilt wurde.

Der § 130 wird also hier lediglich als "private" Einschüchterungs- und Terrormethoden von anonymen Interessengruppen benutzt, die auf Feindbilderpflege und Agitationen in der Gesellschaft abzielen.

Ich wurde von diesen anonymen „privaten Milizen“ als Holocaustleugnerin bzw. als Holocaustrelativiererin zum Beispiel für das Zitieren der Aussage vom amerikanischen Nobelpreisträger für Literatur Isaac Bashevis Singer „Für die Tiere ist jeden Tag Treblinka“ im Rahmen meines Engagements gegen Tierversuche bezichtigt. Diese Aussage ist aber nie von einem Gericht als „Holocaustleugnung“ bzw. „Holocaustrelativierung“ verurteilt worden. Das Argument dieser Agitatoren war lediglich, dass dem Zentralrat der Juden in Deutschland diese Aussage von Singer nicht genehm sei. Was kümmert mich, welche Aussagen dem Zentralrat der Juden in Deutschland genehm oder nicht genehm sind? Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist kein Gesetzgeber und ich darf mir ein Ei auf seiner Einstellung über das Zitat von Singer braten. Das tue ich auch, siehe zum Beispiel:
…dann kann der Zentralrat der Juden mit seinen Einstellungen bleiben, wo der Pfeffer wächst

Ich habe also nicht direkt eine juristische Problematik zur Diskussion gestellt, sondern ein gesellschaftliches Problem, wo Bürger gegen Bürger handeln, wie in Terroregimen (wie zum Beispiel auch im III. Reich).

Du beschreibst "aber nur" ein Individualproblem, nämlich deines. Ich spreche von zig-Tausend Menschen, die in BRD - Gefängnissen aufgrund eines - nach dt. Recht - nicht existierenden Paragraphen in Haft sitzen. Menschen, die syst. entsorgt werden.