Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Wahlanalysen 2009
Landesergebnis Saarland
Saarland Landtagswahl 2004
CDU 47,5 % SPD 30,8 % Grüne 5,6 % FDP 5,2 % Linke 2,3 %
Saarland letzte Wahlumfrage 21.08.08 Forschungsgruppe Wahlen (ZDF)
CDU 36 % SPD 26 % Grüne 6 % FDP 9 % Linke 16 %
Saarland Landtagswahl am 30.08.2009 (vorläufig)
CDU 34,5 % SPD 24,5 % Grüne 5,9 % FDP 9,2 % Linke 21,3 %
Gewinne Verluste:
CDU – 13 %Punkte SPD – 6,3 %Punkte Grüne +0,3%Punkte FDP + 4 %Punkte Linke + 19 %Punkte
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/saarland.htm
Fazit:
Die CDU ist der große Wahlverlierer mit einem Minus von 13 %Punkten
Die SPD verliert von Wahl zu Wahl.
Die Grünen können ihre Stammwählerschaft überzeugen.
Die FDP konnte nicht einmal 1/3 der ehemaligen CDU Wähler für sich gewinnen und verharrt im Einsteligenbereich. Von den fabel - haften Umfrageergebnisse von 15 bis 18 % ist die FDP meilenweit entfernt.
Die Linke ist der große Wahlgewinner von der Saar. Das Ziel 20 + X wurde übertroffen.
Die Wählerinnen und Wähler haben durch ihre Stimmabgabe einen Politikwechsel gewählt.
Am 27 August orakelte die FAZ …Oskar Lafontaine - Rückkehr in eine Welt, die es nicht mehr gibt
Inzwischen steht die Linkspartei wenige Tage vor der Wahl in aktuellen Umfragen nur noch zwischen 15 bis 16 Prozent – weit entfernt von jenen „20 Prozent plus X“, die Lafontaine öffentlich als Messlatte ausgegeben hat. ..... (http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E2EDDE320F2CC449BB7BC4F2A8FA67384~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)
Sowohl die letzte Wahlumfrage der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) wie die FAZ haben die Stimmung der Wählerinnen und Wähler im Bezug auf die Linke im Saarland, völlig falsch eingeschätzt.
Landesergebnis Thüringen (vorläufig)
Landtagswahl Thüringen am 13.06.2004
CDU 43,0 % SPD 14,5 % Grüne 4,5 % FDP 3,6 % Linke 26,1 %
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
Thüringen Wahlumfrage 21.08.08 Forschungsgruppe Wahlen (ZDF)
CDU 35 % SPD 18 % Grüne 5 % FDP 10 % Linke 25 %
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
Thüringen Landtagswahl am 30.08.2009 (vorläufig)
CDU 31,2 % SPD 18,5 % Grüne 6,2 % FDP 7,6 % Linke 27,4 %
http://www.statistik.thueringen.de/presse/2009/wa_352_09.htm
Gewinne Verluste:
CDU – 11,8 %Punkte SPD + 4,0 %Punkte Grüne + 1,7 %Punkte FDP + 4 %Punkte Linke + 1,3 %Punkte
Fazit:
Die CDU ist der große Wahlverlierer mit einem Minus von 11,8 %Punkten
Die SPD hat das Projekt 18 erfolgreich umgesetzt.
Die Grünen können ihre Stammwählerschaft überzeugen und verbuchen einen leichten Zuwachs.
Die FDP konnte nur rund 1/3 der ehemaligen CDU Wähler für sich gewinnen und verharrt im Einstelligenbereich. Von den fabel - haften Umfrageergebnisse von 10 % Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) ist die FDP meilenweit entfernt.
Die Linke ist auch in Thüringen der Wahlgewinner.
Die Wählerinnen und Wähler haben durch ihre Stimmabgabe einen Politikwechsel und noch demokratischen Spielregeln (Die größere Fraktion einer Koalition erhebt den Führungsanspruch) einen Ministerpräsidenten der „Linken“ gewählt.
(Linke und SPD 45 Sitze) (CDU, FDP, Grüne 43 Sitze)
Schwarz-Gelb hat 2009 ebensowenig eine Mehrheit wie 2005. Da haben sich einige zu früh gegenseitig auf die Schultern geklopft und es wird wieder spannend.
Ich hatte mir überlegt, mir Steinmeiers Ausreden heute um 12.00 Uhr auf NTV anzutun. Dann habe ich mir aber gesagt, es ist so ein schöner Tag, die Sonne scheint, es ist mein letzter Urlaubstag und das muß ich mir nicht antun.
Wäre eh nur blabla gewesen. Wahrscheinlich hätte er sogar noch wie immer einen 'Wahlsieg' draus gemacht. Schön reden kann man sich das Ergebnis ja vielleicht noch, wenn man der SPD angehört.
Obgleich ich denke, Steinmeier ist ein CDU'ler, der die SPD unterwandert hat. Von daher ist das Ziel der Zerstörung der SPD durch CDU'ler wie Steinmeier und Heuschrecken-Münte wohl geglückt.
Ich frage mich nur, warum noch so viele Menschen CDU wählen. Die CDU-Wähler schlafen wohl extrem tief... :(
Obgleich ich denke, Steinmeier ist ein CDU'ler, der die SPD unterwandert hat. Von daher ist das Ziel der Zerstörung der SPD durch CDU'ler wie Steinmeier und Heuschrecken-Münte wohl geglückt.
Ich frage mich nur, warum noch so viele Menschen CDU wählen. Die CDU-Wähler schlafen wohl extrem tief... :(
Union und SPD sind gleichermaßen Opfer jener Diskurse geworden, welche die F.D.P. vertritt: Dummheit und Gier ist Trumpf!
Bei der Christenunion hat das zu einem Paradigmenwechsel von "Liebe deinen Nächsten" zu "Jeder ist sich selbst der Nächste" geführt.
Die Sozi-Kader haben im Zuge der FDPisierung wohl nur ihre Wurzeln aus der Weimarer Zeit wiederentdeckt: als Arbeiterverräter und Wegbereiter des Faschismus.
Allerdings ist auch die F.D.P Opfer ihres eigenen Diskurses geworden und das Schöne daran ist: ihre Kader wissen das nicht :) Würde diese Partei wirklich für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und die Schaffung der Voraussetzungen dafür eintreten, hätte sie immerhin einen interessanten Diskurs anzubieten. Denn damit die Wirtschaft weiter funktioniert, muss man sich vom Wachstumszwang verabschieden und in Deutschland - das so gut wie keine Rohstoffe hat - einerseits Bildung, andererseits regionale wirtschaftliche Strukturen. Auch die Herz-Jesu-Jugendschutz-Diskurse im Internet müssen aufhören, die Bürokratie exterminiert und Zukunftstechnologien gefördert werden. Aber das Beste, was man da von der F.D.P. sagen kann ist: sie vertritt vor der Wahl vereinzelt richtige Forderungen und fällt nach der Wahl um.
By the way müsste sie, wenn sie mehr Bildung fordert und dass sich Arbeit wieder lohnen soll, eigentlich mit der Linkspartei zusammenarbeiten. Denn die ist gegen Studiengebühren und für einen Mindestlohn von 10 Euro.
Darauf können sich auch die gierigen Bürodrohnen freuen, die auf ihre "Mehr Netto fürs Brutto"-Parolen reinfallen :) Nach der Wahl gibt es mit Guidos Truppe so oder so für Viele nicht mehr, sondern weniger in der Geldbörse. Weil ohne o. g. Politik die Voraussetzungen für mehr nicht da sind. Weil viele schon genug und andere zu wenig haben. Weil die F.D.P. auch nur wie die Linke Einommen ohne Gegenleistung verspricht. Nur ist die F.D.P.-Klientel im Gegensatzu zur Linksklientel tendenziell überversorgt.
Dumpheit und Leere, Gleichgültigkeit und Geistlosigkeit ihres Diskurses kann die F.D.P. aber nicht verbergen. Unvergesslich ihr Bundestagskandidat 2005 in meiner Heimatregion, der sich vom Bürgerrechts-Liberalismus eines Baums distanzierte.
Ja sicher gehen Wähler von der Union zur F.D.P. Aber das ist Sybillas Analysen zufolge nur eine Minderheit. Es stellt sich die Frage, wie viele Unionswähler die Union nicht mehr wählen, weil sie in ihr nur noch eine schlechte Kopie der F.D.P. sehen. Es stellt sich auch die Frage, wie viele Unionswähler begriffen haben, dass die Koalitionen der Union mit der SPD in Bund und Ländern deshalb stets so so erfolglos waren, weil sich da die Kader beider Parteien als Schnittmenge auf F.D.P.-Diskurse verständigt haben. Es stellt sich auch die Frage, was an dem Austausch einer F.D.P.isierten SPD durch die F.D.P. selbst attraktiv sein soll.
Da kann Guido weiter krähen. Am Ende verscheucht er damit Wähler und trägt selbst dazu bei, in der Rolle zu bleiben, in der er mir ans Herz gewachsen ist: Oppositionsführer auf Lebenszeit :)
Bin gespannt, wieviel die FDP erzielt.
Naja, wenn "Die Linke" auf "Grün" macht, dann hat sie ja auch bald die FDP überholt .... - in Berlin ham se schon mal "mit angefangen" .... (Hartz4 abnicken)
Aus meiner Sicht ist schon noch ein spürbarer Unterschied zwischen CDU (Arbeitgeber) und FDP (liberal), der Unterschied zwischen "Grün" ("links-liberal" *kotz*) äähm "kleiner", und zwar im umgekehrten Verhältnis, nämlich viel krasser zu sein, als es die FDP jemals war.
Liberale sind eher elitär und bleiben klein .... - das hat die superkrasse SPD auch gespürt ...
Im TV - Dreikampf bei Aktuell: Maybrit Illner ZDF am 10.09.2009 überzeugte ein stets aufmerksamer und aufgeweckter Gregor Gysi mit fundierter Argumentation, Frau Renate Künast überzeugte mit Fach - und Detailwissen im Bereich der Umwelt und Atompolitik sowie mit alternativen Konzepten. Nur Guido Westerwelle blieb auffällig blass und inhaltslos ich konnte weder ein Konzept noch einen Plan für die angestrebte Gelb - Schwarze Koalition erkennen.
Im Fazit möchte ich jenen widersprechen die glauben Frau Merkel (ohne erkennbaren Plan und Konzept) werde auf jedenfall eine weitere Legislaturperiode als Kanzlerin eine Bundesregierung (Gelb - Schwarz oder Schwarz - Rot zur Not der Jamika - Schwampel - Schwarz - Gelb - Grün) führen. Die Wählerinnen und Wähler können die Koalition von Union - SPD und somit Frau Merkel als Kanzlerin abwählen.
(Zum Beispiel bei folgenden Wahlergebnis Union 29 % SPD 19 % Linke 16 % Grüne 15 % FDP 13 % Piraten,Sons: 8 %) Es ist also nicht so das die Wählerinnen und Wähler nur zum "Zettelfalten" gehen und Frau Merkel bei jeden Wahlergebnis die neue/alte Kanzlerin bleibt. Obwohl das "strikte Ausschließen von Alternativen" der SPD und der FDP eine andere Mehrheit im Bund zur Zeit noch zu verhindern scheint.
Heute abend ist das "Duell" zwischen Frau Merkel und Steinmeier. Tut mir Leid, aber ich halte das für eine Verarschung auf DDR-Niveau oder darunter. Ein halbes Dutzend Sender überträgt das zugleich und hat mit dem Gelaber vor und nach den 90 Minuten Gelaber rund drei Stunden lang billigen Content. Die Konkurrenz in der Politik funktioniert nicht und die Konkurrenz zwischen den Sendern auch nicht. "Die gleiche Milch derselben Kuh", schrieb ein Freund schon bei den Wahlen 2005 und 2009 ist das noch schlimmer geworden.
Im Fazit möchte ich jenen widersprechen die glauben Frau Merkel (ohne erkennbaren Plan und Konzept) werde auf jedenfall eine weitere Legislaturperiode als Kanzlerin eine Bundesregierung (Gelb - Schwarz oder Schwarz - Rot zur Not der Jamika - Schwampel - Schwarz - Gelb - Grün) führen. Die Wählerinnen und Wähler können die Koalition von Union - SPD und somit Frau Merkel als Kanzlerin abwählen.
(Zum Beispiel bei folgenden Wahlergebnis Union 29 % SPD 19 % Linke 16 % Grüne 15 % FDP 13 % Piraten,Sons: 8 %) Es ist also nicht so das die Wählerinnen und Wähler nur zum "Zettelfalten" gehen und Frau Merkel bei jeden Wahlergebnis die neue/alte Kanzlerin bleibt. Obwohl das "strikte Ausschließen von Alternativen" der SPD und der FDP eine andere Mehrheit im Bund zur Zeit noch zu verhindern scheint.
Man kann nur Folgendes machen: die Linkspartei wählen, damit es keine Mehrheit für Schwarz-Gelb gibt. Die meisten stehen aber vor dem Dilemma, weder Union/FDP noch die Linke zu wollen. Die Grünen sind da unglaubwürdig, weil ihre Kader mehrfach erklärt haben, einer Koalition mit der Union nicht abgeneigt zu sein. In Hamburg gibt es die ja schon und auch für "Jamaika" wird eifrig getrommelt :rolleyes2:
Tut mir Leid, aber ich halte das für eine Verarschung auf DDR-Niveau oder darunter.
Eher weit drunter. Läuft gerade und schon kurz nach dem Einschalten drehte sich mir der Magen um.
Man kann nur hoffen dass die Wähler schlau genug sind, keinen von den beiden zu wählen.
Man kann nur Folgendes machen: die Linkspartei wählen, damit es keine Mehrheit für Schwarz-Gelb gibt. Die meisten stehen aber vor dem Dilemma, weder Union/FDP noch die Linke zu wollen. Die Grünen sind da unglaubwürdig, weil ihre Kader mehrfach erklärt haben, einer Koalition mit der Union nicht abgeneigt zu sein. In Hamburg gibt es die ja schon und auch für "Jamaika" wird eifrig getrommelt :rolleyes2:
Tja, das denke ich eigentlich auch.
In einem anderen Forum hat jemand diese Passage aus dem Wahlprogramm der Linken gepostet:
*Nehmen wir mal folgendes:
"eine Millionärssteuer einführen,
die Banken vergesellschaften und
staatliche Hilfen nur im Tausch gegen
entsprechende Eigentumsanteile
und Entscheidungsrechte der öffentlichen
Hand und Belegschaften
vergeben."
Das ist einer der zentralen Punkte.*
So nach ein, zwei Tagen sehr flüchtigem Überdenken hat mich dann doch diese Passage schon auch alarmiert wegen dem Banken vergesellchaften - das ist das, was SPD/CDU ja jetzt auch schon machen ...., und ich habe dabei ehrlich gesagt keine guten Gedanken .....
Das der Staat Banken übernimmt, bzw übernehmen will, dieses Engagement scheint eher von SPD-Seite zu kommen ... - mir schwant da wirklich nichts Gutes; somit kann man diese Aussage im Linken-Wahlprogramm als ein zustimmendes Signal an SPD/Grün werten ... rot-schwarz wird die Linke wahrscheinlich weniger brauchen .....
Ich hab mir heute die Wahlprogramme der Parteien downgeloadet, mal kurz reingeschaut ins Programm der Linken, aber das ist 64 Seiten kleingeschrieben umfangreich, und das braucht schon Zeit.
Wirtschaftlich ist vor allem eines nötig: die Stärkung des Binnenmarktes, und das durch die Stärkung der Kaufkraft.
Aber davon habe ich noch nichts gelesen ....
-- allerdings, eine kräftige Steigerung des Binnenmarktes, das läuft i. d. R. auf 2 (parallele) Wege hinaus:
- Förderung von Wohneigentum (mehr, besser, wer es gebrauchen kann; auch Instandhaltung)
- Kaufanreize zum Individual-Verkehr (meist PKWs)
So nach ein, zwei Tagen sehr flüchtigem Überdenken hat mich dann doch diese Passage schon auch alarmiert wegen dem Banken vergesellchaften - das ist das, was SPD/CDU ja jetzt auch schon machen ...., und ich habe dabei ehrlich gesagt keine guten Gedanken .....
Ich sehe das Problem hier darin, dass es klar abgegrenzte Instanzen wie "Gesellschaft" "Staat" "Privatunternehmen" nicht mehr gibt. Über sie hat sich wie Mehltau eine Oligarchie gelegt, deren Protagonisten zwischen Posten und Positionen in diesen Instanzen wechseln, wie es ihnen passt. Die interessieren nicht die Banken, die sie gegen die Wand fahren und auch nicht der Staat, der für ihre Mätzchen aufkommen soll. Ein Freund von mir meinte mal, man solle die mit "virtuellem" Geld versorgen, damit sie ihre Spielchen spielen können, ohne der Realwirtschaft durch Einflussnahme auf ihr Tauschmittel resp. Geld zu schaden.
Allgemein nur zwei Dinge:
1. Wer von den Parteien oder gar von Merkel oder Steinmeiner allen Ernstes noch Lösungen oder auch nur das Bemühen darum erwartet, soll sich bitte einschläfern lassen. Er oder sie hat nicht begriffen, was hier die letzten Jahre und Jahrzehnte in Sachen Korruption und Korrumpierung vor sich gegangen ist. Das fiel mir zugegebenermaßen auch schwer, aber ich habe meine Lektion gelernt :mad: !
Die Linke wähle ich deshalb auch primär aus taktischen Gründen. Weil sie die Machtspiele der Mainstream-Parteien schwieriger macht. Ich wünschte mir sogar noch andere Parteien in der Art der Linken mit anderen Akzenten, doch da gibt es leider außer die Horrortruppe von der NPD nicht viel :rolleyes2:
2. Es geht nicht darum, eine Konjunktur und ein Wachstum immer wieder sinnlos anzuheizen. Seit vierzig Jahren wird hier für alle genug produziert und die Produktionsmittel sind so, dass unsere Altvorderen nur davon träumen konnten.
Zugleich ist der Mechanismus - "Markt" - sowohl zur Verteilung der zu verrichtenden Arbeit ("Arbeitsmarkt") als auch der erwirtschafteten Güter so ein Dreck, dass ich manchmal glaube, der Bau der Cheopspyramide war besser organisiert als viele Projekte heute.
Das der Staat Banken übernimmt, bzw übernehmen will, dieses Engagement scheint eher von SPD-Seite zu kommen ... - mir schwant da wirklich nichts Gutes; somit kann man diese Aussage im Linken-Wahlprogramm als ein zustimmendes Signal an SPD/Grün werten ... rot-schwarz wird die Linke wahrscheinlich weniger brauchen .....
Staatliche Banken sind nicht verkehrt.
Die Banken sind fast alle privat. Sogar die Zentralbanken sind privat. Wenn die Politik anfängt, die Banken zu verstaatlichen, dann nur, wenn auch die Regierungen in den Händen der privaten Billionäre sind. Die Bankster werden nämlich niemals ihre Gelddruckrechte aus der Hand geben.
Ich sehe das Problem hier darin, dass es klar abgegrenzte Instanzen wie "Gesellschaft" "Staat" "Privatunternehmen" nicht mehr gibt. Über sie hat sich wie Mehltau eine Oligarchie gelegt, deren Protagonisten zwischen Posten und Positionen in diesen Instanzen wechseln, wie es ihnen passt.
Viele machen den Fehler, dass sie glauben das Profit das Ziel wäre. Ist es aber nicht. Profit ist nur der Weg und das Ziel ist die Macht. Wenn die erreicht ist, interessiert Profit nicht mehr.
Viele machen den Fehler, dass sie glauben das Profit das Ziel wäre. Ist es aber nicht. Profit ist nur der Weg und das Ziel ist die Macht. Wenn die erreicht ist, interessiert Profit nicht mehr.
Ich sehe das etwas anders.
Prinzipiell hätte ich eigentlich keine besonderen Befürchtungen, aber inzwischen trotzdem welche (und zum Teil sehr heftige), und wird eine Triade.
Erinnere mich noch an die Diskussionen, die in der "NRO"- und Oppositionsszenen in den 90ern darüber ausgebrochen ist, ob Staaten gestärkt werden sollten - oder nicht - gegenüber den transnationalen Konzernen ....
Ich bin der Meinung, dass man das heute gar nicht beantworten kann ... hmm, ne, so auch nicht ....
(So viel Zeit habe ich grad nicht, bräuchte mehr texte ....)
verkürzt:
Große Firmen, auch internationale Konzerne vs Staaten werden Konkurrenten.
Das bedeutet für den einzelnen Menschen, dass er quasi ebenso Manipulations- und Ausbeutungssubjekt gegenüber beiden wird, also Wirtschaft und Staat.
- Das ist deutlich in Trends absehbar - das sehe nicht nur ich so ....
Möglicherweise/wahrscheinlich wird es so, dass Staat, Menschen und Firmen letztlich einfach in Konkurrenz treten auf dem Markt, als Anbieter und/oder Nachfrager, wobei natürlich die Bürger/Menschen derzeit die schwächste Position haben.
Der Abbau der Sozialleistungen deutet ganz einfach deutlich darauf hin.
.......
Zu den Banken:
Ohne jetzt genau nachgeforscht zu haben, glaube ich schon, dass es gut wäre, wenn die Zentralbank in Staates Hand ist.
Privatbanken, die vom Staat übernommen werden, da kann ich zur Zeit auch nicht mehr sagen, als dass Sozialleistungen abgebaut werden, aber die Banken geschmiert werden.
-Ich kann jetzt also nicht sagen, dass das eine gute Sache ist, bezahlen tun das die Bürger ...., die wehrlosen Leute werden da also geschröpft und ausgebeutet.
Und: Was deutet denn daraufhin, wenn der Staat mehr Banken übernimmt, dass das für den wehrlosen Bürger besser wird ? - Bis jetzt noch gar nichts, außer, dass es noch schlimmer wird.
Denn: es sieht ja nicht danach aus, dass die Bankleute entlassen werden (die Manager auf keinen Fall), dazu kommen die Leute aus den Parteien und noch die ehemaligen Kader, die sich noch in der Linken in Warteschleife befinden.
Derzeit traut doch niemand SPD/Grüne nicht zu dass es sozialpolitisch besser wird angesichts des krassen Liberal-Kurses der letzten 15 Jahre ....
verkürzt:
Große Firmen, auch internationale Konzerne vs Staaten werden Konkurrenten.
Zu den Banken:
Ohne jetzt genau nachgeforscht zu haben, glaube ich schon, dass es gut wäre, wenn die Zentralbank in Staates Hand ist.
Privatbanken, die vom Staat übernommen werden, da kann ich zur Zeit auch nicht mehr sagen, als dass Sozialleistungen abgebaut werden, aber die Banken geschmiert werden.
-Ich kann jetzt also nicht sagen, dass das eine gute Sache ist, bezahlen tun das die Bürger ...., die wehrlosen Leute werden da also geschröpft und ausgebeutet.
Ziel der NWO ist aber, die Souveränitat der Nationalstaaten abzuschaffen. Nichts anderes ist die Europäische Union, wo die einzelnen Mitgliedsstaaten zu Provinzen erniedrigt werden. Wo bitte werden da Nationalstaaten gestärkt?
Mit dem Vertrag von Lissabon wird Konzernpolitik pur gemacht und die Menschen/Einwohner in der EU sind nur noch reine Verwaltungsmasse ohne Rechte.
Die Wirtschaft ist heute schon lange in der Lage, die Politik zu erpressen. Da können die Bankster auch gleich die Regierung übernehmen, statt ihre Marionetten vorzuschicken und dem Bürger die Illusion zu geben, er könne mit Wahlen was ändern.
Die Staaten, die noch staatliche Banken haben, stehen auf der Achse des Bösen, weil deren staatliche Banken noch so handeln, wie es gut für das Land ist. Da gibt es dann so schöne Massenvernichtungswaffen wie den Ausschluß aus dem internationalen Zahlungsverkehr, wie man es mit nordkoreanischen und iranischen Banken gemacht hat.
Staatliche Unternehmen könnten wirtschaftlich arbeiten, wenn ihre Manager nicht korrupt wären und mit der Absicht die Unternehmen zu privatisieren, extra Verluste einfahren. Dafür werden sie gut bezahlt und hinterher mit Pöstchen in der freien Wirtschaft belohnt.
Staatliche Unternehmen und staatliche Banken könnten also eine gute Sache sein, gäbe es da nicht die Korruption.
.................
Staatliche Unternehmen und staatliche Banken könnten also eine gute Sache sein, gäbe es da nicht die Korruption.
Ich sehe das großes Misstrauen von mir aus, da der Staat die Schulden von Hypo Real Estate übernommen oder was aus immer hat, daher den Daumen erstmal runter.
Ich sehe das großes Misstrauen von mir aus, da der Staat die Schulden von Hypo Real Estate übernommen oder was aus immer hat, daher den Daumen erstmal runter.
Daumen erst wieder hoch, wenn die Verantwortlichen hohe Haftstrafen bekommen haben?
Daumen erst wieder hoch, wenn die Verantwortlichen hohe Haftstrafen bekommen haben?
Nö. Bestrafungen sind nicht nötig.
Aber Verantwortung tragen, Schaden beseitigen statt sozialisieren.
Nö. Bestrafungen sind nicht nötig.
in ihren "gated communities" sperren sie sich ja schon selbst ein :rolleyes2:
Nö. Bestrafungen sind nicht nötig.
Aber Verantwortung tragen, Schaden beseitigen statt sozialisieren.
Wenn sie für den begangenen Betrug keine Strafe bekommen, dann können sie ja leichten Herzens den nächsten begehen.
Jeder einigermaßen denkende Banker konnte sehen, in was da investiert wurde. Die haben den Betrug mitgemacht.
Und wer die Verantwortung trägt, den würde ich für den Schaden, der nicht zu beseitigen ist da zu groß, zur Verantwortung ziehen. Da die Manager den Schaden, den sie angerichtet haben, nicht bezahlen können, bleibt als Strafe nur Knast und da gehören sie hin. Schließlich haben sie die Altersvorsorge vieler Menschen zerstört, vom Vertrauen in Banken oder gar den Euro mal gar nicht geredet.
Es war ein großangelegter, weltweiter Geldbetrug, dessen Höhepunkt noch gar nicht erreicht ist. Aufgabe der Politik wäre, die Geldmafia zu zerschlagen.
Fakten und Zukunftsprognosen:
Die Fakten:
Währungsfonds verkauft 400 Tonnen pures Gold
Währungsfonds verkauft 400 Tonnen pures Gold (http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article1192411/Waehrungsfonds-verkauft-400-Tonnen-pures-Gold.html)
Die Schulden der öffentlichen Haushalte in Deutschland am Kreditmarkt betrugen zum 30. Juni 2009 insgesamt 1 602,0 Milliarden Euro.
Pressemitteilung Nr.353 vom 21.09.2009 Schulden der öffentlichen Haushalte stiegen im 1. Halbjahr 2009 um 5,7 % – Die Schulden der öffentlichen Haushalte in Deutschland am Kreditmarkt betrugen zum 30. Juni 2009 insgesamt 1 602,0 Milliarden Euro. (http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/09/PD09__353__713,templateId=renderPrint.psml)
Außenhandel 1. Halbjahr 2009: Exporte sinken um 23,5%
Pressemitteilung Nr.357 vom 22.09.2009 Außenhandel 1. Halbjahr 2009: Exporte sinken um 23,5% (http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/09/PD09__357__51,templateId=renderPrint.psml)
Reallöhne sanken im zweiten Quartal 2009 rapide um 1,2% im Vergleich zum Vorjahresquartal ab.
Nach Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren die Reallöhne im zweiten Quartal 2009 um durchschnittlich 1,2% niedriger als im Vorjahresquartal. Das Sinken der Reallöhne resultiert hauptsächlich aus dem Rückgang der nominalen Bruttomonatsverdienste (– 1,0%). Die Verbraucherpreise stiegen im gleichen Zeitraum um 0,3%. (http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/09/PD09__354__623,templateId=renderPrint.psml)
Die Prognosen:
Gelb - Schwarz
Bei einem mittlerweile sehr unwahrscheinlichen Wahlsieg von Gelb - Schwarz ist mit einem weiterem Ausbau der Niedriglohnsektoren quer durch alle Branchen zu rechnen. Atypische Beschäftigung mit steuerfinanzierten ergänzenden ALG II (Mindesteinkommen) wird unter einer Gelb - Schwarzen Bundesregierung vermutlich die Regel für viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Die EK Steuer für die Klientel der FDP/Union wird abgesenkt die MwSt. wird abermals erheblich erhöht. Im Bereich der sozialen Sicherungssysteme Rente und Gesundheit wird nur noch eine Grundsicherung mit privater Zusatzversorge angestrebt. Wer sich dass nicht leisten kann (atypische Beschäftigung) muss mit Altersarmut und Rationierungen ( Versorgung nach Kassenlage) im Gesundheitswesen rechnen. Eine besondere staatliche Bildungsförderung wird nur für die sogenannte Bildungselite angestrebt. Der Krieg in Afghanistan wird fortgesetzt die Truppenstärke der Bundeswehr wird aufgestockt.
Schwarz - Rot
Die wahrscheinlichste aller denkbaren Koalition nach der Wahl ist eine Fortführung der sogenannten Großen Koalition. (Notfalls mit Überhangmandaten) Das wäre allerdings für D auch die schlechteste aller Varianten denn dann würde D in der Schockstarre verharren. Die Große Koalition hat die Krise nur verwaltet im Herbst kommen die Rechnungen und die soziale Krise durch ansteigende Arbeitslosigkeit.Auch bei einer Fortsetzung der großen Koalition wird es einen weiteren Ausbau der Niedriglohnsektoren (Atypische Beschäftigung mit steuerfinanzierten ergänzenden ALG II; Mindesteinkommen - Altersarmut) quer durch alle Branchen geben. Zur Finanzierung der Konjunkturprogramme, Rettungsschirme und Bankensicherungsfonds muss die MwSt. abermals erheblich erhöht werden. Im Bereich der sozialen Sicherungssysteme Rente und Gesundheit wird weiterhin auf Versorgung nach Kassenlage gesetzt.Über Bildung wird weiterhin viel gesprochen. Der Krieg in Afghanistan wird fortgesetzt die Truppenstärke der Bundeswehr wird aufgestockt.
Wer zahlt die Zeche der Krise? Natürlich die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen aber nicht die Banker die Spekulanten oder von "Wirtschaftsprofessoren" fehlgeleitete Politiker oder Journalisten.
Was wäre wenn die große Koalition abgewählt werden würde?
Union 29 % SPD 18 % FDP 17 % Grüne 16 % Linke 16 %
Emnid 17.09.2009 Union 35 % SPD 25 % FDP 13 % Grüne 11 % Linke 12 % Sons 4 %
???
Die Opposition
Nachdem die Wahlumfragen in den Jahren 2002 und 2005 auch erheblich von den Wahlergebnissen abgewichen sind halte ich eine Abwahl der Große Koalition 2009 für nicht unmöglich.
Es macht also durchaus Sinn eine der drei Oppositionsparteien zu wählen, wobei ich der Meinung bin, dass nur eine starke Linke im Bundestag das durchbrennen der sozialen Sicherungen bei der Bewältigung der zum Teil von der Politik selbst ausgelösten Krise (Agenda 2010 - Niedriglohn - sinkende Reallöhne - sinkende Kaufkraft - sinkende Binnenkonjunktur - Opel - Arcandor - Hertie - Karstadt - Quelle - 2009: Das Jahr der Mega-Pleiten (http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/2009-das-jahr-der-mega-pleiten;2345160) - ....) verhindern kann.
Hart aber Fair - Faktencheck
In der Diskussion um gesetzliche Mindestlöhne – die dringend erforderlich sind - wird immer wieder das wenig tragfähige Argument angeführt – zuletzt von Herr Niebel (FDP) in Hart aber Fair vom 23.09.09 - dass das Lohnabstandsgebot zwischen Arbeit und einer 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie beachtet werden muss. Zum ersten möchte ich den ehemaligen Mitarbeiter der BA darauf hinweisen das in einer 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie in der Regel zwei Erwerbsfähige und zwei Kinder leben.
Wenn nun beide Erwerbsfähigen Personen einer 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie in der Regel Vater und Mutter einen Mindestlohn von 8,82 €/Std. (Frankreich) erhalten, ergibt das bei 38 Std/Woche ein Familieneinkommen von monatlich 2900 € Brutto + Kindergeld in der Summe gewiss mehr als eine 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie an ALG II Grundsicherung erhält. Zweitens sollte auch ein ehemaliger Mitarbeiter der BA beachten das laut BA Bericht August Seite 76 (Zahlen von April 2009) nur in 7,2 % aller Bedarfsgemeinschaften (258.451) 4 Person leben. Aber in 54,3 % aller Bedarfsgemeinschaften 1 Person 1.936.334 und in 21,4 % Bedarfsgemeinschaften 2 Person 762.305 mehr als 75 % aller ALG II Bedarfsgemeinschaften besethen aus 1 oder 2 Personen. In 75 % aller Bedarfsgemeinschaften ist das Lohnabstandsgebot mit einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,82 €/Std. kein Thema und in einer der wenigen 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaften/Familien (7,2 % April 2009) nur wenn nur eine Erwerbsperson (Vater oder Mutter) eine Beschäftigung mit gesetzlichen Mindestlohn ausübt die zweite Person (Mutter oder Vater) und die beiden Kinder weiterhin ALG II ergänzendes ALG II beziehen müssen.
Ich fürchte, der FDP schwimmen aufgrund fehlender fundierter Argumente die Felle schon wieder vor der Nase weg.
Hart aber Fair - Faktencheck
In der Diskussion um gesetzliche Mindestlöhne – die dringend erforderlich sind - wird immer wieder das wenig tragfähige Argument angeführt – zuletzt von Herr Niebel (FDP) in Hart aber Fair vom 23.09.09 - dass das Lohnabstandsgebot zwischen Arbeit und einer 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie beachtet werden muss. Zum ersten möchte ich den ehemaligen Mitarbeiter der BA darauf hinweisen das in einer 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie in der Regel zwei Erwerbsfähige und zwei Kinder leben.
Wenn nun beide Erwerbsfähigen Personen einer 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie in der Regel Vater und Mutter einen Mindestlohn von 8,82 €/Std. (Frankreich) erhalten, ergibt das bei 38 Std/Woche ein Familieneinkommen von monatlich 2900 € Brutto + Kindergeld in der Summe gewiss mehr als eine 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaft/Familie an ALG II Grundsicherung erhält. Zweitens sollte auch ein ehemaliger Mitarbeiter der BA beachten das laut BA Bericht August Seite 76 (Zahlen von April 2009) nur in 7,2 % aller Bedarfsgemeinschaften (258.451) 4 Person leben. Aber in 54,3 % aller Bedarfsgemeinschaften 1 Person 1.936.334 und in 21,4 % Bedarfsgemeinschaften 2 Person 762.305 mehr als 75 % aller ALG II Bedarfsgemeinschaften besethen aus 1 oder 2 Personen. In 75 % aller Bedarfsgemeinschaften ist das Lohnabstandsgebot mit einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,82 €/Std. kein Thema und in einer der wenigen 4 – Personen ALG II Bedarfsgemeinschaften/Familien (7,2 % April 2009) nur wenn nur eine Erwerbsperson (Vater oder Mutter) eine Beschäftigung mit gesetzlichen Mindestlohn ausübt die zweite Person (Mutter oder Vater) und die beiden Kinder weiterhin ALG II ergänzendes ALG II beziehen müssen.
Ich fürchte, der FDP schwimmen aufgrund fehlender fundierter Argumente die Felle schon wieder vor der Nase weg.
Hab gestern 2 Minuten reingezappt, mir das sinnentleerte, inkonsequente Gesabbel angehört, und sofort Verständnis für jeden Nichtwähler aufgebracht, der nach besten Wissen und Gewissen für sich entscheidet dabei nicht mehr mit zu machen. Warum sollte er sich letztendlich auch noch zum Handlanger machen wenn diese Parteien dann wieder etwas vom Wählerauftrag faseln.
Die FDP rückt nicht raus mit der Sprache, weil sie Einsparpotenzial bei den unteren Einkommen sieht. Der völlige Kahlschlag ist mit ihr vorprogrammiert, nach dem Motto: "Die fehlenden Milliarden holen wir bei den Obdachlosen".
"IHRE ARBEIT MUSS SICH WIEDER LOHNEN" tönt sie von den Wahlplakaten und da hinter ein Heer von Arbeitskräften. Werden das alles Billiglöhner, so sie es noch nicht sind? Wessen "Arbeit" soll sich lohnen? (Welche, keine reale Werte schaffende Tätigkeit, wird hier wieder "Arbeit" genannt?)
Alles sehr doppeldeutig, denn er spricht ja den Leser vor dem Plakat an, und nicht die Menschen die dort abgebildet sind. Seine übliche Wahlklientel versteht diesen Hinweis aber sicherlich.
http://static.rp-online.de/layout/fotos/457x325/48057-DSC_18143.jpg
Hellmann 24.09.2009, 19:45 "IHRE ARBEIT MUSS SICH WIEDER LOHNEN"
Die FDP meint damit sicher "Mehr Nutto vom Bretto", also Steuersenkungen und weniger Sozialabgaben, wie gehabt.
Man hat das diesmal nur so formuliert, dass die Leser erst mal verunsichert sind und meinen, nun käme ganz was Neues von der FDP. ;)
was zur belustigung :D , (nur das ende ist nicht so ganz gelungen, glaube es liegt an der farbe - oder was sie aussagt)
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Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahl. - Die Teilnehmer im Forum das Wort.
Arbeitslosigkeit – Rente - Schulden – Steuern -mehr Netto vom Brutto – Bildung – Afghanistan…. Es dürfen eigene Antworten hinzugefügt werden
Städtetag sieht beispiellose Finanzkrise (http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4609282,00.html)
1. Die Zahl der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit wurde abgesenkt, durch welche Maßnahmen ist das gelungen?
a, kreative BA Statistik.
b, Ein Euro Job Arbeitsgelegenheiten.
c, Ausweitung der atypischen Beschäftigung und Ausweitung der Niedriglohnsektoren.
d, durch Schaffung von existenzsichernden Arbeitsplätzen.
2. In der Rentenkasse ist zurzeit eine Schwankungsresrve von 15 Mrd. € vorhanden, weshalb ist diese Schwankungsresrve vorhanden?
a, Die Schwankungsreserve wurde seit 1998 Schritt für Schritt abgesenkt.
b, Eine Schwankungsreserve von 15 Mrd. € ist weniger als 33 % einer Monatsauszahlung.
c, Diese 15 Mrd. € sind der Überschuss der Rentenversicherung.
d, Diese 15 Mrd. € wurden aus den zusätzlichen Beschäftigungsverhältnissen im Niedriglohnbereich generiert.
3. Wie kann die Schuldenlast von Bund, Länder und Kommunen von den Bürgern geschultert werden?
a, MwSt. auf 25 % erhöhen.
b, Börsenumsatzsteuer von 1 % erheben.
c, soziale Leistungen, Kindergeld um 25 % kürzen.
d, Private Vermögenssteuer erheben.
4. FDP und Union möchten ihre Klientel steuerlich entlasten wie kann das von den Bürgern geschultert werden?
a, MwSt. auf 25 % erhöhen.
b, Subventionen (auch für Milchbauern) und steuerliche Vorteile der Arbeitnehmer streichen.
c, soziale Leistungen, Kindergeld um 25 % kürzen.
d, Mineralölsteuer erhöhen.
5. FDP und Union vertreten ein Mindesteinkommen (ergänzenden ALG II) aufgestockt wird, wie kann das von den Bürgern geschultert werden?
a, MwSt. auf 25 % erhöhen.
b, gesetzlicher Mindestlohn.
c, Mineralölsteuer erhöhen.
d, Absenken des Mindesteinkommen.
6. Bildung ist das wertvollste was junge Menschen erhalten können, welche Bildungschancen wünschen Sie für Ihre Kinder?
a, Hauptschule.
b, 8 – stufiges Gymnasium mit Eliteförderung.
c, geförderte Eliteuniversitäten mit Stipendien für hoch begabte.
d, Förderung auch an Grund- und Hauptschulen, damit die Bildungschancen der Kinder mit bildungsarmen Eltern auch eine Lebenschance erhalten.
7. Krieg in Afghanistan, welche Strategie soll die Bundesregierung zukünftig umsetzen?
a, Pläne für den Abzug erarbeiten und die Bundeswehr -Truppen Zug um Zug aus Afghanistan abziehen.
b, Die Bundeswehr - Truppen in Afghanistan verstärken.
c, Deutschland soll die Aufgabe des „Weltpolizisten“ übernehmen.
d, Deutschland darf keine Angriffskriege führen.
Die Wählerinnen und Wähler können über die zukünftige Richtung der Politik entscheiden
Zur Abstimmung
http://www.deutschland-debatte.de/2009/09/26/die-waehlerinnnen-und-waehler-haben-das-wort/
Was soll der Scheiß :mad: !
Ich habe soeben die Prozente von Union und FDP mit der Wahlbeteiligung verrechnet.
Da haben Union und FDP nach der letzten Hochrechnung 48,4 Prozent.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 72 Prozent. Demnach wollen nur knapp 34,85 Prozent Schwarz-Gelb und das ist ja auch kein Wunder.
Wir hatten Schwarz-Gelb unter Kohl schon 16 Jahre und das z. T. mit ähnlich miserablen Wahlergebnissen. So für Union und FDP zusammen 48 Prozent plus X, was dann reichte, weil die Stimmen kleinerer Parteien wegfielen. Was die Politik von Schwarz-Gelb betrifft, gab es nur 2 Varianten:
1. nichts tun - schlecht
2. etwas tun - war noch schlechter
Dieses gescheiterte Modell konnte nur deshalb wieder aufgelegt werden, weil sich die SPD systematisch demontierte. Dummheit oder Vorsatz? Nicht zu vergessen, dass mal wieder 6 Prozent der abgegebenen Stimmen unter den Tisch gefallen sind. Weil Dinge wie NPD und REP halt peinlich sind und die "Piraten" bei Licht besehen kaum besser. Fazit: der Weg zum Erfolg führt darüber, die Konkurrenz kaputt zu machen bzw. rechts von sich nur Horror zu haben. Das geht aber nur so lange gut, bis man sich zu Tode siegt :rolleyes2: und das bürgerliche Lager ist zum x-ten Mal in der Weltgeschichte auf dem "besten" Weg dahin. Das wäre sogar lustig weiter zu beobachten, wenn man da mit allem zum Leben Nötigen nebst Familie, Freunden etc. in einer fliegenden Untertasse um die Erde kreist.
Was soll der Scheiß :mad: !
Ich habe soeben die Prozente von Union und FDP mit der Wahlbeteiligung verrechnet.
Da haben Union und FDP nach der letzten Hochrechnung 48,4 Prozent.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 72 Prozent. Demnach wollen nur knapp 34,85 Prozent Schwarz-Gelb und das ist ja auch kein Wunder.
Wir hatten Schwarz-Gelb unter Kohl schon 16 Jahre und das z. T. mit ähnlich miserablen Wahlergebnissen. So für Union und FDP zusammen 48 Prozent plus X, was dann reichte, weil die Stimmen kleinerer Parteien wegfielen. Was die Politik von Schwarz-Gelb betrifft, gab es nur 2 Varianten:
1. nichts tun - schlecht
2. etwas tun - war noch schlechter
Dieses gescheiterte Modell konnte nur deshalb wieder aufgelegt werden, weil sich die SPD systematisch demontierte. Dummheit oder Vorsatz? Nicht zu vergessen, dass mal wieder 6 Prozent der abgegebenen Stimmen unter den Tisch gefallen sind. Weil Dinge wie NPD und REP halt peinlich sind und die "Piraten" bei Licht besehen kaum besser. Fazit: der Weg zum Erfolg führt darüber, die Konkurrenz kaputt zu machen bzw. rechts von sich nur Horror zu haben. Das geht aber nur so lange gut, bis man sich zu Tode siegt :rolleyes2: und das bürgerliche Lager ist zum x-ten Mal in der Weltgeschichte auf dem "besten" Weg dahin. Das wäre sogar lustig weiter zu beobachten, wenn man da mit allem zum Leben Nötigen nebst Familie, Freunden etc. in einer fliegenden Untertasse um die Erde kreist.
Beverly, ich frag mich auch immer: wer wählt die?
Beverly, ich frag mich auch immer: wer wählt die?
- Zyniker
- unheilbar Naive
- Deppen
- Gierhälse
- Verbrecher
- die herrschende Klasse
- Leute mit viel Einkommen und wenig Bildung
wie war die Wahlbeteiligung überhaupt? Kann man noch von Legitimation sprechen?
wie war die Wahlbeteiligung überhaupt?
mit 72 Prozent die niedrigste bei einer Bundestagswahl
Kann man noch von Legitimation sprechen?
Ein Drittel der Gesellschaft will Schwarz-Gelb, ein anderes Drittel lehnt das ab und dem letzten Drittel ist wohl alles egal.
Solange sie nur so weiter wursteln, wie man das von Schwarz-Gelb ja gewohnt ist, mag das als Legitimation reichen. So lange alle noch ihr Auskommen haben und es so ist wie unter Kohl.
Betreiben sie aber tatsächlich die Existenzvernichtung ihrer Mitmenschen, war's das mit der Legitimation. In meinem Fall wäre ein Typ wie Westerschwester nur das x-te Arschloch, dass mein Leben und mich selbst zerstören will. Die Gründe oder ob mich diese Gestalten als Person wahr nehmen oder ich nur eine Zahl in einer Statistik bin, sind mir herzlich egal. Irgendwann ist Feierabend und wenn sich Westerschwester zu den Gesichtern gesellt, die ich mittlerweile hasse, hat er selbst schuld.
mit 72 Prozent die niedrigste bei einer Bundestagswahl
Ein Drittel der Gesellschaft will Schwarz-Gelb, ein anderes Drittel lehnt das ab und dem letzten Drittel ist wohl alles egal.
Lass uns lieber vom "letzten Viertel" reden und vor allen Dingen nicht davon ausgehen, dass denen alles egal wäre. Diese Wahl war tatsächlich eine Quahl und wenn ich es nochmal zu erledigen hätte, würde ich es auch sein lassen. Egal ist mir dennoch überhaupt nichts ausser die zur Wahl stehenden.
Andererseits winken jetzt den vielen atypisch Beschäftigten ordentliche Löhne, schließlich soll sich "Ihre Arbeit wieder lohnen". Wir werden sehen. Jedenfalls ist es vernünftig, in solchen Situationen den Hauptverantwortlichen für die Missere die weitere Verantwortung zuzuschustern. Allerdings, noch haben die nichts in trockenen Tüchern. Das wird bestimmt noch eine riesen Gaudi.
Schwarz – Gelber Wahlsieg im Detail - Wahlberechtigte
Bei den Bundestagswahlen am 27.09.09 waren 62.132.442 Bürger wahlberechtigt.
11.824.794 Bürger wählten mit ihrer Zweitstimme die CDU 19,03 % aller Wahlberechtigten
2.830.210 Bürger wählten mit ihrer Zweitstimme die CSU 4,55 % aller Wahlberechtigten
6.313.023 Bürger wählten mit ihrer Zweitstimme die FDP 10,16 % aller Wahlberechtigten
Schwarz – Gelb konnte somit die Zweitstimme von 20.968.027 Bürger oder 33,74 % aller Wahlberechtigten für sich gewinnen.
41.164.415 Wahlberechtigte (66,26 % der Wahlberechtigten) haben Schwarz – Gelb nicht gewählt.
Im Vergleich zu 2005 61.870.711 Wahlberechtigte
Die CDU verliert im Vergleich zu 2005 13.136.740 Zweistimmen 21,23 % aller Wahlberechtigten - 1.311.946 Wählerzweitstimmen auf 11.824.794; 19,03 % aller Wahlberechtigten Zweitstimmen 2009.
Die CSU verliert im Vergleich zu 2005 3.494.309 Zweistimmen 5,65 % aller Wahlberechtigten – 664.099 Wählerzweitstimmen auf 2.830.210; 4,55 % aller Wahlberechtigten Zweitstimmen 2009.
Die FDP gewinnt im Vergleich zu 2005 4.648.144 Zweistimmen 7,51 % aller Wahlberechtigten + 1.664. 879 Wählerzweitstimmen auf 6.313.023; 10,16 % aller Wahlberechtigten Zweitstimmen 2009
Schwarz Gelb konnte 2005 die die Zweitstimme von 21.279.193 Bürger oder 34,39 % aller Wahlberechtigten für sich gewinnen.
Schwarz gelb hat im Vergleich zu 2005 ; 311.166 Zweistimmen verloren.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------
Schwarz – Gelber Wahlsieg im Detail – Wähler 2009; 43.997.633 Wähler
Schwarz Gelb konnte mit 20.968.027 Zweitstimmen einen Anteil von 47,66 % der Wähler erreichen 23.029.606 Wähler; 52,34 % der Wähler haben Schwarz – Gelb mit ihrer Zweitstimme nicht gewählt.
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Schwarz – Gelber Wahlsieg im Detail – Die Mehrheit
Von den im Bundestag vertretenen Parteien konnte Schwarz – Gelb 20.968.027 Zweitstimmen erreichen.
Die drei Oppositionsparteien SPD 9.988.843 Zweitstimmen /Linke 5.153.884 Zeitstimmen /Grüne 4.641.197 Zweistimmen konnten in der Summe nur 19.783.924 Zweitstimmen erreichen.
Somit verfügt Schwarz – Gelb mit 20.968.027 Zweitstimmen über eine Mehrheit von 1.184.103 Zweitstimmen ( Opposition 19.783.924 Zweitstimmen) der im Bundestag vertretenen Parteien. Somit hat Schwarz – Gelb aufgrund des Wahlrecht eine demokratische Regierungsmehrheit der abgegebenen Zweitstimmen gewonnen. Dazu möchte ich die CDU/CSU und die FDP beglückwünschen und wünsche der neuen Bundesregierung viel Erfolg für die kommenden 4 Jahre.
Quelle der Zahlen: http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html
Ach, ist das traurig.
Die Luft steht immer noch, innen wie draußen, wie auch schon lange vor der Wahl ....
Da die FDP tatsächlich grob ein ungefähres Drittel einfahren, müssten die auch ganz schön Wind machen.
Die FDP als die besseren Anarchisten ?
nach Zweitstimmen
1990 1994 1998 2002 2005 2009
Wahlberechtigte 60,44 60,45 60,76 61,43 61,87 62,13 Mio.
Wähler 47,0 47,74 49,95 48,58 48,04 44,0 Mio.
Wahlbeteiligung 77,8 % 79,0 % 82,2 % 79,1 % 77,7 % 70,8 %
ungültig 0,54 0,63 0,64 0,59 0,76 0,64 Mio.
1,1 % 1,3 % 1,3 % 1,2 % 1,6 % 1,5 %
CDU 17,06 16.09 14,0 14,17 13,14 11,82 Mio.
36,7 % 34,2 % 28,4 % 29,5 Mio. 27,8 % 27,3 %
CSU 3,30 Mio 3,43 Mio. 3,32 Mio. 4,32 Mio. 3,49 Mio. 2,83 Mio.
7,1 % 7,3 % 6.7 % 9,0 % 7,4 % 6,5 %
FDP 5,12 Mio. 3,26 Mio. 3,08 Mio. 3,54 Mio. 4,65 Mio. 6,31 Mio.
11,0 % 6,9 % 6,2 % 7,4 % 9,8 % 14,6 %
SPD 15,55 17,14 20,18 18,49 16.19 9,99 Mio.
33,5 % 36,4 % 40,9 % 38,5 % 34,2 % 23,0 %
GRÜNE 1,79 Mio. 3,42 Mio. 3,30 Mio. 4,11 Mio. 3,84 Mio. 4,64 Mio.
3,8 % 7,3 % 6.7 % 8,6 % 8,1 % 10,7 %
B90 0,56 Mio
1,2 %
PDS / Linke 1,13 Mio. 2,07 Mio. 2,52 Mio. 1,92 Mio. 4,12 Mio. 5,15 Mio.
2,4 % 4,4 % 5,1 % 4,0 % 8,7 % 11,9 %
Sonstige 1,95 Mio. 1,70 2,90 Mio. 1,46 Mio.
4,2 % 3,6 % 5.9 % 3,0 %
Wähler bzw. Stimmen in Millionen
Anteile in Prozent
Quelle www.bundeswahlleiter.de
Hochs und Tiefs:
CDU
1990: 17 Millionen, 2009 knapp 12 Millionen Wähler
in 19 Jahren -5 Millionen
CSU
2002 noch 4,3 Millionen, 2009 nur 2,8 Millionen Wähler
in 7 Jahren -1,5 Millionen
FDP
1998 3 Millionen, 2009 über 6 Millionen Wähler
in 11 Jahren +3 Millionen
Fazit
Das bürgerliche Lager hat insgesamt über drei Millionen Wähler verloren und die Zugewinne der FDP konnten die Verluste von CDU und CSU nicht ausgleichen.
SPD
1998 stolze 20 Millionen Wähler, 2009 nur noch knapp 10 Millionen
in 11 Jahren -10 Millionen
B90/Grüne
1990 nur 2,4 Millionen, 2009 4,6 Millionen
in 19 Jahren +3 Millionen
PDS / Die Linke
1990 über eine Million, 2009 über fünf Millionen
in 19 Jahren +4 Millionen
Fazit
Das linke Lager hat insgesamt drei Millionen Wähler verloren und die Gewinne von Grünen und PDS / Linke konnten die dramatischen Verluste der SPD nicht ausgleichen.
Zusammenfassung
Die Wähler gehen von den „Volksparteien“ (Union, SPD) zu ihren kleineren Konkurrenten (FDP, Grüne, Linke) und zu Splitterparteien oder sie bleiben der Wahl fern.
Wahlergebnisse werden nur noch schön gerechnet und aufgrund vieler Verfahrenstricks küren sich Verlierer zu Siegern, weil andere noch mehr verlieren.
Problem Nummer 1 ist die 5-Prozent-Hürde, durch die viele Stimmen bei der Mandatsverteilung nicht zählen.
Abhilfe ist hier nicht so leicht, weil Länder ohne 5-Prozent-Hürde (meines Wissens Israel und früher Italien) mit Miniparteien im Parlament keine guten Erfahrungen gemacht haben.
Ein Parlament ohne 5-Prozent-Hürde wäre eine bessere Wiederspiegelung dessen, was die Menschen wirklich wollen, als das, was wir jetzt haben.
Als Gremium der Entscheidungsfindung – Wahl der Regierung, Beschluss von Gesetzen – wäre es aber an sich schlechter. Eine Regierung, die von 6 oder 5 oder x Parteien abhängig ist und wo die Mehrheit weg ist, wenn der Chef einer Minipartei Bauchschmerzen und schlechte Laune hat, ist zu instabil.
Um das Problem zu lösen, müsste eine Regierung nicht in jeder Frage von einem Parlament mit z. B. 14 Parteien abhängig sein. Wie dann die Regierung gewählt werden soll – zweite Kammer, Präsidialsystem??? – und die Rolle des Parlamentes ist, ist aber eine schwierige Frage.
Problem Nummer 2 ist die Wahlbeteiligung.
Es wird iimmer in Prozenten und kaum in abgegebenen Stimmen gerechnet. Der Bundestag ist voll, egal ob 82 oder 71 Prozent zur Wahl gingen. Ganz zu schweigen von den Stimmen für Miniparteien, die keine 5 Prozent bekamen. Die Mandaten teilen sich Parteien auf, deren Rückhalt in der Bevölkerung immer mehr erodiert.
Von daher muss eine Relation zwischen absoluter Stimmenzahl und Mandaten her!
Eine Partei hat dann x Stimmen. Pro Mandat sind y Stimmen nötig.
x / y ergibt dann die Zahl der Sitze, die dieser Partei zustehen.
Bei diesem Verfahren bleiben Sitze leer, wenn weniger Menschen zur Wahl gehen bzw. viele Stimmen auf nicht im Parlament vertretene Parteien entfallen.
Egal wie die Mehrheit dann aussieht, so wäre die Mehrheitsbildung vielleicht ein bisschen ehrlicher.
es gibt doch direktmandate, also dass auch die parteilosen in den bundestag einziehen können, wenn sie sieger ihres wahlkreises sind.
gibt es jemanden, der ohne partei in den BT geschafft hat?
mr schäuble hat in seinem wahlkreis gewonnen. das seltsame ist, dass weniger zweitstimmen für die cdu als erststimmen für s abgegeben wurden.
(65340 stimmen; 47,2 %) heißt fast jeder zweite wähler findet den tüp gut.
http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2009-09-27-BT-DE/ergebnis-DE-BW.shtml
die selbe seltsamkeit(nur mit 1/3 der stimmen) beim "kein kriegsminister" jung
http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2009-09-27-BT-DE/ergebnis-DE-HE.shtml
Nach den Bundestagswahlen stand die SPD mit 23 % am Abgrund nach der Entscheidung in Thüringen (Schwarz - Rot) ist die SPD einen großen Schritt weiter.
Den Wählerinnen und Wählern sollte bewusst sein, das Sie bei der Wahl der SPD immer öfter einen Ministerpräsidenten/in der CDU erhalten. Christoph Matschie von der SPD in Thüringen setzt auf eine Koalition mit der CDU. Wie die große Koalition im Bund und in Schleswig - Holstein gezeigt haben ist das der Weg in die Opposition. Christoph Matschie geht es offensichtlich weniger um einen politischen Wechsel in Thüringen sondern mehr darum das er mitregieren darf. Die geblendeten Wählerinnen und Wähler werden das bei den nächsten Wahlen wie im Bund und in Schleswig - Holstein zu würdigen wissen. Nun ist kristallklar das die Linke von den anderen Parteien in die Opposition gedrängt wird und deshalb der Kurs der aktiven Opposition von Oscar Lafontaine der richtige ist. Hingegen die SPD durch den neoliberalen Schmusekurs in "großen" Koalitionen mit der Union stets viele Wählerstimmen verliert. Wer die Union wählen möchte wählt CDU, nur wenige Bürger wählen die SPD als Steigbügelhalter eines CDU - Ministerpräsidenten.
Die heftigste Attacke gegen Matschie kam von seinem alten Gegenspieler, Ex-SPD-Landeschef Richard Dewes. Matschie sei ein «politischer Scharlatan», der Partei und Öffentlichkeit getäuscht habe, sagte Dewes dem Radiosender MDR Info. (http://www.zeit.de/newsticker/2009/10/2/iptc-bdt-20090930-549-w22559130xml)
Die Schwarz - Gelbe Republik
Baden-Württemberg Ministerpräsident: Günther Oettinger, CDU
Schwarz Gelb Bundesrat 6 Stimmen
Bayern Ministerpräsident: Horst Seehofer, CSU
Schwarz Gelb Bundesrat 6 Stimmen
Berlin Regierender Bürgermeister: Klaus Wowereit, SPD
SPD - Linke Bundesrat 4 Stimmen
Brandenburg Ministerpräsident: Matthias Platzeck, SPD
Schwarz - Rot Bundesrat 3 Stimmen
Bremen Ministerpräsident: Jens Böhrnsen, SPD
SPD - Grüne Bundesrat 3 Stimmen
Hamburg Erster Bürgermeister: Ole von Beust, CDU
Schwarz - Grün Bundesrat 3 Stimmen
Hessen Ministerpräsident: Roland Koch, CDU
Schwarz - Gelb Bundesrat 5 Stimmen
Mecklenburg-Vorpommern Ministerpräsident: Erwin Sellering, SPD
Schwarz - Rot Bundesrat 3 Stimmen
Niedersachsen Ministerpräsident: Christian Wulff, CDU
Schwarz - Gelb Bundesrat 6 Stimmen
Nordrhein-Westfalen Ministerpräsident: Jürgen Rüttgers, CDU
Schwarz - Gelb Bundesrat 6 Stimmen
Rheinland-Pfalz Ministerpräsident: Kurt Beck, SPD
SPD Bundesrat 4 Stimmen
Saarland Ministerpräsident: ???
Jamika-Schwampel oder SPD-Linke-Grüne Bundesrat 3 Stimmen
Sachsen Ministerpräsident: Stanislaw Tillich, CDU
Schwarz - Gelb Bundesrat 4 Stimmen
Sachsen-Anhalt Ministerpräsident: Wolfgang Böhmer, CDU
Schwarz - Rot Bundesrat 4 Stimmen
Schleswig-Holstein Ministerpräsident: Peter Harry Carstensen, CDU
vermutlich Schwarz - Gelb 4 Stimmen
Thüringen Ministerpräsident: ???
vermutlich Schwarz - Rot Bundesrat 4 Stimmen
Schwarz - Gelb kann mit einer absolute Mehrheit von 38 Stimmen im Bundesrat, jetzt in Bundestag und Bundesrat durchregieren
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