deserd

  

Interessant.

http://www.taz.de/1/politik/deutschl...-kohlendioxid/

Der Koalitionsvertrag ist fertig.

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Spökes

  

Ja, was hätte man da auch lange streiten sollen, so chancenlos wie die Koalition ist. Jedenfalls ist die Veränderung im Bundesrat nicht schlecht, finde ich. Der Rest dieser Regierung wird aus sich bewußtwerden, einer Fundamentalopposition entgegen zu stehen, bestehen.

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Hellmann

  

Der Klimawahn darf da natürlich nicht zu kurz kommen:
Zahlen müssen dafür wie üblich die Rentner, die Kranken, die Erwerbslosen und die Arbeiter, während das Kapital hochrentierliche Öko-Geldanlagen serviert bekommt.

Das alles für den blanken Unsinn einer angeblich vom Menschen verursachten Klimakatastrophe.

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Elfer

  

Stimmt Hellmann, das hat auch etwas mit menschlichen emmissionen zu tun.

Hast Du eigentlich Deine Eltern getötet? Ich meine, wegen der Verschwörung Deiner Geburt. Du bist gar nicht Du. Ich tippe mal auf Außerirdische.

Es muss schmerzen so durch´s Leben schleichen zu müssen und immer hinterher zu laufen, anstatt mitten drin zu sein.

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Britta

  

Die Arktis taut ja schon länger auf. Jetzt hat man festgestellt, dass sich da im Meeresboden Risse auftun, aus denen große Mengen Methangas entweichen. Methan soll ja ein noch viel schlimmeres Treibhausklimagas sein, wie CO2.

Das was dort entweicht soll das 100-1000 fache der üblichen Menge sein. Dazu noch das Methangas im Golf von Mexiko und an anderen Ölbohrinseln....

Das holen wir mit noch soviel Einsparungen nicht rein.

http://diepresse.com/home/panorama/k...44357/index.do
Der BR hat es noch etwas dramatischer
http://www.br-online.de/wissen/klima...7786638748.xml

Na dann: Prima Klima

Würden wir das mit unserem Lebenswandel produzieren, wären wir wohl schon tot, wenn's nach der Presse geht. Das bischen was der Mensch da... aber egal, hauptsache ist ja, wir zahlen, haben wieder weniger Geld in der Tasche und kurbeln ja nicht die Wirtschaft an. Das wäre ja schon wieder.... Klimakatastrophe.

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deserd

  

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[cat]=48&tx_ttnews[tt_news]=11323&cHash=4d1e71befe

(doof, die Seite läßt sich nicht verlinken)

Reaktion auf die NRW-Wahl

Von Bernd Irmler

(....)

Die „passive“ Unterstützung der Grünen und der SPD durch DIE LINKE in NRW hat zur Folge, dass diese jetzt in NRW die Regierung bilden – DIE LINKE bleibt außen vor.

Zusätzlich hat dieses „Stillhalten“ der Linkspartei zur Folge, dass SPD und Grüne jetzt nach der neuesten Forsa- u. Stern- Umfrage die absolute Mehrheit haben.

Im Falle einer Neuwahl im Bund könnten also die Parteien, denen wir den schlimmsten Sozialabbau seit Bestehen der BRD zu verdanken haben, wieder die Macht in Berlin übernehmen und ihr übles Spiel fortsetzen. SPD und Grüne brauchen DIE LINKE zur Regierungsbildung nicht.

DAS IST DIE DIREKTE FOLGE DER ANPASSUNGSPOLITIK einiger Genossinnen und Genossen des Parteivorstandes und anderer Gremien der Linkspartei. Wer weiter mit der SPD und den Grünen Schmusepolitik betreibt, schadet unserer Partei! Regierungsbeteiligungen mit Sozialabbauparteien schaden unserer Partei genau so, wie andere Formen der Unterstützung von Parteien, welche die seit Jahren geübte Politik der Verteilung von unten nach oben nicht beenden wollen. In Berlin hat DIE LINKE durch ihre Regierungsbeteiligung die Hälfte ihrer Wähler verloren. Überall, wo die Linkspartei sich der Politik der SPD und der Grünen anpassen muss, um nach deren Pfeife „regierungsfähig“ zu sein, verliert sie das Vertrauen der Wähler und schadet insgesamt unserer Partei.

Wir müssen den Wählern klipp und klar sagen, was los ist. Mit Sozialabbauern dürfen wir keine gemeinsame Sache machen. Grüne und SPD sind keinen Deut besser als FDP, CDU/CSU.
Mit diesen Parteien kann kein „Politikwechsel“ stattfinden, der zu einer gerechteren, sozialeren Gesellschaft führt.

Das ist zur Zeit das wichtigste Thema. Wir dürfen es nicht beiseite schieben. Die Menschen erwarten von der Linkspartei, dass sie eindeutig und kräftig alle sozialen Forderungen stellt – ohne Rücksicht auf Wowereits, Ypsilantis, Krafts oder sonst jemanden. Es sollte in allen Orts- und Kreisverbänden diskutiert werden. Es sollte auch wichtiger Bestandteil werden im Parteiprogramm. Dabei ist vor allem wichtig zu wissen, dass die Basis der Partei zu allen Fragen immer und überall befragt werden sollte, auch zur Frage einer Unterstützung anderer Parteien.

Unsere Forderungen dürfen sich nicht auf das beschränken, was momentan gemeinsam mit den Sozialabbauern „durchsetzbar“ ist. Wir können unsere Forderungen aber dann durchsetzen, wenn wir eigene Mehrheiten bei Wahlen bekommen. Als sozialistische und wirklich demokratische Partei, in der selbst Demokratie gelebt wird und von unten nach oben entschieden wird und nicht von oben nach unten durch Funktionäre, haben wir die Möglichkeit, Mehrheiten zu bekommen!

Millionen Wähler haben keine Lust mehr wählen zu gehen, weil sie von Politikern maßlos belogen werden. Merkel und Co und die Kapital abhängigen Medien reden und schreiben ständig vom „Aufschwung“. Nur merken Millionen Menschen nichts davon. Alles wird für die Leute, die ohnehin schon wenig haben, immer teurer. Löhne und Renten befinden sich auf erbärmlichem Niveau. 10 Millionen Rentner müssen mit weniger als 700 Euro im Monat leben können. Hartz 4-lern und Arbeitslosen geht es auch sehr schlecht. Besserung ist nicht in Sicht.

Die so tolle „Gesundheitsreform“ der Regierung bringt weitere Verschlechterungen. Zuzahlungen werden weiter erhöht, Leistungen gekürzt. Familien mit Kindern haben es immer schwerer, das Elterngeld wird Geringverdienern gekürzt. Das „Sparpaket“ der Regierung spart nur bei den armen Leuten. Für Banken und Reiche gibt es Subventionen und Geldmittel in dreistelliger Milliardenhöhe. Eine Flugsteuer soll eingeführt werden, um zu beweisen, dass die Regierung es ernst meint mit der Angleichung der Steuern. Dabei sind aber wieder nur die Ärmsten betroffen, denn auch diese Steuer zahlen hauptsächlich die Flugpassagiere, die sich einen Urlaub in den sonnigen Süden vom Munde abgespart haben. Jobs gibt es viele, allerdings fast nur im Niedriglohnsektor. Für arme Menschen ist angeblich kein Geld da, bei denen „muss“ gespart werden, damit Frau Merkel „ordentlich“ da steht.

Ihr Bla-Bla bei der Sommer-Pressekonferenz hat das deutlich gezeigt. Die Mehrheit der Wähler erwarten jetzt, dass DIE LINKE aufsteht und laut und deutlich fordert, dass endlich einmal eine soziale und gerechte Politik gemacht wird. Wir sind das Volk!

Klingt gut. Aber leider ist "mein Gefühl" von Der Linken auch nicht gerade das Allerbeste ....
Ist natürlich trotzdem ärgerlich, dass Die Linke rot-grün an die Macht gebracht hat.

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Spökes

  

Hier gibt es keine Unterstützung der Regierungsparteien durch die Linke, ohne dass die daran, an der Regierung, partizipieren würde. NRW steht still! Diese Minderheitenregierung ist eine Folge der NRW-Verfassung und dem Wahnsinn einer Minderheit.

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Der Neandertaler

  

Hallo deserd.
Darf ich davon ausgehen, daß alles, was Du von Herrn Irmler zitiert hast, auch Deine Meinung ist?

Auch ich bin kein Freund dessen, was hier in Düsseldorf geschieht.
Einerseits hat ROT-GRÜN recht schnell Gespräche mit der LINKEn abgebrochen. Mit dem Hinweis, sie sei nicht regierungsfähig und -willig; diese Partei wolle Opposition innerhalb der Regierung spielen.

(FDP läßt grüßen!)

Andererseits macht sich ROT-GRÜN nun von dieser Truppe abhängig.

(Partei kann man noch nicht mal sagen - bei diesen NRW-Chaoten!)

Ich bin mal gespannt, wie lange diese Regierung durchhält und wie die Gesetze aussehen, die ROT-GRÜN durchbringt.
Deutschlands Parteien sind noch nicht so weit, daß punktuell eine Minderheitsregierung unterstützt wird. Noch immer geht es darum, dem politischen Gegner ein's auzuwischen - egal, ob es zum Wohle des Landes ist oder nicht; die Partei zählt, sonst nicht's anderes!

Nur, dies mit der damaligen Politik von ROT-GRÜN im Bund in Verbindung zu bringen, halte ich etwas zu gewagt.
Deswegen wäre ich Dir dankbar, wenn Du Deine Meinung wiedergibst und nicht einfach nur zweifelhafte Kommentare anderer Leute abkopierst.

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deserd

  

Nein, das kann ich eben nicht zu 100 %. Ich hab den Prozess nur sehr flüchtig beobachtet - und es schien mir so zu sein, das die Linke dabei "nachgeholfen" hat, bewusst & absichtlich oder nicht, oder weniger .... - ich weis es nicht genau bzw nur grob schematisch ....

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Der Neandertaler

  

Hallo deserd.Ob die LINKE ihre Finger im Spiel hatten, ob sie nachgeholfen haben ... bei der Planung, glaub' ich weniger; die treibende Kraft hinter diesem Vorhaben waren die GRÜNEN ... war Frau Löhrmann.
Frau Kraft stand diesem Vorhaben skeptisch gegenüber, sie hatte das Beispiel von Frau Simonis (Schleswig-Holstein) vor Augen, ebenso wollte sie den Ypsilanti-Effekt (Hessen) vermeiden. Sie wußte um die Zerissenheit der SPD.
Letztlich macht sie sich abhängig von der LINKEN.
Andererseits sehe ich in der jetzigen Minderheitsregierung ein Experiment, eine Chance:

Solange niemand eine namentliche Abstimmung fordert, also niemand sich outen muß, wie er abstimmt, besteht durchaus die Möglichkeit, daß einer dieses oder jenes Gesetz der Regierung unterstützt - es fehlt ja nur eine Stimme. Somit wäre die Chance, daß Abgeordnete ein wenig unabhängiger werden - unabhängiger von der Parteispitze, daß sie anders abstimmen als von diese gewollt - diese Chance ist größer.
Falls dies nicht gelingt, ... ich bin mal gespannt, wie vermurst diese Gesetze dann werden.

Fazit:

Es ist eine Chance diesen Parteienstaat zu reformieren, ihn etwas aufzubrechen.

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