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  1. #1
    heinz1049 hat diesen Thread gestartet


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    Standard Was fordert die Flüchtlingskrise von der deutschen Bevölkerung?

    Was fordert die Flüchtlingskrise von der deutschen Bevölkerung?


    Was fordert die Flüchtlingskrise von der deutschen Bevölkerung, wie und durch wen werden die Kosten getragen?

    Recht umfassend habe ich die Beiträge der Grünen-Bundestagsfraktionschefin Göring-Eckardt in Interviews, Reden und Takl- Sendungen angesehen. Das trifft auch auf Linke-Vorsitzende Katja Kipping zu. Ntürlich auch der anderen Parteien.
    Ich kann diese Sonntagsreden von Grün und Links nicht mehr hören. Das herum lavieren der SPD und der Schlinger Kurs der CDU, einzig die CSU mit Seehofer zeigt eine klare Kante in der Flüchtlingsfrage.
    Dass Deutschland Flüchtlingen hilft, helfen will zeigte Deutschland bereits beim Jugoslawien Krieg.
    Die humanitäre Geste von Merkel, wurde demonstrativ von den Linken und Grünen befürwortet. Gleichzeitig wurde von Grünen, Linken eine völlig unnötigen die Diskussion „es gibt keine Obergrenze“ weitere Einladungen für Flüchtlinge ausgesprochen.

    Wer in Syrien die Menschen zur Flucht animiert und mit Deutschland das gelobte Land verspricht das wissen wir? Ich nicht.

    Doch Nutznießer dieser Flüchtlingskrise wird, wohl die Türkei im Schlepp evtl. auch Griechenland.

    Für Deutschland hat man neue erhebliche Zahlungsverpflichtungen geschaffen diese werden Deutschland an einer schnellen Weiterentwicklung und in der Einhaltung von bisherigen Standards in erheblichen Umfange behindern bzw. verhindern?

    Nur ein paar Baustellen der deutschen Innenpolitik.

    -Kein Geld für Kinder Tagesstätten und Kindergärten (Hier will man wieder Gebühren verlangen natürlich sozial verträglich.
    -Kein Geld für Schulen?
    -Kein Geld für die Förderung von Problem Schülern?
    -Kein Geld für Universitäten ?
    -Kein Geld für Forschungsprojekte?
    -Kein Geld für Schwimmbäder (Diese wurden inzwischen vielfach geschlossen)?
    -Kein Geld für die GKV?

    Zitat aus:
    http://www.bmg.bund.de/themen/kranke...sicherung.html
    http://www.bmg.bund.de/fileadmin/tem.../misc/logo.svg
    „Der Bundeszuschuss
    Der jährliche Bundeszuschuss wird aus Steuermitteln pauschal für sog. versicherungsfremde Leistungen an die GKV (zum Beispiel beitragsfreie Familienversicherung von Kindern und Ehegatten oder Leistun*gen für Mutterschaft und Schwangerschaft) gezahlt. Seit 2012 betrug der Bundeszuschuss 14 Milliarden Euro. Zur Konsolidierung des Bundeshaushalts wurde der Bundeszuschuss 2013 auf 11,5 Milliarden Euro, 2014 auf 10,5 Milliarden und 2015 auf 11,5 Milliarden Euro vorübergehend abgesenkt. Ab 2016 beträgt der Bundeszuschuss wieder 14 Milliarden Euro und ist ab 2017 auf jährlich 14,5 Milliarden Euro festgeschrieben (Haushaltsbegleitgesetz 2014).“
    Das bedeutet, der Staat wird weiterhin über versicherungsfremde Leistungen entscheiden, kann Kosten beliebig erhöhen. Die leidtragenden sind GKV-Mitlieder welche die Leistungen durch ihre Beiträge finanzieren. Darüber hinaus werden weitere Leistungskürzungen (wohl möglich bei Medikamenten, Therapien, usw.) von allen Versicherten zu tragen sein.

    -Kein Geld für die gesetzlichen Rentenversicherung?
    Der Staat reguliert die gesetzlichen Rentenversicherung, deren Beiträge wie auch deren Leistungen. Er zahlt an die gesetzlichen Rentenversicherung einen Beitrag für Versicherungsfremde Leistungen.

    Zitat aus:
    http://www.rentenreform-alternative.de/versichfremd.htm
    Versicherungsfremde Leistungen und "Bundeszuschuss"

    Versicherungsfremde Leistungen sind gesellschaftspolitisch begründete Leistungen, die aus dem Staatshaushalt zu finanzieren sind.
    Deren Finanzierungsabwicklung vom Staat der gesetzlichen Rentenversicherung übertragen wurde, ohne die damit verbundenen Ausgaben der Rentenversicherung vollständig zu erstatten.
    Darunter fallen zum Beispiel Rentenzahlungen an Spätaussiedler, seit 1992 an Bürger der ehemaligen DDR, Kindererziehungszeiten, Frühverrentungen wegen Arbeitslosigkeit, sowie früher die Renten für Millionen Kriegsteilnehmer und -witwen. Mehr unter Pkt.4.
    Nicht nur die Rentenversicherung, auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung werden mit versicherungsfremden Leistungen in Milliardenhöhe belastet.
    Auflistung versicherungsfremder Leistungen in der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten siehe
    VDR-Tabelle von 1995, Seite 4
    Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der nicht beitragsgedeckten Leistungen und der Bundesleistungen an die Rentenversicherung vom 13. August 2004 Tab. 1, Seite 379 (11)
    Jahresgutachten 2005/06 des Sachverständigenrates der Bundesregierung, Tab.38, S. 375
    Versicherungsfremde Leistungen werden auch als "Fremdleistungen" oder "nicht beitragsgedeckte Leistungen" bezeichnet.

    - Wer finanziert die Hartz IV Leistungen? Wie werden die HartzIV Leistungen der der GKV für die Flüchtlinge finanziert?

    Kurze Zeit, Solli für Flüchtlinge?


    Siehe Sozialleistungen.info
    http://www.sozialleistungen.info/new...-ist-rechtens/
    „Urteil: Hartz IV-Finanzierung durch die Arbeitslosenversicherung ist rechtens
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat am gestrigen Mittwoch zugunsten der Bundesregierung entschieden. So wiesen die Richter zwei Klagen zurück, die sich gegen die Teilfinanzierung von Hartz IV durch die Arbeitslosenversicherung richteten.
    Nach Überzeugung des BSG werden eben jene Sozialbeiträge auf diese Weise eben nicht zweckentfremdet. Dem Urteilswortlaut zufolge bestehe für Versicherungsbeiträge zwar eine enge Zweckbindung, jedoch seien die Grenzen des zulässigen Einsatzes von Beitragsmitteln noch eingehalten. Ein hinreichender Bezug zu den beitragsfinanzierten Aufgaben der Arbeitsförderung könne durchaus bejaht werden.
    Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände haben in der Vergangenheit immer wieder zu Bedenken gegeben, dass der Beitrag für die Arbeitslosenversicherung um 0,5 Punkte gesenkt werden könnte, falls der Bund das finanzielle Loch stopfen würde.
    Quelle: http://www.sozialleistungen.info/new...chtens/“
    Wer wird also die Kosten dieser Krise tragen?

    Diese Frage hat wurde bisher nur von der CSU aufgeworfen.
    Grüne und Linke haben keine Antworten auf diese Fragen gegeben.

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    Geändert von heinz1049 (09.03.2016 um 09:53 Uhr)

  2. #2
    Unorthodox Premiumuser + Avatar von Bester Freund
    The man they couldn't hang
     


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    Standard

    Am Montag hat die Türkei beim Gipfeltreffen in Brüssel mit dem Vorschlag überrascht, syrische Flüchtlinge zurückzunehmen und in Lagern unterzubringen. Nicht-Syrer sollen in die jeweiligen Heimatländer zurückgeschickt werden.
    Die Kanzlerin schwört in der Flüchtlingskrise schon lange auf eine Lösung mit der Türkei. In Brüssel mutmaßt man deswegen, dass sie bei dem neuen Türkei-Deal ihre Finger mehr im Spiel hatte, als sie zugibt.
    Nach der Gipfelnacht sagte ein Diplomat der Zeitung „Welt“: "Das war praktisch von Merkel orchestriert." EU-Ratspräsident Tusk sei bei der Entscheidung gar „umgangen“ worden.
    Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gab zu, während des Treffens SMS mit der Bundeskanzlerin geschrieben zu haben.
    Merkel selbst blieb nach dem Gipfel gegenüber der „Welt“ dabei: "Dieser Vorschlag ist allein von der türkischen Seite gemacht worden."
    Man lese sich das durch . Hoffentlich wird Merkel von den übrigen europäischen Staaten für diese Schweinereien so behandelt, wie sie es sich verdient hat.

    http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5344629.html

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  3. #3
    Novize Stammuser Avatar von derkleinemonteur

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    Welche Kosten auf den deutschen Steuerzahler zukommen ist doch ganz leicht zu ergründen.
    Bisher hat D über eine Mio. Flüchtlinge aufgenommen. (Offiziell. Inoffiziell dürften es 1,5 Mio. sein oder mehr)
    Nun kann sich jeder ausrechnen was pro Flüchtling bezahlt werden muß.
    Da sie ja noch Sonderleistungen bekommen, (Sprachkurse, Ausbildung u.s.w.) ist der Satz höher als bei deutschen Harz IV Empfängern.
    Das dann mal 1.5 Mio. und man weiß ungefähr was die Flüchtlinge in D kosten.
    Dazu kommt jetzt die Zahlung an die Türkei von 6 Milliarden.
    Die zahlt doch auch nur, oder zum größten Teil, nur D.
    Die anderen EU Staaten halten sich da vornehm zurück.
    Logisch! Der ganze Mist ist ja auch nur von Einer angezettelt worden.
    Und dann noch die Zusagen, dass alle Türken ohne Visa in die EU (sprich nach D) kommen können.
    Bei dem Regime in der Türkei (so was hatten wir auch schon mal!) werden das nicht wenige sein.
    Und wer glaubt dann noch diese Lügen von: "Wir brauchen Arbeitskräfte! (Facharbeiter!?)"
    So viel Arbeit haben wir gar nicht und werden wir auch nie haben!
    Und was wird dann? Die Sozialleistungen runterfahren, damit alle was haben, wenn auch sehr wenig?
    Ob da wohl der Eine oder Andere sich was auf kriminellen Wege beschafft?
    Das Ganze ist von vorne bis hinten vermurkst!
    Und hätte sich die Eine an die Gesetze gehalten, hätten wir diese ganze Misere überhaupt nicht!
    Hoffentlich bekommen diese Parteien die da mitmachen am nächsten Sonntag ihre ordentliche Packung!!

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    Geändert von derkleinemonteur (09.03.2016 um 12:04 Uhr) Grund: Tippfehler

  4. #4


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    Zitat Zitat von Bester Freund Beitrag anzeigen
    Man lese sich das durch . Hoffentlich wird Merkel von den übrigen europäischen Staaten für diese Schweinereien so behandelt, wie sie es sich verdient hat.

    http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5344629.html
    Sie meinen nur dann einwilligen, wenn Deutschland die Kosten übernimmt.

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  5. #5
    HOSENENTSCHEI§ER Avatar von Ei Tschi
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    Wozu interessiert, wie jetzt das verteilt werden soll, was auf uns zukommt?
    Das lässt sich doch jederzeit ändern bei so viel Volk,
    mit dem man nahezu alles machen kann,
    weil es vom Tuten und Blasen keine Ahnung hat,
    und von Möglichkeiten nichts wissen will,
    wie man auch nachträglich genug Gerechtigkeit herstellen kann ...

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    : Mal was 💥 ganz anderes ...
    Mit der Größe unseres Hirns wuchsen auch
    „Beschiss-Kreativität“, „Selbsttäuschungskunst“ und „Verdrängungsgewalt“ …

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