Politik Sind Wir – Politikforum für Meinungsvielfalt, mit Themen aus Deutschland, Europa und der Welt

Muskelkater · 03.01.2012, 14:52

Von Martin Schnakenberg Es läuft schon eine ganze Weile. Und nicht nur bei dem derzeitigen Bundespräsidenten Wulff. Auch der letzte bekam sein Fett weg. Merkel ist inzwischen das Synonym für Betrug und Verrat geworden und die Glaubwürdigkeit der Politik schwindet in den Augen der Bundesbürger fast genauso schnell wie die Zustimmung zur Fast-Drei-Prozent-Partei. Das ZDF [...]

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Muskelkater · 03.01.2012, 14:58

Kompletter Artikel, obwohl es schön wäre, auch mal meinen Blog zu besuchen:

Es läuft schon eine ganze Weile. Und nicht nur bei dem derzeitigen Bundespräsidenten Wulff. Auch der letzte bekam sein Fett weg. Merkel ist inzwischen das Synonym für Betrug und Verrat geworden und die Glaubwürdigkeit der Politik schwindet in den Augen der Bundesbürger fast genauso schnell wie die Zustimmung zur Fast-Drei-Prozent-Partei.
Das ZDF hat eine Diskussion gestartet zum Thema „Würde des Amtes“. Da das ZDF aber eine regierungstreue Anstalt des öffentlichen Rechts ist, starten wir lieber eine eigene Diskussion, die glaubwürdiger und ehrlicher wirkt und ist.

In diesem ZDF-Artikel geht es um die Schonfrist für Wulff: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/...437249,00.html

Und hier geht es zum Forum des ZDF: http://www.heute.de/ZDFforum/foren/h...msg3093648.php

Das Video dazu: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitr...-Wulff-waechst

Worum geht es mir? – Es geht darum, festzustellen, was heute noch als Würde des Amtes bezeichnet werden kann und/oder darf. – Denn: Früher in den 1970er Jahren noch war der Bürgermeister eines Dorfes ein geschätzter Mann, er war ein Würdenträger und wurde von allen Bürgern geachtet. Auch der Dorfpolizist und sogar der Pastor. Zu ihnen sagte man einfach guten Tag oder „Moin, Herr ...“ und verneigte sich sogar.

Heute ist es anders. Heute noch Achtung vor einem Politiker zu haben, bedeutet nichts anderes, als sich in der Savanne Afrikas einem Rudel gefräßiger Löwen in einem eigenen Käfig zu nähern. Aber sicher ist man vor denen trotzdem nicht mehr. Sie rauben einem aus, wo man selber dabei ist, und sie betrügen, wo sie nur können.

Die Diskussion soll nicht im Blog stattfinden, sondern im Forum „Politik sind wir“. Dort ist Platz und der richtige Ort, um sich mit vernünftigen Argumenten auszulassen.

Nochmal das Thema:
WÜRDE DES AMTES. WAS IST DAS?

Muskelkater · 03.01.2012, 22:47

Na, ich hatte hier eigentlich eine Diskussion zum Thema erwartet und nicht nur über 100 Leute, die nur am klicken sind und sich fragen, wer denn wohl hier ne Antwort gibt und damit die Diskussion beginnt!

Andererseits: Ich bin um eine Erfahrung reicher. Welche, sag ich nicht.

Timirjasevez · 04.01.2012, 00:55

Diskussionen erzwingen zu wollen, erscheint mir ein problematisch Ding.

U. U. geht es einigen wie mir. Die Frage:
Würde des Amtes - was ist das?

stellt sich mir nicht als Kristallisationspunkt für eine Debatte!

Die Würde jedweden politischen bzw. Staatsamts auf allen systematischen Ebenen ergbt sich doch aus etablierten oder kodifizierten, allgemein akzeptierten Regeln. Gibt es sie für das Amt, so hat das Amt per se seine Würde resp. Wertigkeit in der Gesellschaft. Man kann sie modifizieren, ja gänzlich abschaffen, aber beschädigen, d. h. entwerten kann man sie nicht.

Müsste die Frage nicht besser lauten:
Was ist die Würde eines Amtsinhabers?

Das wäre m. E. durchaus streitbar zu erörtern. Auch im geschichtlichen Kontext. Aber nicht auf der Basis einer pauschalisierenden, sozialen Verachtung für den "Politiker" als solchen. Daran beteilige ich mich nicht!!

Muskelkater · 04.01.2012, 07:36

Oh, da bin ich aber gänzlich anderer Ansicht. Denn deine Frage „Was ist die Würde eines Amtsinhabers?“ bezieht sich auf den Menschen, der dieses Amt ausführt. Und dessen Würde ist schon in §1 festgelegt. Nein, hier geht es um das Amt selber. Hat das Amt des Bundespräsidenten noch eine Würde, eine Achtung, etwas, wo man aufschauen kann?

Nagut, es hängt mit dem zusammen, der das Amt ausfüllt. Aber die Würde eines Menschen mit der Würde eines Amtes zu koppeln, halte ich für fraglich. Und deshalb meine obigen Einwände, dass ein Politiker mit Vorsicht zu genießen ist.

Leidet aber immer das Amt unter entweder guten oder schlechten Eigenschaften des Inhabers?

Außerdem: Was hat ein privater Kredit mit der Offenlegung des Amtes zu tun?! Herr Wulff hatte ja nicht als Ministerpräsident des Landes Niedersachsen einen Kredit aufgenommen, sondern als Privatmann Chr. Wulff. Und deshalb hat eine wie auch immer geartete Presse dort m.E. nichts zu suchen. Oder war der Privatkredit eine Vorteilsnahme als Ministerpräsident? Wurde die Würde des Amtes missbraucht?

Und sorry wegen des s.g. „Erzwingenwollens“

Timirjasevez · 04.01.2012, 08:21

Zitat:

Zitat von Muskelkater

Oh, da bin ich aber gänzlich anderer Ansicht. Denn deine Frage „Was ist die Würde eines Amtsinhabers?“ bezieht sich auf den Menschen, der dieses Amt ausführt. Und dessen Würde ist schon in §1 festgelegt. Nein, hier geht es um das Amt selber. Hat das Amt des Bundespräsidenten noch eine Würde, eine Achtung, etwas, wo man aufschauen kann?

Nagut, es hängt mit dem zusammen, der das Amt ausfüllt. Aber die Würde eines Menschen mit der Würde eines Amtes zu koppeln, halte ich für fraglich. Und deshalb meine obigen Einwände, dass ein Politiker mit Vorsicht zu genießen ist.

Leidet aber immer das Amt unter entweder guten oder schlechten Eigenschaften des Inhabers?

Außerdem: Was hat ein privater Kredit mit der Offenlegung des Amtes zu tun?! Herr Wulff hatte ja nicht als Ministerpräsident des Landes Niedersachsen einen Kredit aufgenommen, sondern als Privatmann Chr. Wulff. Und deshalb hat eine wie auch immer geartete Presse dort m.E. nichts zu suchen. Oder war der Privatkredit eine Vorteilsnahme als Ministerpräsident? Wurde die Würde des Amtes missbraucht?

Und sorry wegen des s.g. „Erzwingenwollens“

Ein Amt selbst ist doch zunächst nicht mehr als eine systematische Rechtsposition. Seine Würde ist eine nominelle.
Egal mit welchem Adjektiv (z. B. Ehrenamt) und auf welche Weise ein Mensch in dieses Amt gelangt. Und egal, ob Bürgermeister oder Staatspräsident.
In diesem Sinne bleibt die Würde des Amtes des Bundespräsidenten eine klare verfassungsseitige Fixierung, es hängt aber vom Amtsinhaber ab, ob er dieser Würde das angemessene innen- und außenpolitische Gewicht verleihen kann.
Die Würde dieses Amtes als solchem war zu Zeiten Richard von Weizsäckers beispielsweise doch keine andere als einst z. B. bei Heinrich Lübke oder heute bei Christian Wulff. Aber ob das Amt mit Würde ausgeübt wird, ist dann schon wieder eine ganz andere Frage.
Übrigens: Wenn es in Art. 1 (1) GG heißt, das die Würde des Menschen unantastbar ist, bedeutet das doch nicht eine Gleichsetzung im Sinne Arikel 3 (1) GG. Im letzteren Sinne wäre Wulffs Handeln als Ministerpräsident, Bundespräsident und Privatperson zu werten.
Den Politiker als solchen aber, als mit Vorsicht zu genießenden Mitmenschen, als eine Art menschlichen "Sandsack" gibt es für mich nicht. Du selbst siehst Dich doch wohl auch als Homo politicus, oder?

Timirjasevez · 04.01.2012, 17:15

Ein hörenswerter Beitrag zum Thema:

Moral
Der Begriff der Würde

Ein Gespräch mit dem Philosophieprofessor Martin Seel, Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main

http://wissen.dradio.de/moral-der-be...ticle_id=14342