Italiens Verfassungsgericht entscheidet über Immunitätsgesetz .

Berlusconi. Für mich gibt es nur eine Möglichkeit: Dieser mit allen Tricks der Widerwärtigkeit bestückte Schmierlappen sollte SOFORT in den Knast, wo er hin gehört.

Das wir als Europa überhaupt einen solchen Dreck als Menschen fungieren lassen, ist schon bezeichnend für diese korrumpierte Europa.

Keinen Kommentar zu solch einem Schmierlappen mehr. richard

http://www.tagesschau.de/ausland/berlusconi366.html
Ist Berlusconi bald nicht mehr "rechtmäßig verhindert"?
Italiens Premier Berlusconi ist wegen Bestechung und Steuerhinterziehung angeklagt. Vor Gericht musste er bislang nicht. Denn er hat für ein Gesetz gesorgt, das ihm Immunität garantiert. Damit könnte bald Schluss sein - wenn Italiens oberste Richter heute so entscheiden, wie viele erwarten.

Berlusconis Immunität richterlich eingeschränkt.

Dieser menschliche Schmarotz erhält endlich einen Schuß vor den Bug. Stellt sich nur die Frage, warum das JETZT erst passiert. Die Zeiten eine Berlusconi sind eh gezählt und diese Aussage der Richter kommt ein wenig zu spät. Ich kann nur hoffen, dass dieser ... Verbrecher, wenn seine Dienstzeit beendet ist, mit Anklagen überflutet und verurteilt wird. richard

http://www.tagesschau.de/ausland/berlusconi378.html

Für Berlusconi dürfte sich dieser Teilerfolg wie eine Niederlage anfühlen: Denn es sind die für ihn persönlich wesentlichen Teile des Gesetzes, die die Richter gerügt haben. Er darf sich künftig nicht mehr selbst von der Teilnahme an Prozessen befreien. Er kann die Richter nicht mehr dazu zwingen, Prozesse auf die lange Bank zu schieben. Und schließlich sollen künftig die Richter beurteilen, ob ein gewichtiger Hinderungsgrund vorliegt, vor Gericht nicht zu erscheinen.