http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,575969,00.html

muss einen jetzt nicht so wirklich wundern...

Linkspartei überholt SPD erstmals im Westen

nur (leider) war mir bereits bei Einzug der Linkspartei in den Bundestag 2005 klar, dass es nun schon wieder Zeit für eine neue Linke, links der Linken wird... : |

nur (leider) war mir bereits bei Einzug der Linkspartei in den Bundestag 2005 klar, dass es nun schon wieder Zeit für eine neue Linke, links der Linken wird... : |

Klar!

Dafür gibts da auch zuviel Hinterhofrrrrrrevoluschonäääre, die auf ihre alten tage schnell nochmal alimentiert werden wollen. okayokay, iss jetzt sehr böse, aber ein bißchen was ist dran.

tscha ... irgendwie endet der Marsch durch die Institutionen immer in ner Assimilation ... könnte man draus lernen, daß es nix bringt durch die Institutionen zu marschieren. Vielleicht wäre es sinnvoll an ihnen vorbei zu gehen.

Gruß
Peter

tscha ... irgendwie endet der Marsch durch die Institutionen immer in ner Assimilation ... könnte man draus lernen, daß es nix bringt durch die Institutionen zu marschieren. Vielleicht wäre es sinnvoll an ihnen vorbei zu gehen.

Gruß
Peter
Ich bin gegen Verbote, aber es dürften in der Deutschen Demokratie keine Koalitionen geben und das Volk müsste in wichtigen fragen zu Rate gezogen werden mit Volksbefragungen bzw.weil keine Krähe der anderen die Augen aushaut .

edy ...
wo hab ich was von Verboten geschrieben????

Zu Volksbefragungen ... eine ganz schwierige Sache. Nimm nen Beispiel, Bundesautobahnen und deren Ausbau. Was soll ich zu nem Verkehrsprojekt im Allgäu sagen? Vielleicht schaff ich das noch mir ne Karte zu besorgen um rauszufinden, wo denn das Allgäu sein soll ... tip auf die Nähe von Bielefeld, was ja nachweislich nicht existiert :D:winken: ... und wenn ich das denn gefunden habe, dann wüßte ich immer noch nicht, ob die geplante Trasse und Verbindungen sinnvoll sind oder nicht. Das können nur die Menschen die direkt betroffen sind entscheiden, ich nicht.
Soll heißen, du mußt für Volksbefragungen Verantwortung auf viel tiefere Ebenen zurück bringen und dann dezentral eben Volksbefragungen machen. Der ganze Quatsch alles zu zentralisieren bringt eben mit sich, daß Volksbefragungen schwierig bis unmöglich sind.

Gruß
Peter

Ganz so sinnvoll ist das dezentral auch nicht, wafi.

Gerade überregional wichtige Straßen will zwar jeder nutzen, aber doch nicht dulden, dass so eine Autobahn, Schnellstraße oder auch nur Umgehungsstraße vor seinem Häuschen am Stadtrand gebaut wird.

Weil die wichtigsten Leute in den Gemeinden die Villen am Stadt- und Dorfrand bewohnen, muß sich in den meisten Ortschaften der Verkehr noch immer mitten durch die Innenstadt quälen.

Da fragt man sich: sind die blöde, warum bauen die nicht einfach schnell eine Umgehungsstraße durch die Kuhwiesen rund um ihr Dorf? Aber genau da stehen die Villen der Bürgermeister und Gemeinderäte.

sicher richtig Hellmann. Ist aber ne Frage inwieweit man Volksentscheide denn auf kommunaler Ebene zuläßt, dann würde das schon gehen.
Führe grade nen Kleinkrieg mit SL ... wird zur Folge haben, daß am Mittwoch ne Lady 43,60Teuros als Vollstreckungsbeamtin bei mir abholen wird ... im Gegenzug dafür demnächst unsere nicht grade unbeträchliche EK Steuer nach Berlin geht. Ist in unserem Fall leicht möglich, weil gemeinsam veranlagt und unterschiedliche Wohnorte, halt SL und Berlin. Bei dem Streit geht es um einen Widerspruch gegen eine Straßenführung, die aus monetären Gründen einiger weniger uns aufgedrückt wurde und nachdem dieser Widerspruch mit m.E. dreisten Lügen (nur, das kann ich nicht beweisen ...) abgebügelt wurde, sollte ich wg. der Dreistigkeit nen Widerspruch einzulegen, halt 25 Tacken zahlen, hab ich nicht, ergo Gerichtsvollzieher, im Gegenzug hab ich halt angekündigt den Firmensitz zu verlegen und die EK Steuer nach Berlin zu lenken. Whatever, showdown halt am Mittwoch, das einzig amüsante ist, daß SL deutlich mehr verliert, als ich.
Das generelle Problem ist jedoch, man hat kaum ne Chance auf kommunaler Ebene per Volksentscheid etwas zu ändern. Nen Beispiel aus SL ... SL bewarb sich mit Mehrheit der CDU um die erste Landesgartenschau in Schläfrig Holzbein. Ob eine solche überhaupt ausgerichtet werden sollte, war nen hin und her Geplänkel im Landtag. Kostenrahmen usw. stand nicht fest. SL war die einzige Stadt in SH die bereit war diese Landesgartenschau zu machen ... Soweit so gut, nen halbes Jahr später standen die finanziellen Rahmenbedingungen, Förderrichtlinien usw. fest, SL bekam vom Land den Zuschlag (gab ja auch keinen anderen der so bescheuert war) und der Rat der Stadt Schleswig stimmte mehrheitlich der Landesgartenschau zu. Wie gesagt die Rahmenbedingungen waren jetzt erst bekannt. Soweit so fein, also formierte sich Widerstand und es sollte ein Volksentscheid durchgeführt werden. Dieser wurde aber gekippt, mit der Begründung, daß Volksentscheide spätestens 6 Wochen nach Ratsbeschluß beantragt werden müssen und die Bewerbung SL`s ohne Kenntniß der Randbedingungen der Zeitpunkt gem. Innenministerium gewesen sei, von dem die 6 Wochen zählten, nicht der Ratsbeschluß, der die ganze Sache absegnete. Naja ... Verarschung light, oder was man dazu sagen soll. Auf jedenfall ist eine bislang völlig unbekannte Summe Steuermittel hier verbuddelt worden und die landesweiten Rentnergangs fallen täglich hier ein und bekommen ne Rheumadecke auf der Rückfahrt angeschnackt .....

und natürlich haben wieder einige wunderbar verdient ... Servicekräfte auf der LGS haben nen Stundensatz von durchschnittlich 4,5 Teuro`s die Stunde und ganz merkwürdigerweise gibt`s komische Namensgleichheiten des Betreibers aus Ossiland mit jemandem, der vor wenigen Jahren hier in SL nen "Bauboom" auf Pump und Insolvenz gemacht hat .... Nachtigall ick hör dir trapsen ...

Gruß
Peter

edy ...
wo hab ich was von Verboten geschrieben????

Zu Volksbefragungen ... eine ganz schwierige Sache. Nimm nen Beispiel, Bundesautobahnen und deren Ausbau. Was soll ich zu nem Verkehrsprojekt im Allgäu sagen? Vielleicht schaff ich das noch mir ne Karte zu besorgen um rauszufinden, wo denn das Allgäu sein soll ... tip auf die Nähe von Bielefeld, was ja nachweislich nicht existiert :D:winken: ... und wenn ich das denn gefunden habe, dann wüßte ich immer noch nicht, ob die geplante Trasse und Verbindungen sinnvoll sind oder nicht. Das können nur die Menschen die direkt betroffen sind entscheiden, ich nicht.
Soll heißen, du mußt für Volksbefragungen Verantwortung auf viel tiefere Ebenen zurück bringen und dann dezentral eben Volksbefragungen machen. Der ganze Quatsch alles zu zentralisieren bringt eben mit sich, daß Volksbefragungen schwierig bis unmöglich sind.

Gruß
Peter
wo ein Wille da ein weg solche kleinen Angelegenheiten sollten natürlich Regional durch Volksbefragungen geregelt werden klar aber auch Großen Sachen beispielsweise ob unsere Armee im Ausland Rumballern darf oder nicht das geht alle deutschen etwas an . oder ob Politiker in Zukunft Steuern und rentenbeiträge einzahlen müssen oder auch nicht Gruß Edy1454