Politik Sind Wir – Politikforum für Meinungsvielfalt, mit Themen aus Deutschland, Europa und der Welt

Achim-Ba-ch · 30.10.2011, 06:43

Das Unrecht des Staates
Warum sollte man nicht gegen Menschenrechtsverletzungen des Staates vorgehen? Die Behörden waren noch jung und unerfahren. Da schleichen sich Fehler manchmal ein, so vermutlich die Antworten.
Art. 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art 2 GG
(1) Jeder hat das Recht auf der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt
und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Ich habe durch die Menschenrechtsverletzungen mein Leben vertan ... Meine Kinder kennen mich vielleicht nur als bedauernswerte oder teils entwürdigende Person, ich konnte kein richtiger Vater sein, man hatte zu viel mit den Nerven zu tun. Es betrifft also meine Kinder und andere Angehörige, die eigentlich bei meinem sinnlosen Dasein litten und sich auch für mich schämten.

Achim-Ba-ch
[das sind meine Kinder]

█
Klagen gegen das IM Brandenburg seit 2007
INHALT in Politik sind Wir http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...enburg-t23746/

page 1.1 Klagen bis man Recht bekommt? - Lebenslauf http://www.politik-sind-wir.de/f7/me...chland-t23928/
page 1.2 Pressemitteilung
page 2.1 Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte eines schwerbehinderten SED-Opfers http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page2.html (2.)
page 2.2 Beschwerde gemäß Artikel 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 28.04.2011
page 2.3 aktueller Stand - Anträge auf Unterstützung
page 2.4 Wie organisiert das Gericht den Prozess http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...g-t23746/page2 . (page 2 - unten)
page 3.1 Wann wird man erhört, Resignation
page 3.2 Überfällig -
page 4.1 Die Piraten wollen Grundgesetz-Partei sein
page 5.1 Klagen gegen das IM Brandenburg http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page5.html
page 5.2 Versuch Hans Altendorf
page 5.3 Grundrechte in Gefahr!
page 5.4 Verletzung der Grundrechte an Thomas Günther SPD
page 5.5 Gabriele Frommherz – Rechtsanwältin
page 5.6 So klagt man verbürgte Grundrechte ein!
page 6.1 Das Grundgesetz - keine Norm für das IM Brandenburg?
page 6.2 Sebastian Hauk
page 6.3 Diese undemokratischen Machenschaften...
Page 6.4 Untätigkeitsklage d. IM Brandenburg http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page6.html letzte
Page 7.1 Das Unrecht des Staates
http://www.politik-sind-wir.de/f8/un...taates-t27793/
Page 7.2 Wie oft noch
Page 7.3 Was tun?
Page 7.4 Ein ärztliches Gutachten
Page 7.5 Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte eines schwerbehinderten SED-Opfers
Page 7.6 Opposition gegen die Allmacht des Staates
Page 7.7 soziale Ausgleichsleistungen
Page 7.8 Warum werden nicht alle Klagen bearbeitet, welches Recht ist denn das?
Page 7.9 Ladung zur mündlichen Verhandlung, Förmliche Zustellung
Page 8.1 Erfolg?
Page 8.2 Ein eigener Rechtsanwalt - Selbsthilfegruppe

Pressemitteilung - Klage vom 10.11.2009 ist noch nicht entschieden!
Verhandlung der Verwaltungsklage jetzt am 31.01.2012http://www.politik-sind-wir.de/f6/pr...8-2011-t25789/ (2. Thema)

Es haftet keine Stasibehörde, es haftet der Staat, also Berlin!

Die Aufklärung über die Verfolgung im DDR System wurde bewusst verhindert, vielleicht ist es auch die lahme Arbeitsweise des Innenministerium Brandenburgs.

Achim-Ba-ch · 01.11.2011, 13:06

Zitat:

Zitat von Achim-Ba-ch

Das Unrecht des Staates
Warum sollte ich auf die Klage wegen Menschenrechtsverletzungen verzichten? Die Gemeinden waren noch jung und unerfahren. Da schleichen sich Fehler manchmal ein, so die Antworten. Sollte man neben den Gemeinden nicht zuerst den Menschen sehen, wie das Grundgesetz es vorsieht?
Art 2 GG
(1) Jeder hat das Recht auf der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt
und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Ich habe durch die Menschenrechtsverletzungen mein Leben vertan ... Meine Kinder kennen mich nur als bedauernswerte oder teils entwürdigende Person, ich konnte kein richtiger Vater sein, man hatte zu viel mit den Nerven zu tun. Es betrifft also meine Kinder und andere Angehörige, die eigentlich bei meinem sinnlosen Dasein litten und sich auch für mich schämten.

Achim-Ba-ch
[das sind meine Kinder]

Klagen gegen das IM Brandenburg seit 2007
page 1.1 Klagen bis man Recht bekommt? - Lebenslauf http://www.politik-sind-wir.de/f7/me...chland-t23928/
page 1.2 Pressemitteilung
page 2.1 Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte eines schwerbehinderten SED-Opfers http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page2.html (2.)
page 2.2 Beschwerde gemäß Artikel 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 28.04.2011
page 2.3 aktueller Stand - Anträge auf Unterstützung
page 2.4 Wie organisiert das Gericht den Prozess http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...g-t23746/page2 . (page 2 - unten)
page 3.1 Wann wird man erhört, Resignation
page 3.2 Überfällig -
page 4.1 Die Piraten wollen Grundgesetz-Partei sein
page 5.1 Klagen gegen das IM Brandenburg http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page5.html
page 5.2 Versuch Hans Altendorf
page 5.3 Grundrechte in Gefahr!
page 5.4 Verletzung der Grundrechte an Thomas Günther SPD
page 5.5 Gabriele Frommherz – Rechtsanwältin
page 5.6 So klagt man verbürgte Grundrechte ein!
page 6.1 Das Grundgesetz - keine Norm für das IM Brandenburg?
page 6.2 Sebastian Hauk
page 6.3 Diese undemokratischen Machenschaften...
Page 6.4 Untätigkeitsklage d. IM Brandenburg http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page6.html letzte
Page 7.1 Das Unrecht des Staates
Pressemitteilung - Klage vom 10.11.2009 ist noch nicht entschieden!
http://www.politik-sind-wir.de/f6/pr...8-2011-t25789/
Etwas sollte ich lesen: Wróblewski
Die Staatshaftung für legislatives Unrecht in Deutschland
Eine rechtshistorische, rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung
Erschienen: 2005
Es haftet keine Stasibehörde, es haftet der Staat, also Berlin!
Die Aufklärung über die Verfolgung im DDR System wurde bewusst verhindert.
Wer ist daran interessiert, die Stasi, das ist eine bewusste Ablenkung, die gibt es nicht mehr.

http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...</font></font>

Achim-Ba-ch · 07.11.2011, 08:12

Meine Rechte durchzusetzen ist bei den Regierungsparteien nicht möglich.
Tief gekränkt sind sie bei dem Hinweis zu einer außerparlamentarischen Opposition. Immer mehr ziehen die Regierungsparteien sich die Schuhe des Innenministeriums an. Nun ist doch klar, das IM hat Narrenfreiheit und diese wird von den Regierungsparteien gedeckt. Dabei sollte die Macht des Staates laut GG begrenzt sein.
achim.raschke@googlemail.com

Wo liegt das eigentliche Problem aus dem sich dieser Rattenschwanz gebildet hat?

Verweigerung einer Rehabilitierung nach StrRehaG und somit keine Opferrente? Opfer63

"Ach wir, die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit konnten selber nicht freundlich sein. Ihr aber, wenn es soweit sein wird, dass der Mensch dem Menschen ein Helfer ist, gedenkt unserer mit Nachsicht."
Brecht

Vielleicht habe ich das noch nicht richtig erklärt, aber es geht um Menschenrechtsverletzungen in der DDR, weil ich aus politischen Gründen keinen Beruf erlernen durfte. Dann wollte ich nach dem Westen flüchten, um meine Zukunft dort aufzubauen, wurde aber von der Miliz (im Ausland) erwischt. Zum Glück musste ich nur 3 Monate absitzen und kam wegen einer Amnestie wieder frei.
Sonst im neuen Staat, wurde ich von Beamten in einer Tour verhöhnt, man hatte mich (kaputt) gespielt, abschließend war keine Arbeit mehr für mich da, ich war arbeitslos, jetzt traue ich mich darüber zu reden, denn ich habe mich halbwegs davon erholt, aber ich bin der Meinung, dass ich Schadensersatz vom Staat verlangen darf. Sonst reicht es scheinbar, wenn ich ein wenig Rente bekomme, 'es gibt ja viele Sozialhilfeempfänger [ich bekomme nur etwas weniger als ein Mindestsatz], aber man kann sich doch daran gewöhnen.' Und der Staat hört weiterhin nicht zu, da würde auch kein noch so markanter Spruch von Brecht helfen, aber bedenkt meiner mit Nachsicht - reden sollte man schon miteinander. Entschuldigung, mit der Zeit ist man so aggressiv geworden, weil das IM nichts zahlen will, alles muss man einklagen ...Ich habe einen Albtraum, irgendwann 80 (jetzt 57, mit 36 beim IM beantragt) und trete immer noch vor Gericht.

Achim-Ba-ch · 10.11.2011, 11:23

Zitat:

Zitat von Achim-Ba-ch

Meine Rechte durchzusetzen ist bei den Regierungsparteien nicht möglich.
Tief gekränkt sind sie bei dem Hinweis zu einer außerparlamentarischen Opposition. Immer mehr ziehen die Regierungsparteien sich die Schuhe des Innenministeriums an. Nun ist doch klar, das IM hat Narrenfreiheit und diese wird von den Regierungsparteien gedeckt. Dabei sollte die Macht des Staates laut GG begrenzt sein.
achim.raschke@googlemail.com

Wo liegt das eigentliche Problem aus dem sich dieser Rattenschwanz gebildet hat?

Verweigerung einer Rehabilitierung nach StrRehaG und somit keine Opferrente? Opfer63

"Ach wir, die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit konnten selber nicht freundlich sein. Ihr aber, wenn es soweit sein wird, dass der Mensch dem Menschen ein Helfer ist, gedenkt unserer mit Nachsicht."
Brecht

Vielleicht habe ich das noch nicht richtig erklärt, aber es geht um Menschenrechtsverletzungen in der DDR, weil ich aus politischen Gründen keinen Beruf erlernen durfte. Dann wollte ich nach dem Westen flüchten, um meine Zukunft dort aufzubauen, wurde aber von der Miliz (im Ausland) erwischt.
Zum Glück musste ich nur 3 Monate absitzen und kam wegen einer Amnestie wieder frei.
Sonst im neuen Staat, wurde ich von Beamten in einer Tour verhöhnt, man hatte mich (kaputt) gespielt,
abschließend war keine Arbeit mehr für mich da, ich war arbeitslos, jetzt traue ich mich darüber zu reden, denn ich habe mich halbwegs davon erholt, aber ich bin der Meinung, dass ich Schadensersatz vom Staat verlangen darf. Sonst reicht es scheinbar, wenn ich ein wenig Rente bekomme, 'es gibt ja viele Sozialhilfeempfänger [ich bekomme nur etwas weniger als ein Mindestsatz], aber man kann sich doch daran gewöhnen.'
Und der Staat hört weiterhin nicht zu, da würde auch kein noch so markanter Spruch von Brecht helfen, aber bedenkt meiner mit Nachsicht - reden sollte man schon miteinander. Entschuldigung, mit der Zeit ist man so aggressiv geworden, weil das IM nichts zahlen will, alles muss man einklagen ...Ich habe einen Albtraum, irgendwann 80 (jetzt 57, mit 36 beim IM beantragt) und trete immer noch vor Gericht.

__________

agano · 10.11.2011, 12:36

Zitat:

Zitat von Achim-Ba-ch

__________

Wenn ich all deine Beiträge lese und dazu begreife, dass du eh nichts erreichen wirst, (was ich schon immer wusste) erinnert mich das an meinen aller ersten Text an dich, in dem ich DIR sagte, du solltest dein Leben leben und dich nicht mit einem solchen Irrsinn beschäftigen, weil DAS dein gesamtes, jetzt noch bestehendes Leben beeinträchtigt, da hast du mit nicht so recht zugehört!

Du hast tausend Texte hier geschrieben, ich habe mit dir gelitten, wusste jedoch zugleich, dass das eine Fahnenstange ohne Ende werden würde und ich habe dir das in den ersten Texten von mir auch vermittelt.

Was für eine Energie. Richte dich auf dein neuen Leben ein und beschäftige dich nicht mit unerreichbaren Dingen, die nur Lebenszeit KOSTEN, dir aber keine Lebenszeit bringen.

Der HASS kann zerfressen, aber auch Zeitlich jeden so weit ins Abseits bringen, dass er das eigentliche Leben ... vergeudet, vergisst.

Das scheint mir bei dir der Fall zu sein.

Sammle ALLES zusammen und du wirst begreifen, dass du NICHTS erreicht hast, aber zu vieles aufgewühlt hat, wogegen sich DEINE GEGNER nun noch mehr wappnen können, weil sie - dank deiner unerschöpflichen Hilfe - dagegen erwehren können.

Man sagt Dank in deine Richtung, ohne dir wirklich zu Danken! Versteh doch, DU .... bist und bleibst auf einem verlorenen Posten und lieferst denen, die sich gegen deine Angriffe erwehren wollen, wertvolles Material, sich gegen solche sich erwehrenden Gruppierungen und Menschen erwehren zu können. Du bist denen eine SEHR GROSSE HILFE gewesen!!!!!!!

Du hast nicht DIR geholfen, du hast deinen FEINDEN geholfen, du begreifst es nur nicht, denn DU, Du selbst hattest nie eine Chance. Das aber hat man dir Glauben gemacht, weswegen deine Feinde jetzt ALLES wissen, was sie benötigen, um all diese Probleme um sie herum, gegen all die anderen, die sich erwehren wollten, abwälzen zu können.Sie haben dich gelassen und gleichzeitig benutzt!!!!!

DU hast ihnen geholfen, sich selbst zu stärken und DU hast dabei .... verloren!

Ein dreidimensionales Schachspiel ist nichts gegen die Denkweise dieser VERBRECHER, denn sie haben Computer zur Verfügung, die selbst unserer Fantasie ebenbürtig erscheinen.

Und nu kommst du!!!!

Das war jetzt offen von mir!!!

Stellt sich dir Frage, was DU daraus machst! Verstehst du es, oder bist du der Meinung, weiterhin den HANDLANGER für diese Dreckschweine sein zu wollen, damit DIE Infos bekommen, wie sie sich in Zukunft gegen solche .... Forderungen erwehren können?! Such es dir aus.

Was für eine vergeudete geistige Eenergie!!!! richard

Holzauge · 15.11.2011, 19:55

Zitat:

Was für eine vergeudete geistige Eenergie!!!! richard

Das finde ich nicht !!!
Kampf ist die beste Therapie.
Wer dem Organisierten Verbrechen die Maske des Biedermanns vom Gesicht reist, der verdient unsere Hochachtung.
Unser Staats will uns doch nur auf die Betätigungsfelder schicken, die ihm genehm sind.
Wir dürfen uns Systemkonform über China aufregen oder über die Klimaerwärmung oder über die Endlagerung von Atommüll. Alles vollkommen sinnlose Betätigungsfelder.
Aber die Verwirklichung von Menschenrechten in der BRD, sollen wir nicht einfordern.
Europa ist auf dem Weg in eine lupenreine Diktatur, da ist jedes Schweigen eine Zustimmung!!!

agano · 15.11.2011, 20:15

Zitat:

Zitat von Holzauge

Das finde ich nicht !!!
Kampf ist die beste Therapie.
Wer dem Organisierten Verbrechen die Maske des Biedermanns vom Gesicht reist, der verdient unsere Hochachtung.
Unser Staats will uns doch nur auf die Betätigungsfelder schicken, die ihm genehm sind.
Wir dürfen uns Systemkonform über China aufregen oder über die Klimaerwärmung oder über die Endlagerung von Atommüll. Alles vollkommen sinnlose Betätigungsfelder.
Aber die Verwirklichung von Menschenrechten in der BRD, sollen wir nicht einfordern.
Europa ist auf dem Weg in eine lupenreine Diktatur, da ist jedes Schweigen eine Zustimmung!!!

Na, dann rupfe mal die 1. Maske runter und du wirst feststellen, dass darunter noch eine Maske und noch eine Maske und noch eine Maske, und noch unendlich weitere Masken .... kommen werden und dass dabei die Arme dieses Individuums immer länger werden, was heisst, sie sitzen am längeren Hebel und du bist ... nichts.

Damit will ich nicht pessimistisch erscheinen, sondern euch nur eure Maske vom Gesicht reißen, damit ihr begreift, dass die am längeren Hebel sitzen und IHR noch etwas habt, nämlich euer Leben, dass es zu Leben gilt, anstatt eure Kraft an etwas zu vergeuden, was keinen Erfolg verspricht.

Ändere aber das System - was hier ja nicht gemacht wird - und richte dir danach deine Gerechtigkeit ein, DANN ... vielleicht könnte es etwas werden.

Nichts für Ungut, aber gegen diese menschliche Schande ist mit normalen Mitteln nicht heran zu kommen, weil das auf eure Substanz geht. Ihr geht kaputt daran, die aber lachen sich ins Fäustchen. Das ist die Erkenntnis, die ich im Laufe meines Lebens erhalten habe. Traurig aber wahr. richard

Rentner · 17.11.2011, 23:32

Doch man muß kämpfen .Wer aufgibt verliert alles, auch seine Würde.Ich kämpfe seit mehreren Jahren und erringe immerwieder Teilerfolge. Es nützt nichts wenn ich gegen den größten Feind kämpfe. Ich fange im kleine an und räume dann teil für teil aus dem Weg bis ich freies Schußfeld habe und die Oberen sich nicht mehr hinter den kleinen verstecken können. Hilfen kann man in vielen Selbsthilfegruppen und Vereinigungen bekommen.
aufgeben ist falsch man muß nur gezielt vorgehen. Ich muß den Berg erst abtragen um den zu treffen der dahinter steht.
viele Grüße
Rudolf

Achim-Ba-ch · 18.11.2011, 07:18

Danke Richard ich bin fertig , du sprichst mir viel Mut zu.
Auch viele Grüße und Danke.
Achim
http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...html#post66140

Holzauge · 18.11.2011, 18:35

Zitat:

Nichts für Ungut, aber gegen diese menschliche Schande ist mit normalen Mitteln nicht heran zu kommen, weil das auf eure Substanz geht. Ihr geht kaputt daran, die aber lachen sich ins Fäustchen. Das ist die Erkenntnis, die ich im Laufe meines Lebens erhalten habe. Traurig aber wahr. richard

Was unterscheidet uns von den Tieren?!?
Es ist der Glaube.
Der Glaube an einen Gott.
Der Glaube an Gerechtigkeit.
Der Glaube an die Zukunft.
Jeder glaubt an etwas anderem.
Der Böse glaubt an die All-Macht, an Geld, an Privilegien.
Aber an nichts zu glauben, heißt Affe zu sein!