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		<title>Politikforum: Politik sind wir - kritische Diskussionen zu politischen Themen</title>
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		<description>Ihr Politikforum - Psw: Diskutieren Sie über Politik, das politische Geschehen und Politiker in Deutschland und der Welt.</description>
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			<title>Politikforum: Politik sind wir - kritische Diskussionen zu politischen Themen</title>
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		<item>
			<title>Falls Ihr mal vor ein teutsches Gericht müßt:</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37526-Falls-Ihr-mal-vor-ein-teutsches-Gericht-müßt?goto=newpost</link>
			<pubDate>Thu, 23 May 2013 19:56:04 GMT</pubDate>
			<description>könnt Ihr Euch die Verteidigung sparen: 
 
http://blog.fefe.de/?ts=af608a2b 
 
Die teutschen Volksrichter, lesen das nicht.:-))))) 
 
Im Vergleich,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>könnt Ihr Euch die Verteidigung sparen:<br />
<br />
<a href="http://blog.fefe.de/?ts=af608a2b" target="_blank">http://blog.fefe.de/?ts=af608a2b</a><br />
<br />
Die teutschen Volksrichter, lesen das nicht.:-)))))<br />
<br />
Im Vergleich, das hier:<br />
&quot;&quot;&quot;Zur Justiz des »Unrechtsstaates« DDR vermittelt der Autor Tatsachen, die nicht jedem geläufig sind. So waren in der DDR ganze 1400 Richterinnen und Richter für alle Rechtsgebiete zuständig, wobei sie von 50000 Schöffen aus allen Kreisen der Bevölkerung unterstützt wurden. Diese hatten, in krassem Gegensatz zur BRD, die gleichen Rechte wie die Richter und waren – wie sie – auch gewählt worden.<br />
<br />
Zu dem »normalen« Jahrespensum von 220000 Verfahren aus allen Bereichen kamen etwa eine halbe Million kostenlose Rechtsauskünfte für die Bürger hinzu. Angemerkt werden muß, daß die DDR-Bürger nur 600 Rechtsanwälte benötigten, um in kurzer Zeit zuverlässig zu ihrem Recht zu kommen. Denn das Recht der DDR war – anders als das der BRD – überschaubar und verständlich. Sarge weist darauf hin, daß in den letzten zehn Jahren seines Bestehens jährlich nur etwa 900 Straftaten auf je 100000 Einwohner kamen, während in der BRD etwa zehnmal so viele erfaßt wurden.<br />
<br />
In den 40 Jahren DDR (ohne die Jahre 1949 und 1990) kam es zu insgesamt 2600960 Strafurteilen aller Art. Anders als in der BRD handelte es sich überwiegend um weniger schwere, meist nur kleine Delikte. Dazu muß man wissen, daß – im Gegensatz zur BRD – Anklagen in der DDR regelmäßig zu Urteilen führten und nicht durch einen »Deal« oder auf andere zweifelhafte Weise »erledigt« wurden. Die geringste Zahl von Strafurteilen verzeichnete die Statistik übrigens in den Jahren 1961 bis 1970. Nach der Sicherung der Westgrenze der DDR im August 1961 war die Kriminalität deutlich zurückgegangen.&quot;&quot;&quot;<br />
<br />
aus:<br />
ddr-kabinett-bochum.blogspot.de<br />
<br />
kh</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/9-Bürgerrechte-amp-Innere-Sicherheit"><![CDATA[Bürgerrechte & Innere Sicherheit]]></category>
			<dc:creator>bejaka</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37526-Falls-Ihr-mal-vor-ein-teutsches-Gericht-müßt</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Nun könnte Europa sparen:</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37525-Nun-könnte-Europa-sparen?goto=newpost</link>
			<pubDate>Thu, 23 May 2013 19:39:06 GMT</pubDate>
			<description>http://de.rian.ru/security_and_military/20130523/266178258.html 
 
Unsere Chefs wollen es aber nicht. Sie müssen dann das unterschreiben: 
...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div><a href="http://de.rian.ru/security_and_military/20130523/266178258.html" target="_blank">http://de.rian.ru/security_and_milit...266178258.html</a><br />
<br />
Unsere Chefs wollen es aber nicht. Sie müssen dann das unterschreiben:<br />
<br />
<a href="http://de.rian.ru/security_and_military/20130523/266178706.html" target="_blank">http://de.rian.ru/security_and_milit...266178706.html</a><br />
<br />
Und das ist man seinen Freunden eben schuldig.:-))))<br />
Dafür laß mer dann paar elendige Schmarotzer verhungern und schmeißen sie aus ihren wohnungsähnlichen Quartieren raus. Das sind eh alles faule Terroristen, die da.<br />
<br />
kh</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/16-Europa">Europa</category>
			<dc:creator>bejaka</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37525-Nun-könnte-Europa-sparen</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Krawalle in Stockholm</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37524-Krawalle-in-Stockholm?goto=newpost</link>
			<pubDate>Thu, 23 May 2013 17:57:29 GMT</pubDate>
			<description>http://www.spiegel.de/panorama/justiz/krawalle-in-stockholm-wie-es-zu-der-gewalt-in-schweden-kommt-a-901533.html 
 
 
---Zitat--- 
Er wisse, dass...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div><a href="http://www.spiegel.de/panorama/justiz/krawalle-in-stockholm-wie-es-zu-der-gewalt-in-schweden-kommt-a-901533.html" target="_blank">http://www.spiegel.de/panorama/justi...-a-901533.html</a><br />
<br />
<div class="bbcode_container">
	<div class="bbcode_description">Zitat:</div>
	<div class="bbcode_quote printable">
		<hr />
		
			Er wisse, dass brennende Autos keine Probleme lösen. Er wisse, dass viele jetzt ein schlechtes Bild von Husby hätten. &quot;Aber jetzt hören uns wenigstens alle zu&quot;, sagt der junge Mann. 20 Jahre ist er alt, er ist in Stockholms Vorort Husby geboren und aufgewachsen. Er spricht ein hartes Schwedisch, ganz anders als jene, die in Stockholm wohnen, die sich ein Leben dort leisten können.<br />
<br />
&quot;Was ist es denn, was ihr sagen wollt, jetzt, wo alle zuhören?&quot;, fragt die Reporterin vom schwedischen Fernsehen SVT.<br />
<br />
&quot;Wir wollen nur sagen: Behandelt uns wie den Rest von Schweden&quot;, sagt er. &quot;Wir wollen behandelt werden wie alle anderen.&quot;<br />
<br />
In der vierten Nacht hintereinander brennen jetzt Autos, Jugendliche werfen Steine, zertrümmern Scheiben, zünden eine Polizeiwache in Stockholm an. &quot;Wir haben hier eine Gruppe von jungen Männern, die denken, man kann und sollte mit Gewalt die Gesellschaft verändern&quot;, sagte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Plötzlich spricht Schweden über jene jungen Erwachsenen, die vorher weniger interessierten. Sie fühlen sich plötzlich mächtig.
			
		<hr />
	</div>
</div>neben london rückt auch stockholm heute ins bewußtsein der weltöffentlichkeit.<br />
mit einer ganz simplen botschaft :<br />
<br />
&quot; wir wollen behandelt werden wie alle anderen. &quot;<br />
<br />
das ist in der tat bemerkenswert, denn das ist keine politische botschaft im üblichen sinne, linksextremistisch oder kommunistisch, es ist ein aufschrei derer die ganz einfach wissen dass sie weit aus dem fokus der gesellschaft gerückt sind.<br />
mangelnde bildung, arbeitslosigkeit, perspektivlosigkeit.<br />
<br />
das erinnert an die riots in england und die angezündeten autos der banlieux in frankreich ...<br />
<br />
einer sagte den satz :<br />
&quot; hey, wenn du ins wasser fällst, dann springe ich hinterher, auch wenn es eiskalt ist. warum tust du das nicht für mich ? &quot;<br />
<br />
den werde ich im leben nicht mehr vergessen, denn in aller naivität und sturm und drang, besser kann man das nicht sagen, und seine ohnmacht in eine argumentative waffe verwandeln.<br />
<br />
was denkt ihr dazu ?<br />
<br />
gruß @ all ... chuzpe</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/16-Europa">Europa</category>
			<dc:creator>Chuzpe</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37524-Krawalle-in-Stockholm</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Ohne Politikwechsel in Europa geht bald für den Euro das Licht aus! - TEIL 2-</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37523-Ohne-Politikwechsel-in-Europa-geht-bald-für-den-Euro-das-Licht-aus!-TEIL-2?goto=newpost</link>
			<pubDate>Thu, 23 May 2013 15:10:34 GMT</pubDate>
			<description>zu Teil 1 (http://dnzs-wirtschaft.blog.de/2013/05/20/schon-mitbekommen-eurozone-befindet-tiefen-rezession-15712371/)* 
 Agendapolitik für ganz...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div><a href="http://dnzs-wirtschaft.blog.de/2013/05/20/schon-mitbekommen-eurozone-befindet-tiefen-rezession-15712371/" target="_blank">zu Teil 1</a><b><br />
 Agendapolitik für ganz Europa?</b><br />
 	von Marty Ludischbo<b><br />
 Der auferlegte Sparkurs (Austeritätspolitik) der Troika (IWF, EZB, EU-Kommission) ist auf der ganzen Linie gescheitert. Damit ist auch die Politik Merkel primär verantwortlich, denn sie hat diesen Kurs maßgeblich mitgestaltet und beeinflusst. In <a href="http://dnzs-wirtschaft.blog.de/2013/05/20/schon-mitbekommen-eurozone-befindet-tiefen-rezession-15712371/" target="_blank">Teil 1</a> haben wir festgestellt, dass die Eurozone  in der Rezession fest steckt .  <br />
 Die Menschen in Europa bezahlen diese Politik mit Abwertung ihrer Lebensbedingungen.  Was schlagen die Verantwortlichgen vor? Eine Agendapolitik für ganz Europa. Dabei erklären uns Ökonomen, das gerade die deutsche Lohnzurückhaltung mit zu dem Eurodiullema geführt hat. <br />
 </b><br />
 Die Antwort  der EU-Verantwortlichen auf die sog. anhaltende Eurokrise ist jetzt ganz einfach.  <br />
 Die Sparvorgaben sollen zwar auch für Frankreich einwenig gelockert werden, aber insgesamt soll die <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/38/38976/1.html" target="_blank">Austeritätspolitik </a>weiter verfolgt werden. Auch wenn sich die Rezession im Euroraum verschärft und die Arbeitslosigkeit immer weiter steigt und steigt. Das hält keine Demokratie aus. Die Geschichte lässt grüßen.<br />
 	 Das Lösung der EU-Mächtigen heißt: &quot;<i>Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit</i>&quot; (<a href="http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11255_de.htm" target="_blank">hwn</a>)<br />
 Übersetzt: Agendapolitik für alle, wertet auch die Taz in ihrer Printausgabe vom 14.05.2013 dieses Vorhaben ein. - Also Lohnzurückhaltung, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes etc. Nur wer seine Hausaufgaben macht, soll demnach künftig Finanzhilfen erhalten. Gewerkschaften fürchten Sozialabbau und Eingriffe in die Tarifautonomie.<br />
 	<div style="margin-left:40px"> 	<i>netzschauen Sie dazu auch hier</i>: <br />
 04-2012 wsi/ von Eric Bonse: Agendapolitik durch die Hintertür (<a href="http://www.boeckler.de/42699_42730.htm" target="_blank">hwn</a>)<br />
 	</div>	Das Ganze wird die wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Euroraum sicher kaum beseitigen, sondern eher verschärfen. <br />
 	 <b>Bündnis wirbt für eine andere Politik</b><br />
 Einige europäische Progressive,  Sozialisten, Gewerkschafter und Sozialdemokraten wollen jetzt  zum  letzten Strohhalm greifen und bringen eine andere europäische Vision ins Spiel.<br />
 Nein, zum oben geschilderten Wettbewerbspakt. Ja, zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen!<br />
 Auf der Bündnisseite wird auch eine Bürger/Innen Petition angeboten.<br />
 	<div style="margin-left:40px"> 	Homepage: <br />
 Europa geht anders (<a href="http://www.europa-geht-anders.eu/" target="_blank">hwn</a>)<br />
 	</div>	<b>Deutschland hat sich unfaire Wettbewerbsvorteile verschafft</b><br />
 Fiskalpakt, Hilfen gegen Sparen, auch Austeritätspolitik genannt, kennzeichneten  bisher die Maßnahmen gegen die Eurokrise.<br />
 Es ist das eingetreten, was viele Ökonome prophezeit haben. Rezession und hohe Arbeitslosigkeit in der Eurozone.<br />
 Schuld ist die Leistungsbilanzkrise im Euroraum.<br />
 Während die meisten  südlichen Länder ihre Löhne der Produktivität angepasst haben, hat Deutschland mit Löhnen, unterhalb der Produktivität, sich unlautere Wettbewerbsvorteile verschafft. In einer gemeinsamen Währungsunion kann es aber nicht sein, dass die leistungstärkste Wirtschaftsregion (Deutschland), mit niedrigen Lohnabschlüssen zusätzliche Wettbewerbsfähigkeit ergaunert.<br />
 	<div style="margin-left:40px"> 	<i>netzschauen Sie zu diesem Themenabschnitt auch hier:</i> <br />
 DNZS-Wirtschaft - Reallöhne seit 2000 um ca. 1,8% gesunken - (<a href="http://dnzs-wirtschaft.blog.de/2013/05/06/12-jahren-realloehne-gesunken-15529510/" target="_blank">hwn</a>)<br />
 	 Berliner Tagespiegel/Harald Schumann - Der deutsche Irrweg - (<a href="http://www.tagesspiegel.de/meinung/europa-in-der-krise-der-deutsche-irrweg/8062308.html" target="_blank">hwn</a>)<br />
 	 Blogzeit Grafik - Relative Entwicklung der Lohnstückkosten in der Währungsunion -  (Anm. DNZS- hier lässt sich ablesen, wie nidrig ie Lohnstückosten in Deutschland zwischen 2000 und 2009 waren) (<a href="http://blog.zeit.de/herdentrieb/files/2010/03/Lohnstueckkosten_PIIGS_und_DE_seit_2000.gif" target="_blank">hwn</a>) <br />
 	 01-2013- Spiegel-Online/ <b>- </b>&quot;Deutschland muss teurer werden&quot;: <br />
 Wirtschaftsexperte Peter Bofinger  verlangt im SPIEGEL kräftige Zuwächse bei Löhnen, Renten und  Hartz-IV-Sätzen. Das deutliche Plus soll dabei helfen, die Euro-Krise zu  entschärfen. (<a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/peter-bofinger-wirtschaftsweiser-fordert-lohnplus-von-fuenf-prozent-a-875948.html" target="_blank">hwn</a>)<br />
 	</div>	Damit macht Peter Bofiinger in dem SPON-Interview noch mal den Zusammenhang zwischen Lohnzurückhaltung und Eurokrise deutlich.<br />
 Auch in einem gemeinsamen Währungsraum können natürlich nicht alle untereinander gleich wettbewerbsfähig sein. Da muss es immer Ausgleichs- und Anpassungsmechanismen gegeben. Der Ausgleich muss über die Lohnpolitik stattfinden.<br />
 	Der Ökonom Gustav Horn beschrieb das in einem TAZ-Interview wie folgt:<br />
 	<div style="margin-left:40px"> 	<i>(....)&quot;Die Regierung hat den Kern des Problems nicht erkannt. Nicht der Euroraum insgesamt, sondern einzelne Krisenländer müssen wettbewerbsfähiger werden. Diese Länder müssen die Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu Deutschland erhöhen. Das heißt, die Lohn- und Preissteigerungen in Deutschland müssen über dem Durchschnitt des Euroraums liegen, während sie in den Krisenstaaten unter dem Schnitt bleiben&quot;</i> (...)<br />
 <br />
 aus Taz Interview vom 27.03.2013 - &quot;<i>Deutschlands Politik war stabilitätswidrig</i>&quot; (<a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=wu&amp;dig=2013%2F03%2F27%2Fa0074&amp;cHash=d7d4aeefbf9215402ce0e253f56b8f98" target="_blank">hwn</a>)<br />
 	</div>	<i>fortsetzung folgt......................</i><br />
 	<i>Lesen Sie im dritten Teil? Wir brauchen u.a mehr Nachfrage und gemeinsame Staatsanleihen. Leider ist aber insgesamt kein Richtungswechsel in Sicht</i><br />
 	<b>Diskutieren Sie <a href="http://dnzs-dienetzschau.blog.de/2013/05/21/serie-politikwechsel-geht-euro-bald-licht-16035394/#comments" target="_blank">hier</a>  mit</b><br />
 	-------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
 	<a href="http://dienetzschau.linkarena.com/tags/zukunft%20der%20waehrungsunion" target="_blank"><img src="http://data6.blog.de/media/754/5352754_0120cef8cb_s.jpeg" border="0" alt="" /></a><b>weitere Linkempfehlungen zum Thema</b><br />
 	 Stichwort &quot;<a href="http://dienetzschau.linkarena.com/tags/zukunft%20der%20waehrungsunion" target="_blank">Zukunft Währungsunion</a>&quot; zusammen.<br />
   <a href="http://dnzs-politik.blog.de/2013/05/23/politikwechsel-europa-geht-bald-euro-licht-teil-16046466/#comments" target="_blank">Kommentare</a>  <br />
 <br />
<br />
<a href="http://dnzs-politik.blog.de/2013/05/23/politikwechsel-europa-geht-bald-euro-licht-teil-16046466/" target="_blank">zum Blog &gt;&gt;</a></div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/66-Bloggerei!">Bloggerei!</category>
			<dc:creator>Ludischbo</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37523-Ohne-Politikwechsel-in-Europa-geht-bald-für-den-Euro-das-Licht-aus!-TEIL-2</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Londoner Bluttat</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37522-Londoner-Bluttat?goto=newpost</link>
			<pubDate>Thu, 23 May 2013 09:49:31 GMT</pubDate>
			<description>---Zitat--- 
Londoner Bluttat schürt Angst vor islamfeindlichen Übergriffen 
 
Der grausame Mord an einem Soldaten heizt die Stimmung in London auf....</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div><div class="bbcode_container">
	<div class="bbcode_description">Zitat:</div>
	<div class="bbcode_quote printable">
		<hr />
		
			Londoner Bluttat schürt Angst vor islamfeindlichen Übergriffen<br />
<br />
Der grausame Mord an einem Soldaten heizt die Stimmung in London auf. Weil die mutmaßlichen Täter angeblich Islamisten waren, fürchten Muslime im Land nun gewaltsame Übergriffe. In der Nacht wurden bereits Moscheen attackiert, die Behörden sind alarmiert.[…]<br />
<br />
Jetzt wächst in London die Furcht vor Übergriffen auf Muslime - und rechtsextreme Gruppen schüren diese Stimmung.[…]<br />
Der Londoner Bürgermeister Boris Johnson warnte vor solchen Aktionen: &quot;Es ist absolut falsch, diese Taten mit der Religion in Verbindung zu bringen.&quot;[…]<br />
<br />
Quelle: <a href="http://www.spiegel.de/" target="_blank">http://www.spiegel.de/</a>
			
		<hr />
	</div>
</div>Nicht jeder Muslim ist ein Islamist aber jeder Islamist ist ein Muslim.<br />
Ich möchte nicht in der Haut des Londoner Bürgermeister sein … man stelle sich einmal vor, die Tat wäre in Berlin passiert …</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/16-Europa">Europa</category>
			<dc:creator>C.Link</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37522-Londoner-Bluttat</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Hartz IV Regelsatz verfassungskonform?</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37518-Hartz-IV-Regelsatz-verfassungskonform?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 23:49:42 GMT</pubDate>
			<description>So ich versuche mal den Hartz IV Thread aufzuspalten, ich komme einfach nicht mehr nach so mit den Diskussionssträngen die parallel laufen. 
 
In dem...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>So ich versuche mal den Hartz IV Thread aufzuspalten, ich komme einfach nicht mehr nach so mit den Diskussionssträngen die parallel laufen.<br />
<br />
In dem Wikiartikel war eine hervorragende PDF verlinkt, die habe ich gelesen und empfehle ich mal zu dem Thema:<br />
<br />
<a href="http://www.pdfdownload.org/pdf2html/view_online.php?url=http%3A%2F%2Fwww.info-also.nomos.de%2Ffileadmin%2Finfoalso%2Fdoc%2FAufsatz_infoalso_11_03.pdf" target="_blank">http://www.pdfdownload.org/pdf2html/...also_11_03.pdf</a><br />
<br />
Ich hoffe der Monsterlink funktioniert. Da steht genau drin wies gemacht wird mit der Berechnung des Regelsatzes:<br />
<br />
Ursprünglich nahm man einfach die ärmsten 20% der Bevölkerung und untersuchte wieviel die im statistischen Mittel pro Monat ausgeben. Das ist dann das Existenzminimum. Da das zu hoch war hat man dann auf die 15% ärmsten gekürzt.<br />
<br />
Damit kam man auf die 535,33 Euro. Da das auch noch zu hoch war, hat man einzelne Posten als nicht &quot;regelbedarf-relevant&quot; herausgestrichen so lange bis man wieder auf derselben Höhe war wie vorher + 5 Euro.<br />
<br />
Der Autor sieht das Verfahren an zwei Stellen für ev. verfassungswidrig an. Einmal die Kürzung von 20% auf 15% welche nicht vom Verfahren her begründet ist sondern vom erwünschten Ergebnis her. Zum Zweiten bei der nachträglichen Streichung, dem Mix zwischen Statistik und Warenkorb.<br />
<br />
Punkt 2 sehe ich genauso. Entweder man benutzt eine Statistikmethode ODER einen Warenkorb, man kann das aber nicht mixen. Sagen wir, die Statistikmethode erbringt ein Ergebnis von 530 und die Warenkorbmethode von 480 Euro. Dann kann ich die Ergebnisse so kombinieren, dass, sagen wir 350 Euro rauskommen, oder auch 250 Euro. Nur was sagt das aus?<br />
<br />
Entweder das Existenzminimum ist der statistisch ermittelte Wert oder eben nicht. Wenn ja, kann ich nichts abziehen, wenn nein, ist die Zahl bedeutungslos.<br />
<br />
Das Ergebnis ist beliebig und daher nicht sachgerecht wie vom BVerfG gefordert.<br />
<br />
Laut Autor ist eine Verfassungsklage von der Opposition auch schon angekündigt (2011), allerdings weiß ich nicht, ob die schon durch ist oder noch auf dem Instanzenweg - hat da jemand Informationen?</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/5-Politische-Ökonomie">Politische Ökonomie</category>
			<dc:creator>Söldner</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37518-Hartz-IV-Regelsatz-verfassungskonform</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Der Mindestlohn</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37517-Der-Mindestlohn?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 22:15:30 GMT</pubDate>
			<description>Deutschland will einen Mindestlohn. In Umfragen spricht sich eine Mehrheit der Bevölkerung für einen Mindestlohn aus, diesen Trend entsprechend...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Deutschland will einen Mindestlohn. In Umfragen spricht sich eine Mehrheit der Bevölkerung für einen Mindestlohn aus, diesen Trend entsprechend kippen auch klasische Gegner eines Mindestlohns langsam um. Auch die FDP und die CDU haben nun eigene Konzepte zum Thema Mindestlohn vorgestellt. <br />
<br />
Zuerst einmal die Definition<br />
<ul><li style="">Der Mindestlohn bezeichnet das kleinstes rechtlich zulässige Arbeitsentgelt.</li></ul><br />
<br />
Nun die verschiedenen Konzepte der Parteien.<br />
<br />
Die <b>SPD</b> will einen flächendeckenden, allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn einführen. Die Höhe dieses Mindestlohns soll bei mindestens 8,5&#8364; liegen. Er soll aber jährlich durch eine &quot;Mindestlohnkommission&quot; angepasst werden.<br />
<br />
Die <b>Grünen</b> haben in ihrer Position keinen Unterschied zur SPD<br />
<br />
Die <b>Linke</b> will einen Mindestlohn von 10,0&#8364; der jährlich an steigende Lebenserhaltungskosten angepasst wird. Eine Kommission soll es nicht geben.<br />
<br />
Die <b>CDU</b> will einen Mindestlohn deren Höhe einzig von einer Kommission festgelegt wird. Die Zussammensetzung der Kommission unterscheidet sich dabei dramatisch, von der von Rot-Grün. Rot-Grün möchte die Kommission zu 1/3 aus Arbeitgebervertrettern, 1/3 Arbeitnehmer Vertrettern und zu 1/3 aus Vertrettern des Bundesministeriums für Arbeit zusammenstellen. So ist der Politik bei jeder angestrebten Änderung eine Mehrheit sicher.<br />
Die CDU möchte die Kommission nur aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertrettern stellen.<br />
Ein weiterer Unterschied ist, dass die CDU keinen allgemeinen Mindestlohn möchte. Der Mindestlohn soll nur in Branchen ohne gültigen Tarifvertrag gelten und Branchenspezifisch sein. So können weiterhin Löhne unter den Mindestlohnniveau gezahlt werden.<br />
<br />
Die <b>FDP</b> will zwar einen gesetzlichen Mindestlohn, aber weder einen flächendeckenden, noch einen allgemeinen.<br />
Es sollen nur Mindestlöhne mit einzelnen Branchen ausgehandelt werden, in denen die Tarifbindung gering ist.<br />
Hier werden noch weniger Menschen von einen Mindestlohn profitieren.<br />
<br />
Die <b>Gewerkschaften</b> sprechen sich momentan für die Variante von Rot-Grün aus. Ver.Di hat momentan auch eine Petition dazu laufen. Dies ist wenig überraschend.<br />
<br />
Die <b>Arbeitgebervertretter</b> machen dagegen mobil gegen einen Mindestlohn. Sie sind auch gegen Branchenmindestlöhne, wie sie die FDP momentan favorisiert.<br />
<br />
Die <b>Wirtschaftswissenschaft</b> ist sich beim Thema Mindestlohn weitesgehend einig. Das ein Mindestlohn von 8,5&#8364; schädlich ist, wird hier praktisch nicht bestritten. Es ist auch vorherrschende Meinung, dass Mindestlöhne im allgemeinen schädlich für die Wirtschaft sind. Jedoch gibt es einen größeren Kreis von Wissenschaftlern die einen moderaten Mindestlohn von 5-6&#8364; bevorzugen würden.<br />
<br />
<b>Argumente für einen Mindestlohn</b><br />
<ul><li style=""> Ein Mindestlohn stellt sicher, dass jeder der Vollzeit arbeitet auch genug zum Leben hat, ohne ergänzende Transferleistungen zu erhalten.</li><li style=""> Durch Mindestlöhne generiert der Staat Mehreinnahmen und veringert die Ausgaben. Hierzu wird eine Studie der FES angeführt.</li><li style=""> Mindestlöhne sind in der EU schon praktisch Standart, ohne das negative Effekte eingetretten sind.</li></ul><br />
<br />
<br />
<b>Argumente gegen einen Mindestlohn</b><br />
<ul><li style=""> Ein Mindestlohn ist sozialpolitisch ineffizient, da er sich nicht nach dem tatsächlichen Bedarf richtet. So fördert ein Mindestlohn auch 2. Verdiener, Jugendliche oder andere Menschen die nicht Bedürftig sind. Gleichzeitig könnte der Mindestlohn zeitgleich für Menschen mit Familien immer noch nicht ausreichend sein. Sodass diese trotzdem auf Sozialleistungen angewiesen sind.</li><li style=""> Ein Mindestlohn führt zu Mehrausgaben in Höhe von 6,6 Milliarden. Die Studie der FES geht nämlich davon aus, dass es keine negativen Aspekte auf den Arbeitsmarkt gibt. Geht man jedoch von solchen aus entstehen diese 6,6 Milliarden an Ausgaben. Studie der IW</li><li style=""> Mindestlöhne hebeln den Außenseiterwettbewerb aus. Daraus folgt das manche Arbeitnehmer durch Mindestlöhne schlechter gestellt werden. Es stellt dazu einen Eingriff in die Tarifautonomie dar.</li></ul><br />
<br />
<br />
<br />
Wie bewertet ihr einen Mindestlohn?<br />
Welches der Konzepte bevorzugt ihr?</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/5-Politische-Ökonomie">Politische Ökonomie</category>
			<dc:creator>Thatcher</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37517-Der-Mindestlohn</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Warum der Austritt aus der Sozialistischen Internationale für die SPD richtig ist</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37515-Warum-der-Austritt-aus-der-Sozialistischen-Internationale-für-die-SPD-richtig-ist?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 18:50:09 GMT</pubDate>
			<description>Die SPD hat letzthin ihre Mitgliedschaft in der Sozialistischen  Internationale gekündigt. Nicht offiziell, natürlich, aber das Abziehen  der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Die SPD hat letzthin ihre Mitgliedschaft in der Sozialistischen  Internationale gekündigt. Nicht offiziell, natürlich, aber das Abziehen  der Mitarbeiter und praktische Einstellen der Zahlung von  Mitgliedsbeiträgen dürfte der alten SI den Exitus bereiten, war doch die  SPD der Hauptsponsor der alt-ehrwürdigen Organisation, als deren  Vorstand etwa SPD-Legende Willy Brandt lange Jahre tätig war.  Stattdessen betrieb die SPD die Gründung der “Progressive Alliance”, mit  rund 70 Gründungsmitgliedern. Diese soll “moderne” sozialdemokratische  Ziele befördern. Der Schritt mag manchen Traditionalisten sauer  aufstoßen, aber er macht absolut Sinn.<br />
<br />
<a href="http://www.deliberationdaily.de/2013/05/warum-der-austritt-aus-der-sozialistischen-internationale-fur-die-spd-richtig-ist/" target="_blank">Weiter geht's auf Deliberation Daily. <img src="http://vg01.met.vgwort.de/na/757b127c441d4483bd8e37c4c1d3dc71" border="0" alt="" /></a><br />
<br />
<a href="http://oeffingerfreidenker.blogspot.com/2013/05/warum-der-austritt-aus-der.html" target="_blank">zum Blog &gt;&gt;</a></div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/66-Bloggerei!">Bloggerei!</category>
			<dc:creator>Oeffinger Freidenker</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37515-Warum-der-Austritt-aus-der-Sozialistischen-Internationale-für-die-SPD-richtig-ist</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Soziales Pflichtjahr für Rentner und Pensionäre?</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37514-Soziales-Pflichtjahr-für-Rentner-und-Pensionäre?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 16:00:58 GMT</pubDate>
			<description>Philosoph Richard David Precht will eine Grundsicherung gegen Altersarmut, erwartet dafür aber ein Jahr Dienst an der Gesellschaft von Senioren mit...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Philosoph Richard David Precht will eine Grundsicherung gegen Altersarmut, erwartet dafür aber ein Jahr Dienst an der Gesellschaft von Senioren mit 15 Stunden die Woche.<br />
<br />
Rentner-Hartz ist im anrollen. Precht hat die Ursachen der Altersarmut noch nicht erkannt. Für einen Philosophen ein Armutszeugnis. Wir grundsichern und hartzen unser Land in Grund und Boden.<br />
<br />
Aus dem Land der Dichter und Denker ist ein Land der Stümper geworden. Kinderarmut, Altersarmut, Energiearmut, Arbeitsarmut etc. pp. das muss sich zwangsläufig auch auf den Denkapparat niederschlagen, arm im Denken.<br />
<br />
Ich kenne viele Senioren die ehrenamtlich tätig sind. Nicht jeden Tag, aber zwei- dreimal die Woche. Ein Pflichtjahr halte ich für völligen Unsinn.</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/5-Politische-Ökonomie">Politische Ökonomie</category>
			<dc:creator>aristo</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37514-Soziales-Pflichtjahr-für-Rentner-und-Pensionäre</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Schleichender Genozid</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37513-Schleichender-Genozid?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 14:41:43 GMT</pubDate>
			<description><![CDATA[Akif Pirincci, türkischer Schriftsteller, schreibt im Webblog "Die Achse des Guten" u.a. am 25.03.2013 folgendes: 
 
Die Tat (von Kirchweyhe) reiht...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Akif Pirincci, türkischer Schriftsteller, schreibt im Webblog &quot;Die Achse des Guten&quot; u.a. am 25.03.2013 folgendes:<br />
<br />
Die Tat (von Kirchweyhe) reiht sich in eine Serie von immer mehr und immer kürzeren Abständen erfolgenden, die zumeist von jungen Männern moslemischen Glaubens an deutschen Männern begangen werden. Es befinden sich unter den Opfern nie Frauen. Die werden in der Regel vergewaltigt, was auch banal evolutionär zu erklären ist.....<br />
<br />
Die Theorie von einfühlsamen (deutschen) Soziologen, wonach diese Jugendlichen sich in Wahrheit als Versager und Opfer der Gesellschaft vorkämen und ihr Blutrausch ein verzweifelter Aufschrei sei, ist natürlich eine von der Migrantenindustrie , schwachsinnigen Politikern und geisteskranken linken Medienleuten bestellte Lüge, die, obwohl niemand daran glaubt, nicht einmal sie selbst, dazu dienen soll, sozusagen das öffentliche &quot;Branding&quot; des armen, lieben Ausländers in das Hirn der Allgemeinheit zu penetrieren.....<br />
<br />
Es geht einem deutschen Journalisten am Arsch vorbei, ob ein junger Landsmann von ihm auf offener Straße totgeprügelt wird, im Gegenteil, da ihm vom Kindergarten an der Haß auf die eigene Volkszugehörigkeit antrainiert wurde, er sogar seine berufliche  Existenz riskierte, falls er für so etwas Mitgefühl zeigte, freut sich in einer Art Übersprunghandlung sogar darüber...<br />
<br />
Mehr siehe hier:<br />
<a href="http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/das_schlachten_hat_begonnen" target="_blank">http://www.achgut.com/dadgdx/index.p...n_hat_begonnen</a><br />
<br />
Ist der türkische Schriftsteller mit seiner Erkenntnis etwa deutscher als die Deutschen?</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/8-Staat-amp-Zivilgesellschaft"><![CDATA[Staat & Zivilgesellschaft]]></category>
			<dc:creator>Mephisto189</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37513-Schleichender-Genozid</guid>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA["Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina" von Petra Wild]]></title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37512-quot-Apartheid-und-ethnische-Säuberung-in-Palästina-quot-von-Petra-Wild?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 11:48:20 GMT</pubDate>
			<description>„Tränen des Vaterlandes“  Anno 1636 
 
Buchtipp von henro76 
 
„Tränen des Vaterlandes“…so der Titel eines Antikriegsgedichtes, geschrieben von...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>„Tränen des Vaterlandes“  Anno 1636<br />
<br />
Buchtipp von henro76<br />
<br />
„Tränen des Vaterlandes“…so der Titel eines Antikriegsgedichtes, geschrieben von Andreas Gryphius unter dem einschneidenden Eindruck des Dreißigjährigen Krieges von 1618 bis 1648. Darin heisst es: <br />
<br />
Die Türme stehn in Glut, die Kirch ist umgekehret.<br />
Das Rathaus liegt im Graus, die Starken sind zerhaun,<br />
Die Jungfraun sind geschändt, und wo wir hin nur schaun<br />
Ist Feuer, Pest und Tod, der Herz und Geist durchfähret.<br />
<br />
„Tränen des Vaterlandes“… so die Überschrift dieser Rezension zu einer Anklageschrift, die sich dem Völkermorden gegenüber den Palästinensern widmet. Über 300 Jahre nach dem Dreißigjährigen Krieg, nach den Gräueln der Weltkriege nun dies: Es geht nicht ab mit nur dreißig Jahren – seit 65 Jahren (seit dem 08. Mai 1948) währt der Würgegriff israelischer Politik gegenüber den Palästinensern innerhalb der Grenzen Israels und in den 1967 besetzten Gebieten. Jenen, die unter dem Deckmantel des Zionismus und der Bibel aus ihren angestammten Landstrichen gewaltsam aus ihren Häusern, Dörfern und ihrem Land vertrieben, gelyncht, ausgehungert und ermordet, die enteignet und ihrer wirtschaftlichen und natürlichen Ressourcen beraubt wurden, deren Geschichte ausgelöscht werden soll, die systematisch diskriminiert werden. <br />
<br />
„Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina. Der zionistische Siedlerkolonialismus in Wort und Tat“, so der Titel eines politischen Sachbuches von Petra Wild. Geboren 1963 in Aarbergen/Hessen, studierte sie arabische Sprache und Islamwissenschaften in Jerusalem, Leipzig, Damaskus und Berlin. Sie arbeitet als freiberufliche Publizistin vor allem zur Palästina-Frage und zur Arabischen Revolution.<br />
<br />
Wie bereits Evelyn Hecht-Galinski in ihrem Buch „Das Elfte Gebot: Israel darf alles“ sowie antizionistische und fortschrittliche kritische Juden Israels, Publizisten und Palästina-Unterstützer aller Herren Länder, so beschreibt auch Petra Wild die unter unmenschlichen Bedingungen hausenden Palästinenser in der Grünen Linie, in der Westbank, im Gaza-Streifen und in Ost-Jerusalem. So heißt es zum Beispiel auf Seite 47: „Während die jüdisch-israelische Bevölkerung insgesamt denselben Lebensstandard hat wie jene der westlichen kapitalistischen Länder, leben die palästinensischen Staatsbürger Israels unter Dritte-Welt-Verhältnissen.“ Angeführt werden u.a. eine schlechtere Gesundheitsversorgung, eine höhere Säuglingssterblichkeit, eine schlechtere Bezahlung, eine Benachteiligung bei Serviceleistungen, ein Leben unter der Armutsgrenze, ein Ausgeschlossensein aus dem öffentlichen Nahverkehrsnetz. Die Palästinenser werden „als nicht zum Lande gehörend, als unzivilisiert, rückständig, primitiv, faul, dreckig, dumm, gewalttätig und fanatisch dargestellt“. (S. 74) Sie seien gesichtslose Feinde, Terroristen. (S.78) Alle Maßnahmen, so die Autorin, zielen darauf ab, den Willen der Palästinenser zu brechen und ihnen die Hoffnung zu rauben. Dazu zählen Erschwernisse des täglichen Lebens, Schikanen, Kollektivstrafen, gewaltsames Niederschlagen von Demonstrationen, hohe Haftstrafen, die Zerstörung von Häusern und ganzen Stadtvierteln, Wasserentzug, Zerstörung der Olivenbäume, Psychoterror, gezieltes Morden an Widerstandskämpfern sowie Kriege und Massaker gegen die Zivilbevölkerung. „Die Projektion des Hasses auf die Palästinenser ermöglicht die Bewahrung des selbstgerechten israelischen zionistischen Selbstbildes als moralisch rein und dient als zusammenhaltende Kraft in der jüdisch-israelischen Gesellschaft.“ (S. 78) Bei allem  offensichtlichen Landraub – es gäbe keine Massenvertreibungen, keine großen militärischen Aufgebote, es ist vielmehr ein schleichender Prozess, so Petra Wilde. (S. 137)<br />
<br />
Auf den 240 Seiten und in zwölf Kapiteln spiegelt sich anhand von konkreten Beispielen und bewegenden persönlichen Schicksalen, Zitaten und Kommentaren das Leben eines Volkes wider, das seit der Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 um seine Rechte kämpft. Es geht um die Ghettoisierungspolitik in der Westbank, die ethnische Säuberung des Jordantals, die Gewalt der kolonialen Siedler sowie die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung und die Zerstörung der historischen Stadt Jerusalem. Petra Wild kommt es insbesondere darauf an, neue Aspekte der Willkürakte des Staates Israel hervorzuheben. Es geht nicht nur um eine Neuauflage der in Afrika einst berüchtigten Apartheid, nicht nur um die ethnische Säuberung, nicht nur um schleichenden Genozid, sondern zusammenfassend um den zionistischen Siedlerkolonialismus. Er strebt danach, so Petra Wild in der Einleitung, „die einheimische Bevölkerung durch eine eingewanderte Siedlerbevölkerung vollständig zu ersetzen“. (S. 9) <br />
<br />
Anfangs geht die Autorin gründlich auf den Ursprungs des Konfliktes ein. Sie definiert den Siedlerkolonialismus als eine spezifische Form des Kolonialismus, der auf dem Raub des Landes und der Ressourcen durch Siedler besteht. Zur Legitimation bediene man sich eines ausgeprägten Rassismus, motiviert durch „die Einteilung der Menschen in höhere, zum Herrschen bestimmte und niedere, ihnen unterworfene Rassen“. (S. 12) Der Zionismus, der als Aushängeschild für die Alleinherrschaft der Juden benutzt wird, schreibt Wild, entstand Ende des 19. Jahrhunderts im europäischen jüdischen Kleinbürgertum. Er definierte Judentum nicht mehr nur als Religionsgemeinschaft, sondern als Volk bzw. Nation. „Da die Zionisten die Prämisse der Antisemiten übernahmen, dass Juden und Nicht-Juden nicht zusammenleben könnten, sahen sie die Lösung (…) in der Gründung eines eigenen Nationalstaates außerhalb Europas.“ (S. 12) Ihren Anspruch auf das Land Palästina, das damals zum Osmanischen Reich gehörte, begründeten die zionistischen Siedler damit, „dass sie nicht in ein neues Land kämen (…), sondern nach einem verlängerten Auslandsaufenthalt einfach nach Hause zurückkehrten; die Einheimischen wären die eigentlichen Fremden“. (S. 13) Man greife in der israelischen Geschichtsschreibung auf eine sich ergebende fundamentalistische Bibelauslegung zurück, „der zufolge Palästina das Land der Juden und nur der Juden war und nun – 3.000 Jahre später – wieder ist“. (S. 34) Welche sind die Hauptursachen für die Zuspitzung der Konflikte, der Auseindersetzungen zwischen Kolonialisten und Kolonisierten? Darauf gibt die Autorin folgende Antwort: Es seien „immer der Kampf um Land und Ressourcen“. (S.205) <br />
<br />
Obwohl unterschiedliche Bevölkerungsteile in Israel leben, definiert sich der Staat als Staat der Juden, also als Staat einer übernationalen Religionsgemeinschaft. Allerdings schließe die „religiös-ethnische Definition des Staates anstelle einer territorialen (…) die Integration und Gleichberechtigung nicht-jüdischer Bevölkerungsteile strukturell aus“, schreibt die Autorin. (S. 22)  Sie verweist auf zahlreiche Tricks und Verschleierungen des Staates Israel, die es ihm ermöglichen, sich aus Gesetzen mit eindeutigem Apartheidcharakter herauszuhalten. Man lagere beispielsweise staatliche Funktionen an internationale zionistische Organisationen aus. So würde eine Arbeitsteilung bestehen und das demokratische Image in der westlichen Welt gewahrt bleiben. (S. 40) Der Kern der zionistischen Politik in Palästina sei die fortgesetzte „Judaisierung“, die als Hauptideologie Vorrang vor den formalen Bekenntnissen zur Demokratie habe. (S.55) Der koloniale Blick auf die einheimische Bevölkerung werde von oben her durch die ideologischen Staatsapparate, Politiker, Militärs und Rabbiner verbreitet. Zudem bediene sich das religiöse Recht einer Herrenmenschen-Rhetorik, die sie mit den Heiligen Schriften begründet. (S.76) Außer Acht dürfe nicht gelassen werden, dass die eigene Leidensgeschichte der Juden zu einer stark ausgeprägten Selbstgerechtigkeit der Siedlerbevölkerung führe. (S.77) Verwiesen wird auf Seite 82 auf einen seit dem Krieg gegen den Gazastreifen verschärften Rassismus, sodass kritische Israelis vor einem heraufziehenden Faschismus warnen, (S. 82) wobei der Kolonialismus seinem Wesen nach zum Faschismus neigt. (S. 88)<br />
<br />
Welche Lichtblicke öffnet uns die Anklageschrift? Im Gespräch ist eine Ein-Staat-Lösung. Im Vordergrund stünden die Erlangung der Rechte der einheimischen Bevölkerung. Das Konzept ziele darauf ab, „den kolonialen Charakter des gegenwärtigen Staates Israel aufzuheben“ und den Nationalismus zurückzudrängen, um so die Möglichkeit für ein gleichberechtigtes Zusammenleben zu eröffnen. (S. 215) Das setze die Überwindung des Zionismus voraus. (S. 217) Von „Innen“, das wird klar, ist durch Verhandlungen keine Lösung zu erwarten. Daran hat die zionistische Seite kein Interesse. Da der Staat Israel in der schlimmsten Krise seiner Geschichte stecke, sei die arabische antiimperialistische Einheit sowie u.a. die Schwächung der USA in der Region und die Entwicklung einer starken internationalen Solidaritätsbewegung vonnöten, so die Autorin auf Seite 222. Von entscheidender Bedeutung sei der revolutionäre Prozess in der arabischen Welt. Interessant ist in diesem Zusammenhang folgende Bemerkung des israelischen Historikers Moshe Zuckermann (junge welt vom 26./27. Januar 2013): Der Zionismus rechtfertige „die Abneigung des jüdischen Kleinbürgers gegen seinen nichtjüdischen Konkurrenten und erlaubt es ihm zugleich, (…) gegen die Verfolgung Stellung zu nehmen, ohne sich gegen das kapitalistische System zu wenden, das ihm gewisse Vorteile sichert“. Damit wäre auch dies ausgesprochen: Nichts geht, ohne den Machtanspruch der herrschenden Elite in den Fokus zu nehmen.<br />
<br />
Das Buch der Petra Wild ist eine sehr faktenreiche und lesenswerte Analyse. Vor allem Studenten, deutsche Politiker und politisch Interessierte mögen die zahlreichen Belege für die menschenverachtende Vertreibungspolitik Israels genau sichten und zu eigenen Schlußfolgerungen gelangen lassen. Zu fragen ist auch, wie die Machtverhältnisse im imperialistischen Israel beschaffen sind, die auf die Geschichte und vor allem auf die Lösung der Konflikte einwirken könnten. Man denke dabei an jüdisch-israelische Aktivisten, an mehrere Tausend von antizionistischen oder zionismuskritischen Israelis (S. 213), von denen Petra Wild schreibt. Sie wollen „den Boden für das Zusammenleben in einem gemeinsamen demokratischen Staat bereiten“. Ohne Siedlungskolonialismus, ohne Aggressionsbereitschaft gegenüber anderen Ländern, ohne dass „Tränen des Vaterlandes“ vergossen werden müssen, ohne Verstöße gegen die Menschlichkeit, die auch Andreas Gryphius im letzten Vers beklagt:  <br />
<br />
Doch schweig ich noch von dem, was ärger als der Tod,<br />
Was grimmer denn die Pest und Glut und Hungersnot,<br />
Daß auch der Seelenschatz so vielen abgezwungen.<br />
<br />
Petra Wild: „Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina. Der zionistische Siedlerkolonialismus in Wort und Tat“, 2013 Promedia Druck- und Verlagsgesellschaft m.b.H., Wien, ISBN 978-3-85371-355-6, br., 240 Seiten, 15,90 Euro, mit Landkarten<br />
<br />
Erstveröffentlichung der Rezension in der Neuen Rheinischen Zeitung<br />
<a href="http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=19007" target="_blank">http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=19007</a> <br />
<br />
Mehr über den Rezensenten: <a href="http://cleo-schreiber.blogspot.com" target="_blank">http://cleo-schreiber.blogspot.com</a></div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/27-Literatur">Literatur</category>
			<dc:creator>henro76</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37512-quot-Apartheid-und-ethnische-Säuberung-in-Palästina-quot-von-Petra-Wild</guid>
		</item>
		<item>
			<title>150 Jahre SPD Die Asche und die Glut</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37511-150-Jahre-SPD-Die-Asche-und-die-Glut?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 09:19:27 GMT</pubDate>
			<description>---Zitat--- 
150 Jahre SPD Die Asche und die Glut 
 
Wenn das sozialdemokratische Fühlen und Denken in 150 Jahren das ganze Land geprägt haben,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div><div class="bbcode_container">
	<div class="bbcode_description">Zitat:</div>
	<div class="bbcode_quote printable">
		<hr />
		
			150 Jahre SPD Die Asche und die Glut<br />
<br />
Wenn das sozialdemokratische Fühlen und Denken in 150 Jahren das ganze Land geprägt haben, braucht dann Deutschland die Sozialdemokratische Partei überhaupt? Ja.<br />
Die SPD hat alles Recht, diese Woche mit Stolz ihre 150-jährige Geschichte zu feiern. Es muss schon eine große Idee sein, die Menschen im noch weitgehend agrarisch geprägten Deutschland in einer Organisation zusammengeführt hat, die dann alle schrecklichen Stürme der Geschichte überstand und schließlich die Hightech- und Wissensgesellschaft der Gegenwart prägt.<br />
<br />
Die SPD wirkt bis heute als politische Macht, und ohne sie kann man sich die Bundesrepublik gar nicht vorstellen. Soziale Gerechtigkeit und Freiheit zu verbinden, erweist sich als ein Versprechen, das von 1863 bis jetzt an Anziehungskraft wenig verloren hat.<br />
Zum Geburtstag in Leipzig gratuliert den Sozialdemokraten am Donnerstag neben Bundespräsident Joachim Gauck auch der französische Präsident Francois Hollande. Von einem der Gründer seiner Französischen Sozialistischen Partei, nämlich von Jean Jaurès, stammt der Satz, wonach Tradition nicht die Anbetung von Asche bedeutet, sondern das Schüren der Glut. Es könnte der SPD durchaus helfen, wenn sie sich im mühsamen Alltag des politischen Geschäfts an diesen Ratschlag ab und zu erinnert.<br />
<br />
<a href="http://www.tagesspiegel.de/meinung/150-jahre-spd-die-asche-und-die-glut/8235028.html" target="_blank">http://www.tagesspiegel.de/meinung/1...t/8235028.html</a>
			
		<hr />
	</div>
</div>Gratulation an die SPD!</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/7-Geschichte">Geschichte</category>
			<dc:creator>C.Link</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37511-150-Jahre-SPD-Die-Asche-und-die-Glut</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Keiner will die neuen 5-Euro-Scheine...</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37510-Keiner-will-die-neuen-5-Euro-Scheine?goto=newpost</link>
			<pubDate>Wed, 22 May 2013 07:15:56 GMT</pubDate>
			<description><![CDATA[Endlich habe ich sie ergattert: Neue 5-Euro-Scheine! 
 
Doch dann fing der Ärger an: 
Der Bäcker um die Ecke schaute mich schief an und sagte "Haben...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Endlich habe ich sie ergattert: Neue 5-Euro-Scheine!<br />
<br />
Doch dann fing der Ärger an:<br />
Der Bäcker um die Ecke schaute mich schief an und sagte &quot;Haben sie noch nen anderen Schein?&quot;<br />
Verdutzt nahm ich ihn zurück und gab ihm einen Alten.<br />
Auf zur Straßenbahn, Ticket holen: Der Automat wirft den 5-Euro-Schein aus und will anderes Geld.<br />
Unterwegs Zigaretten holen: Automat spukt wieder das Geld aus.<br />
Zu guter letzt dachte ich mir: Zahlste beim Geldautomaten der Cash-Group das Geld auf Dein Konto ein: Der Automat zählt das Geld durch, was macht er? - Er spukt die neuen 5-Euro-Scheine wieder aus.<br />
<br />
Nun stellt sich mir die Frage:<br />
Kann es sein, dass die neuen 5-Euro-Scheine in Griechenland gedruckt wurden???</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/31-Offenes-Forum">Offenes Forum</category>
			<dc:creator>Slowmotion</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37510-Keiner-will-die-neuen-5-Euro-Scheine</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Gesetze in Brasilien zu dt. Einwanderern 1938</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37508-Gesetze-in-Brasilien-zu-dt-Einwanderern-1938?goto=newpost</link>
			<pubDate>Tue, 21 May 2013 17:59:52 GMT</pubDate>
			<description>Es gibt *in Brasilien ein Dekret (Nr. 3010) aus dem Jahr 1938, das besagt wohl - und da liegt die Krux, ich finde keine Niederschrift dazu und ich...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Es gibt *in Brasilien ein Dekret (Nr. 3010) aus dem Jahr 1938, das besagt wohl - und da liegt die Krux, ich finde keine Niederschrift dazu und ich muss wissen, was der Inhalt genau ist - dass deutsche Einwanderer *sich in Brasilien ab 1938 jährlich in der dt. Botschaft neu registrieren müssen, um dort bleiben zu können?!<br />
Hat jemand eine Ahnung, wie ich an die Info komme, was genau dieses Dekret besagt?!<br />
<br />
Hintergrund ist, dass meine Familie vor ca. 150 nach Brasilien ausgewandert ist und ich versuche derzeit wieder die dt. Staatsbürgerschaft zu bekommen, aber man sagt mir, dass ist nicht möglich, da es keine Papiere darüber gibt, dass meine Familie sich damals registriert hat.*<br />
Nun habe ich aber von Bekannten erfahren, dass es eben dieses Dekret gibt, dass dies erst seit 1938 gilt.<br />
<br />
Ich hoffe, es ist nicht zu kompliziert, sonst einfach nachfragen...<br />
<br />
<br />
Danke!!!!!</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/7-Geschichte">Geschichte</category>
			<dc:creator>Pinkflamingo</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37508-Gesetze-in-Brasilien-zu-dt-Einwanderern-1938</guid>
		</item>
		<item>
			<title>Trotz der bedauernstwerten Opfer,</title>
			<link>http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37504-Trotz-der-bedauernstwerten-Opfer?goto=newpost</link>
			<pubDate>Tue, 21 May 2013 13:26:33 GMT</pubDate>
			<description>muß festgestellt werden, daß die Ursachen des Todes der Menschen, in einem ähnlich sind: 
...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>muß festgestellt werden, daß die Ursachen des Todes der Menschen, in einem ähnlich sind:<br />
<br />
<a href="http://german.irib.ir/component/k2/item/221163-blutiger-freitag-im-irak" target="_blank">http://german.irib.ir/component/k2/i...reitag-im-irak</a><br />
<a href="http://de.rian.ru/society/20130521/266157915.html" target="_blank">http://de.rian.ru/society/20130521/266157915.html</a><br />
<br />
Beide Todesursachen können vermieden werden. Ein Staat, der, pro Jahr, fast eine Billion Dollar für das Militär ausgibt:<br />
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Verteidigungsetat#USA" target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Verteidigungsetat#USA</a><br />
und das statistisch noch so gewaltigt fälscht ( z.b. Angaben in Prozent zum BiP), gibt damit das gesamte Geld, daß für den wirklichen Schutz der Bevölkerung benötigt wird, an der restlos falschen Stelle aus.<br />
Die gleiche, gründlich, verschleierte Geldquelle, engagiert sich natürlich auch beim Unterhalt der Strukturen, die für die andere, genannte Todesursache, verantwortlich sind. <br />
Der Witz daran ist, daß es in diesem Land, Strukturen gibt, die an beiden Ereignissen, kassieren. Von Nachrichten (mit Werbeeinblendung) angefangen und mit der privatisierten &quot;Katastrophenhilfe&quot; beendet, sind alle diese Strukturen, nicht auf das Seelenheil der jeweiligen Bevölkerungen aus.<br />
<br />
Praktisch ist das eine Gesellschaft, die für ein paar Wenige, den Tod, Anderer, billigend in Kauf nimmt oder gar, aktiv provoziert.<br />
<br />
Aus dem Grund sieht man deren Flagge und diverse Kreuzchen, so oft auf Schutthaufen stehen.<br />
<br />
kh</div>

]]></content:encoded>
			<category domain="http://www.politik-sind-wir.de/forumdisplay.php/6-Gesellschaft">Gesellschaft</category>
			<dc:creator>bejaka</dc:creator>
			<guid isPermaLink="true">http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37504-Trotz-der-bedauernstwerten-Opfer</guid>
		</item>
	</channel>
</rss>
