Iphigenie
23.01.2009, 15:04
Ich zitiere:
Wende in Palaestina mit Obama?
Waehrend die bisherigen Personalien, mit denen die neue
US-Regierung besetzt wird, den Eindruck vermittelten, statt
"Change" geben es ein "weiter so" der US-Politik mit
demokratischen Vorzeichen. gibt die nun erfolgte Ernennung
des Nahost-Beauftragten Obama 's Anlass zur Hoffnung auf
eine Abkehr von der bisherigen Pro-Israel Politik.
Die erwartete Ernennung von George Mitchell zum Nahost-
Sonderbotschafter der US-Regierung kann als Signal fuer einen
Kurswechsel verstanden werden.
Der Name Mitchell - des frueheren Fraktionsfuehrers im Senat -
erscheint auf den ersten Blick unspektakulaer.
Mitchell ist jedoch mit außenpolitischen Erfahrungen namhaft
geworden, die ihn fuer die Regierung Obama 'S offenbar qualifizieren:
er wurde 1998 als Vermittler im Nordirland-Konflikt eingeschaltet
und konnte in der Folge nach Jahrzehnten der Gewalt und der
Unruhe friedlich beigelegt werden.
Spaeter, im Jahr 2001, wurde er entsandt mit einer
"fact-finding-commission" im Palaestinakonflikt, nach dem Scheitern
der Verhandlungen von Camp David.
Er erklaerte als Ergebnis der Untersuchungen, dass der Bau
israelischer Siedlungen ein entscheidendes Problem fuer Frieden
und Entspannung sei. Obwohl er dafuer von israelischer Seite
Anfeindungen erntete und sein Resultat in den amerikanischen
Medien in Zweifel gezogen wurde, blieb er bei seiner Analyse.
Wenn seine Ernennung nun bereits am ersten Arbeitstag Obama 's
lanciert wird - zu einer Zeit, in der im Gaza-Krieg erst ein
bruechiger Waffenstillstand erreicht wurde -dann kann dies als
Absage an die bisherige, einseitig auf militaerische Gewalt fixierte,
Politik Israels verstanden werden.
Die israelische Fuehrung mit Olmert, Livni und Barak duerfte sich
damit vor ernste Probleme gestellt sehen:
sie steht aktuell unter massivem Druck, die Belagerung des
Gaza-Streifens aufzuheben. Dieser Schritt wird mit Dringlichkeit
von seiten der UN aber auch durch Politiker der EU eingefordert.
Von Olmert und Livni wurde dies wuetend zurueckgewiesen.
Sollte ihre Weigerung zur Aufhebung der Blockade auch aus
Washington keinen Rueckhalt mehr erfahren, dann haette die
israelische Politik das Ende der Fahnenstange erreicht: sie hatte
sich bisher auf die eingene, fast grenzenlos ueberlegene
Militaermacht verlassen. Dadurch war ihr jeder Kompromiss,
jede Verhandlungsloesung bisher erspart geblieben: die Ziele Israels
wurden regelmaessig militaerisch durchgesetzt, unterstuetzt durch
die Bush-Regierung.
Sollte Obama nun die Orientierung Mitchells uebernehmen, dessen
Staerke in der Realisierung einer Verhandlungsloesung anstelle
militaerischer Dominanz lag, dann steht die israelische Politik der
letzten Jahrzehnte vor dem Konkurs.
In der fuehrenden israelischen Zeitung Haaretz, die ausfuehrlich
ueber die ersten Schritte der Obama-Administration berichtete,
fehlte der Hinweis auf Mitchell als Nahost-Botschafter. Stattdessen
wurde ueber Telefonate Obamas mit Olmert und den Regierungschefs
der arabischen Nachbarn berichtet.
In den israelischen Medien werden aktuell intensive Bemuehungen
betrieben, das Ergebnis des Gaza-Kriegs in leuchtendsten Farben als
Erfolg auszumalen - in Unterstuetzung der Regierungsmitglieder Livni
und Barak, die im Wahlkampf stehen.
Der Name Mitchell koennte die erwuenschte Triumphstimmung
durchkreuzen.
In dem fuehrenden amerikanischen Blogger Portal "Huffington Post",
das als Plattform der demokratischen Partei fuer die Debatte
zentraler Themen dient, wurde ein demagogischer Artikel des
franzoesischen Zionisten Bernard Henri Levy ueberlagert durch
einen Beitrag von Nathan Gardels, Chefredakteur von NPQ und
Global Services (ca. 35 Millionen Leser)..
Nardels erklaert fuer Obama bestehe nun die Gelegenheit, zu einer
friedlichen Loesung zu kommen: er solle nun den Antiterrorkrieg beenden
und Verhandlungen mit der Hamas und den Taliban aufnehmen.
Er zitiert aus Obama 's Antrittsrede
"Power alone cannot protect us, nor does it entitle us to do as we
please; our power grows through its prudent use, our security
emanates from the justness of our cause, the force of our example,
the tempering qualities of humility and restraint."
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hLEAaPkiLtigNnZFsPvEdyGBmFhA
http:///www.ftd.de/koepfe/whoiswho/%3AKopf-des-Tages-George-Mitchell-Routinierter-Schlichter/464094.html&cid=1280685060&usg=AFQjCNGDJNQD780CleKv2QYxpfqDm7LUTw
http://www.huffingtonpost.com/nathan-gardels/obama-should-quit-war-on_b_159809.html
http://www.haaretz.com/hasen/spages/1057484.html
http://www.pbs.org/newshour/bb/middle_east/jan-june01/mitchell_5-7.html
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Wende in Palaestina mit Obama?
Waehrend die bisherigen Personalien, mit denen die neue
US-Regierung besetzt wird, den Eindruck vermittelten, statt
"Change" geben es ein "weiter so" der US-Politik mit
demokratischen Vorzeichen. gibt die nun erfolgte Ernennung
des Nahost-Beauftragten Obama 's Anlass zur Hoffnung auf
eine Abkehr von der bisherigen Pro-Israel Politik.
Die erwartete Ernennung von George Mitchell zum Nahost-
Sonderbotschafter der US-Regierung kann als Signal fuer einen
Kurswechsel verstanden werden.
Der Name Mitchell - des frueheren Fraktionsfuehrers im Senat -
erscheint auf den ersten Blick unspektakulaer.
Mitchell ist jedoch mit außenpolitischen Erfahrungen namhaft
geworden, die ihn fuer die Regierung Obama 'S offenbar qualifizieren:
er wurde 1998 als Vermittler im Nordirland-Konflikt eingeschaltet
und konnte in der Folge nach Jahrzehnten der Gewalt und der
Unruhe friedlich beigelegt werden.
Spaeter, im Jahr 2001, wurde er entsandt mit einer
"fact-finding-commission" im Palaestinakonflikt, nach dem Scheitern
der Verhandlungen von Camp David.
Er erklaerte als Ergebnis der Untersuchungen, dass der Bau
israelischer Siedlungen ein entscheidendes Problem fuer Frieden
und Entspannung sei. Obwohl er dafuer von israelischer Seite
Anfeindungen erntete und sein Resultat in den amerikanischen
Medien in Zweifel gezogen wurde, blieb er bei seiner Analyse.
Wenn seine Ernennung nun bereits am ersten Arbeitstag Obama 's
lanciert wird - zu einer Zeit, in der im Gaza-Krieg erst ein
bruechiger Waffenstillstand erreicht wurde -dann kann dies als
Absage an die bisherige, einseitig auf militaerische Gewalt fixierte,
Politik Israels verstanden werden.
Die israelische Fuehrung mit Olmert, Livni und Barak duerfte sich
damit vor ernste Probleme gestellt sehen:
sie steht aktuell unter massivem Druck, die Belagerung des
Gaza-Streifens aufzuheben. Dieser Schritt wird mit Dringlichkeit
von seiten der UN aber auch durch Politiker der EU eingefordert.
Von Olmert und Livni wurde dies wuetend zurueckgewiesen.
Sollte ihre Weigerung zur Aufhebung der Blockade auch aus
Washington keinen Rueckhalt mehr erfahren, dann haette die
israelische Politik das Ende der Fahnenstange erreicht: sie hatte
sich bisher auf die eingene, fast grenzenlos ueberlegene
Militaermacht verlassen. Dadurch war ihr jeder Kompromiss,
jede Verhandlungsloesung bisher erspart geblieben: die Ziele Israels
wurden regelmaessig militaerisch durchgesetzt, unterstuetzt durch
die Bush-Regierung.
Sollte Obama nun die Orientierung Mitchells uebernehmen, dessen
Staerke in der Realisierung einer Verhandlungsloesung anstelle
militaerischer Dominanz lag, dann steht die israelische Politik der
letzten Jahrzehnte vor dem Konkurs.
In der fuehrenden israelischen Zeitung Haaretz, die ausfuehrlich
ueber die ersten Schritte der Obama-Administration berichtete,
fehlte der Hinweis auf Mitchell als Nahost-Botschafter. Stattdessen
wurde ueber Telefonate Obamas mit Olmert und den Regierungschefs
der arabischen Nachbarn berichtet.
In den israelischen Medien werden aktuell intensive Bemuehungen
betrieben, das Ergebnis des Gaza-Kriegs in leuchtendsten Farben als
Erfolg auszumalen - in Unterstuetzung der Regierungsmitglieder Livni
und Barak, die im Wahlkampf stehen.
Der Name Mitchell koennte die erwuenschte Triumphstimmung
durchkreuzen.
In dem fuehrenden amerikanischen Blogger Portal "Huffington Post",
das als Plattform der demokratischen Partei fuer die Debatte
zentraler Themen dient, wurde ein demagogischer Artikel des
franzoesischen Zionisten Bernard Henri Levy ueberlagert durch
einen Beitrag von Nathan Gardels, Chefredakteur von NPQ und
Global Services (ca. 35 Millionen Leser)..
Nardels erklaert fuer Obama bestehe nun die Gelegenheit, zu einer
friedlichen Loesung zu kommen: er solle nun den Antiterrorkrieg beenden
und Verhandlungen mit der Hamas und den Taliban aufnehmen.
Er zitiert aus Obama 's Antrittsrede
"Power alone cannot protect us, nor does it entitle us to do as we
please; our power grows through its prudent use, our security
emanates from the justness of our cause, the force of our example,
the tempering qualities of humility and restraint."
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hLEAaPkiLtigNnZFsPvEdyGBmFhA
http:///www.ftd.de/koepfe/whoiswho/%3AKopf-des-Tages-George-Mitchell-Routinierter-Schlichter/464094.html&cid=1280685060&usg=AFQjCNGDJNQD780CleKv2QYxpfqDm7LUTw
http://www.huffingtonpost.com/nathan-gardels/obama-should-quit-war-on_b_159809.html
http://www.haaretz.com/hasen/spages/1057484.html
http://www.pbs.org/newshour/bb/middle_east/jan-june01/mitchell_5-7.html
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