Vor fast dreißig Jahren bekamen wir auf der Oberstufe einen mir bekannten Schüler, der von einem anderen Gymnasium "strafversetzt" worden war. Der Grund: er hatte eine Fotomontage mit dem Titel "Die mörderischen Angeber", Bildern von Soldaten der Bundeswehr sowie einen Priester gemacht.
Wenig später kochte der Streit über die Aussage "Soldaten sind Mörder" hoch. Ich konnte mich da nicht richtig für eine der beiden Seiten entscheiden. Weder das Harmlos-Getue der Bundeswehr ("Vaterland verteidigen") noch die im Satz angedeutete Erklärung aller Uniformträger zu Mördern trafen es für mich.
Die Ereignisse den letzten Jahrzehntes so vom Einsatz der Bundeswehr gegen Serbien bis zum Einsatz in Afghanistan haben mein Verständnis auf die Sprünge geholfen.
Unter der Voraussetzung von Gewaltmonopol und dem Einsatz zu Zwangsmitteln zur Aufrechterhaltung einer Ordnung ist es so, dass die damit beauftragten Personen ggfs. von Rechts wegen zu Gewalt greifen dürfen. Bie Früchtchen wie den serbischen Verbrechern oder den Taliban ist mit Toten zu rechnen - leider. Man kann sich dann auch trefflich darüber streiten, ob die jeweiligen "Ordnungskräfte" nun Mörder sind oder nicht.
Das Tun der Ordnungskräfte setzt aber einiges voraus:
1. Sie bzw. ihre vorgesetzten Instanzen waren nicht an der Entstehung der zu exterminierenden Unordnung beteiligt. Polizisten, den den Ganoven ausrangierte Dienstpistolen in die Hand drücken oder ihrem Treiben erst zuschauen, um dann sie dann mit Gebrüll platt zu machen und auch noch haufenweise Unbeteiligte zu erschießen will keiner!
2. Den Ordnungkräften muss es bei ihrem Tun um die Aufrechterhaltung der Ordnung gehen. Sorgen nicht für den durchwachsenen Ruf der Polizei jene Polizisten, von denen es heißt, sie sitzen gern in der Wache auf dem dicken Hintern und schikanieren die Bürger oder dass sie gar gern selbst prügeln?
3. Das Agieren der Ordnungkräfte muss in einem klaren gesetzlichen Rahmen erfolgen. Dieser Rahmen muss unbescholtenen Menschen Sicherheit geben und so groß, breit und tief gestaffelt sein, dass er Rechtsbrecher entmutigt. Auch wenn unsere Polizisten nicht immer die Hellsten und Schlauesten sein mögen - ihre Organisation würde mich völlig entmutigen, wenn ich vorhätte, erfolreich und unerkannt Straftaten zu begehen.
4. Diejenigen, gegen die die Ordnungskräfte vorgehen sollen, weil es in der einen oder anderen Art Verbrecher sind, dürfen nicht die Gesetze machen oder gar den Ordnungskräften Anweisungen erteilen.
Die Voraussetzungen 1. bis 3. halte ich im Falle des Einsatzes in Afghanistan nicht für gegeben und selbst bei 4. habe ich Zweifel
So wie das in Afghanistan abläuft, bleiben mir nur zwei Schlussfolgerungen:
1. Die mörderischen Angeber
Das gilt von den grünen Gelegenheitspazifisten bis zum akuten Verteidigungsminister für alle, die unter so bräsigen Parolen wie "wir sind wieder wer", "wir müssen Verantwortung tragen" oder "wir stehen in einem Bündnis mit den USA" für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und an anderen Orten außerhalb des laut Grundgesetz zu verteidigenden Territoriums verantwortlich sind.
2. Soldaten sind Mörder
weil sie Menschen nicht töten, um die Aufrechterhaltung der Ordnung zu erzwingen, sondern weil sie sich zum Werkzeug von Interessen machen lassen, die mit dem "Verteidigungsauftrag" nichts mehr zu tun haben.
Meine Ablehnung der Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan und woanders außerhalb Deutschland darf nicht mit "Pazifismus" gleich gesetzt werden (obwohl ich Pazifistin bin). Gäbe es eine "Weltpolizei", die Erscheinungen wie den Taliban oder den Cetniks ein Ende setzt, hätte ich damit keine Probleme. Aber die Bundeswehr ist in dieser Rolle bestenfalls überfordert und wird IMHO realiter auf üble Weise missbraucht.
Guttenberg unter Druck
Die mörderischen Angeber
Linear-Darstellung
