Politik Sind Wir – Politikforum für Meinungsvielfalt, mit Themen aus Deutschland, Europa und der Welt

Achim-Ba-ch · 06.06.2011, 06:59

http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...html#post67867
Würde ist ein schützenswertes Merkmal!
Human rights violations in Brandenburg
Menschenrechte in Brandenburg

Juni 2011
Welche Rechte hat man noch? - Ja einige hat man noch - aber die Rechte, die den Menschen zum Menschen machen ? - Fallbeispiele - Menschenrechtsverletzungen
jahrelang

LEBENSLAUF

Ausbildungsverbot 1971
Verbot einer Berufsausbildung, nach dem 7. Monat Lehrausbildung - Ausschluss von einer Ausbildung (aus politischen Gründen)
Fluchtversuch 1972
inhaftiert - (das war sicher der Erfolg)
Zum Glück kam ich nach relativ kurzer Zeit wegen der Amnestie 1972 wieder heraus.
Erst im Juni 1989 (endlich) fruchtete meine Oppositionshaltung,
hier hatte ich erste Kontakte zum Neuen Forum, ich konnte mithelfen und aktiv werden. Man erinnert sich daran, bei mir zu Hause, in der großen Wohnstube wurden z.B. vom Neuen Forum im Kreis Oranienburg mehrmals Versammlungen abgehalten,
und draußen fuhr die Stasi nervös hin und her, ein gelbes Auto war bekannt ...

Ab Mitte Oktober 1989 wurde ich Mitglied SDP der DDR im Gründungsort in Schwante
von Mai 1990 bis zur Amtsbildung (Amt Oberkrämer)
im August 1992 war ich hauptberuflich Bürgermeister. Eventuell war es falsch, aber ich wollte nie private Vorteile durch meine Wahlposition ausnutzen, ich hatte noch eine gewisse Moral.

1990 stellte ich mehrere Rehabilitierungsanträge, die vom neuen Staat bzw. vom neuen Innenministerium (ab 1992) nur kalt belächelt wurden, die Anträge können nicht bearbeitet werden, weil immer wieder ein neuer Grund dafür vorhanden war...Als Höhepunkt der Ungerechtigkeit, mobbte mich die staatliche Amtsverwaltung aus dem Amt, alle Bürgermeister sollten eigentlich eine Anstellung bekommen, eine Zeit lang habe ich dort gearbeitet, aber man hatte dann für ein Mobbingopfer keine Verwendung. Einen Grund hatte man dafür schnell gefunden, ich habe eben nicht die entsprechende Qualifikation.
Damals konnte ich mich nicht wehren, zum einen kannte ich den Begriff Mobbing nicht, ich dachte eher an eine politische Verschwörung. Das versuchte ich bei den gesellschaftlichen Gremien auf die Tagesordnung zu bringen, aber ohne Erfolg, es fehlte Energie.

Ende 1992 bis Ende 1993 hatte ich eine Fortbildungsmaßnahme, eine
Anpassungsausbildung für kaufmännische Angestellte
1994 war ich wieder arbeitslos
1995 ABM – Naturwacht
1996 Unfall mit Schädel-Hirn-Trauma - und erhalte eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, 70 % schwerbehindert.

ca 2000 - 2008 weiterere Unfälle

Durch Konzentrationsmangel, sicher war ich nicht mehr für den Straßenverkehr mit dem Fahrrad fähig, leider wurde ich mehrmals von einem Auto überrollt und hatte dabei teils schwere Verletzungen.█
2004 – 2008 Zeugenermittlung und weiterer Antrag auf Rehabilitierung stellte ich beim Innenministerium,
bis 18.01.2007 Rechtsanwältin Gabriele Frommherz, (erste Anwältin) und viel Hoffnungen ... Nach Rückgabe ihres Mandats folgten noch 3 Rechtsanwälte, die befangen waren und dann wieder los werden musste.

Zur Zeit habe ich keinen RA, damit lebt es sich besser, als mit einem Befangenem. 2012

Im Nov. 2007 hatte ich mich dann entschlossen Klage zu erheben, ./. Ministerium des Innern beim Verwaltungsgericht Potsdam wegen Untätigkeit , die Klage nahm ich am 03.02.2009 durch Überredung unüberlegt wieder zurück.
Versprochene Zusagen zur Hilfe von kompetenter Seite, dachte ich, erwiesen sich dann als Täuschung und ich hatte am 09.11.2009 erneut wegen Untätigkeit gegen das Innenministerium geklagt.

10.05.2010 Erweiterung der Klage vom 09.11.2009
25.05.2010Verfassungsklage
07.12.2010 [/color]Klageantrag wegen Körperverletzung gegen das Innenministerium Land Brandenburg
08.04.2011 Petition vor dem Landtag Brandenburg Nr. 1148/5
28.04.2011[/color] Beschwerde vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte in Straßburg

Wird jemals entschieden?

25.05.2011 Klage wegen massiver Würdeverletzung und Mobbing der staatlichen Verwaltung von 1991 - 1996. Der Staat versucht zur Zeit alle Beweise zu vernichten, ob das geht?

SUMME der KLAGEN
http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php?p=64251

unterstützt von:
Grundrechtepartei
Im September wurde noch ein Antrag auf Hilfe bei der SPD im Land Brandenburg gestellt.
-die Antwort bleibt aus (23.10.2011)

Neben der Gemeinde Velten wurden auch andere Gemeinden um Unterstützung gebeten (Oktober 2011). Die Gemeinden werden so unter Druck gesetzt, es traut sich keiner zu antworten[
Es betrifft aber auch keine Politik sondern es geht um Grundrechte, dazu vermisse ich die öffentliche Kontrolle!

Please help!

The excessive length of proceedings at the Ministry of Land Brandenburg:
Vocational rehabilitation was applied in 1990!
Will never be decided?

Now, health, physical disability (70%) since 1996
and psychological treatment since 1995

http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...746/page9.html - neu Das Unrecht des Staates

agano · 06.06.2011, 07:06

Zitat:

Zitat von Achim-Ba-ch

05.06.2011
* * * **

(Kopie einer Pressemitteilung)

Die überlange Verfahrensdauer beim Innenministerium des Landes Brandenburg: die berufliche Rehabilitierung wurde 1990 beantragt!
Jetzt Gesundheitsschäden, Körperbehindert (70%) seit 1996
und in psychologischer Behandlung seit 1995

* Rechtsanwalt Dr. Ingo-Jens Tegebauer, LL.M. -*tegebauer@gmx.de
0651 – 99 405 - 01
* Rechtsanwalt Hans – Heinrich Dördrechter -*RA-Doerdrechter@t-online.de
02254 – 5751 / 969990
* Gabriele Frommherz – Rechtsanwältin –*kanzlei-frommherz@arcor.de
Sie wurde vom IM (ge)mobbed 2005 – 06
03304-3942-0

* Martina König-Haase
Fachärztin für Psychiatrie
16727 Velten 03304 - 31878

Joachim Raschke

Wer waren zu dieser Zeit die Verantwortlichen Minister? richard

Timirjasevez · 06.06.2011, 07:26

Zitat:

Zitat von Achim-Ba-ch

05.06.2011
* * * **

(Kopie einer Pressemitteilung)

Die überlange Verfahrensdauer beim Innenministerium des Landes Brandenburg: die berufliche Rehabilitierung wurde 1990 beantragt!
Jetzt Gesundheitsschäden, Körperbehindert (70%) seit 1996
und in psychologischer Behandlung seit 1995

* Rechtsanwalt Dr. Ingo-Jens Tegebauer, LL.M. -*tegebauer@gmx.de
0651 – 99 405 - 01
* Rechtsanwalt Hans – Heinrich Dördrechter -*RA-Doerdrechter@t-online.de
02254 – 5751 / 969990
* Gabriele Frommherz – Rechtsanwältin –*kanzlei-frommherz@arcor.de
Sie wurde vom IM (ge)mobbed 2005 – 06
03304-3942-0

* Martina König-Haase
Fachärztin für Psychiatrie
16727 Velten 03304 - 31878

Joachim Raschke

Hallo,
ich denke, ein Online-Forum, genauer dieses Forum, ist nicht der richtige Platz, um Deine Anliegen durchzusetzen oder Unterstützung zu bekommen.
Niemand hier kennt die Sachlage, nur Du die Vorgänge und den Schriftverkehr.
Vielleichts folgst Du den Ratschlägen der Psw-Redaktion?

agano · 06.06.2011, 10:40

Zitat:

Zitat von Timirjasevez

Hallo,
ich denke, ein Online-Forum, genauer dieses Forum, ist nicht der richtige Platz, um Deine Anliegen durchzusetzen oder Unterstützung zu bekommen.
Niemand hier kennt die Sachlage, nur Du die Vorgänge und den Schriftverkehr.
Vielleichts folgst Du den Ratschlägen der [i]Psw-Redaktion[/I]?

Wäre anzuraten. Aber, diese Ratschläge, wie offensichtlich viele, die er sicher bekommen hat, die möchte er wohl nicht annehmen. DAS .... ist sein persönlicher Kampf und den kämpft er bis in Grab, weil er glaubt, im Recht zu sein. Und da ... bekommt er Recht, wird aber gefragt, was er denn mit seinem Leben dazwischen angefangen hat. Vergessen hat er also ur, dazwischen ... zu leben! richard

Achim-Ba-ch · 01.08.2011, 03:15

07.12.10
Klage wegen Körperverletzung
(Abschrift)
(Verwaltungsklage 11 K 2657/09
Klageerweiterung am 07.05.2010
Verfassungsklageantrag am 27.05.2010, der nicht einmal eingetragen wurde)
Beklagte: das Innenministerium Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Jahre 1990 hatte ich einen Antrag auf Entschädigung gestellt (bezüglich Rehabilitierung vom DDR Unrecht), da Mitte der 90-Jahre keine Entschädigung in Aussicht stand, verschlechterte sich mein Gesundheitszustand, mein psychologischer Zustand, Depressionen und andere gesundheitliche Beeinträchtigungen nahmen zu, ein fachärztliches Gutachten von meiner behandelnden Ärztin Frau König-Haase am 03.11.10 erstellt. Es ist einzuschätzen, dass die Heilung meines Hirnschädeltraumas von 1996 abhängig von meinen Depressionen verläuft.
Hiermit klage ich Schadensersatz ein.

- fachärztliches Gutachten vom 03.11.10

Joachim Raschke
(Unterschrift)

Achim-Ba-ch · 01.08.2011, 03:30

Martina König-Hase
Fachärztin für Psychiatrie
Mittelstraße 1
16727 Velten
03304 – 31878

Elektroenzephalographie
Velten, den 03.11.2010

Gutachten
Abschrift
für

Joachim Raschke, geb. am 01.12.54
wh. Bahnstr. 28, 16727 Velten

Sehr geehrte Damen und Herren,

o.g. Patient steht seit dm 12. November 1995 in fachärztlicher Behandlung.

Diagnostisch handelt es sich um ein Schädelhirntrauma 3. Grades mit deutlichen

hirnorganischen Psychosyndrom und Hemiparese links. Im Vordergrund der Symptomatik stehen eine Facislismundastschwäche, verwaschene Sprache, deutlicher Parese des linken Armes mit spastischer Tonuseröhung, Parese des linken Beines, PSR rechts betont, ASR mit Kloni, Störungen im Gangbild, mnestische Störungen, aussgeprägte Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen, eine verminderte Auffassungsgabe, Denkverlangsamung sowie eine zeitweilige Gereiztheit mit agressiven Durchbrüchen.
Der Patient ist örtlich und zeitlich unsicher orientiert, die Krankheitseinsicht und Kritikfähigkeit sind gemindert.
Die Stimmung ist depressiv, freudlos, der Antrieb ist gemindert. Der Patient ist leicht ablenkbar.

Die hirnorganischen Störungen können nicht durch eine medikamentöse Therapie verbessert werden. Die Sprachstörungen konnten durch eine Logopädie nicht verbessert werden.
Aus ärztlicher Sicht ist ein Antrag auf berufliche Rehabilitierung zuzustimmen, da der Patient aufgrund seiner Erkrankungen nicht in der Lage ist, seine alltäglichen Dinge nachzukommen. Eine Dekompensation mit langwierigen Krankenhausaufenthaltn wäre die Folge.

Mit freundlichen Grüßen Martina König-Hase
Fachärztin für für Psychiatrie

http://www.politik-sind-wir.de/showt...2055#post62055

Achim-Ba-ch · 29.09.2011, 09:36

BStU
Karl-Liebknecht-Straße 31/33
D-10178 Berlin
Telefon: (030) 23 24-50
Fax: (030) 23 24-77 99
E-Mail: Bundesbeauftragter@bstu.bund.de

Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Roland Jahn
28.09.2011
Sehr geehrter Herr Jahn,

am 28.08.2011 hatte ich sie um Unterstützung gebeten, deshalb frage ich noch einmal an.

zum Thema:

Menschenrechtsverletzungen in Brandenburg
(post@bstu.bund.de)

Über Menschenrechtsverletzungen möchte ich informieren und strebe natürlich ihre Hilfe bei der Öffentlichkeitsarbeit an:

Staatsmobbing siehe Internet von 1991 - 1996
[Beamte mobbten Gemeindevertreter]
Die überlange Verfahrensdauer beim Innenministerium des Landes Brandenburg: die berufliche Rehabilitierung wurde 1990 beantragt."
[/color]http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...enburg-t23746/
(Seiten 1-5)
im Internet
Politikforum: Politik sind wir - kritische Diskussionen zu politischen Themen > Politik und Gesellschaft in Deutschland > Staat & Zivilgesellschaft

Bürgerrechte in Deutschland - Land Brandenburg ...

bisher kam noch keine Antwort (vom 28.08.2011)
ABGEFANGEN?

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Raschke

Achim-Ba-ch · 30.09.2011, 14:35

Verfasst am: 30.09.2011, 09:49 Titel: Hans Altendorf
Meine Erfahrung mit Herrn Jahn ist, dass er sich nahtlos in die Reihe der Vorgänger-Vertröster einordnet. Viel Wind um Stasi wird gemacht, dabei aber vollkommen vergessen, dass die meisten BStU-Mitarbeiter dem ehemaligen DDR Verwaltungsapparat entspringen. Viele von ihnen linientreue Parteimitglieder. Die SED arbeitet die Schandtaten der Stasi auf.
Die professionellen Vertröster saugen die Beschwerden der Opfer auf, um sie rückstandslos zu entsorgen.

Der eigentliche Chef der BStU ist der Stellvertreter von Jahn, der aus Hamburg stammende Jurist Hans Altendorf . Seine offizielle Position ist, Direktor der BStU. Wenn jemand etwas erreichen will, sollte er sich direkt an ihn wenden.

August.13@t-online.de

Achim-Ba-ch · 11.10.2011, 09:47

10.10.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage hatte ich gedacht, sie sei thematisch vielleicht angebracht, so scheint es der Piratenpartei doch nicht um Grundrechte zu gehen, dann tut es mir leid. Entschuldigen sie bitte für die Erklärungsversuche.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Raschke

am 10.10. stellte ich einen Antrag an Thomas Günther SPD
Bisher (15.10.11 ) bekam ich noch keine Antwort, ich habe einfach keine Ruhe mehr.
http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...html#post64903

Achim-Ba-ch · 15.10.2011, 14:37

15.10.2011
Rathausstr. 10
16727 Velten

Bürgermeisterin
Ines Hübner

Sehr geehrte Frau Hübner,
da ich noch wirksame Hilfe gefunden habe, um gegen die Menschenrechtsverletzungen direkt vorgehen zu können, habe ich jetzt noch einmal bei der SPD einen Antrag auf Hilfe gestellt, bei Thomas Günther fragte ich schriftlich nach und jetzt möchte ich sie noch einmal bitten, mir einen Rat zu geben, vielleicht haben sie noch eine gute Idee.

Über meine Internetveröffentlichung möchte ich auch noch einmal hinweisen.

http://www.politik-sind-wir.de/f8/b-...enburg-t23746/ 1 - 7

Mit freundlichen Grüßen

09.11.2011
ES WIRD GESAGT, ICH MACHE SO VIEL GEWESE MIT EINEM RATTENSCHWANZ:

http://www.sed.stasiopferinfo.com/ph...hp?p=7486#7486